Antworten auf Fragenkatalog der Grünen zu Ruinen und Altlasten im Tal der Wilisch

Dienstag, 3. Juni 2008

Lichdi: „Abrissvorhaben erscheinen konzeptionslos“
 
Nach einem Vor-Ort Termin im Tal der Wilisch (Mittlerer Erzgebirgskreis) reichte Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion, einen Fragenkatalog an die Staatsregierung ein. Auf die insgesamt 14 Anfragen zu Ruinen und Altlasten erhielt der Abgeordnete nun Antwort (siehe unten). „Die Antworten der Staatsregierung sind unbefriedigend. Vieles bleibt offen und unkonkret. Die derzeitigen Abrissvorhaben im Tal erscheinen konzeptionslos.“ resümiert Lichdi das vorläufige Ergebnis seiner Fragen.
 
So wurde zum Beispiel beim Federnwerkabriss aus Gründen des Umweltschutzes festgelegt, die belasteten von den unbelasteten Abfällen zu trennen. Lichdi: „Jetzt, nach dem von großen Teilen der Fabrik nur noch Trümmerberge übrig sind, wird das kaum noch jemand kontrollieren können.“ Nach Aussage der Staatsregierung ist eine Verwertung des Bauschutts im Rahmen einer Baumaßnahme vor Ort vorgesehen. Detailfragen dazu werden aber erst im Juni zwischen Landkreis, Gemeinde und Bauherrn erörtert. Nach dem Rückbau aller Gebäude soll eine Untersuchung im Rahmen des vorsorgenden Bodenschutzes erfolgen. „Dies muss durch ein unabhängiges Büro geschehen!“ fordert Lichdi. Bisher wurde der Standort des Federnwerks als industrieüblich kontaminiert eingeschätzt.
 
Ein Ende der Abriss-Odyssee Kreisarchiv (ehemaliges Spinnereigebäude, später ZV-Lager) ist nicht in Sicht. Der zweite Bauabschnitt ist zumindest für das zweite Halbjahr 2008 eingeplant. Auf welche Weise der vorhandene Bauabfall, Eisenteile oder der gefundene Dieseltank ordnungsgemäß entsorgt werden soll, steht aber noch Aussage der Staatsregierung noch nicht fest. Gemäß dem der Antwort beigefügten Gutachten ist das Gebäude von Hausschwamm befallen. Derartiges Material sei so zu entsorgen, dass es nicht wieder in den Kreislauf gelangen kann. Das Abbruchholz sei in geschlossenen Behältern abzutransportieren. „Es ist schlimm, dass die Anwohner und ihre unmittelbar angrenzenden Häuser nun schon monatelang dem halbabgerissenen Gebäudekomplex und der Hausschwammbelastung ausgesetzt waren und vorerst bleiben werden.“ so Lichdi. Dem Abgeordneten ist es auch unverständlich, dass die Staatsregierung über keine Erkenntnisse und Erfahrungswerte in Bezug auf die Schadstoffbelastung ehemaliger ZV-Lager verfügt.

Für die Grünen ist das Thema noch lange nicht beendet: „Ich werde zunächst im Herbst erneut vor Ort gehen und den Fortschritt der einzelnen Vorhaben in Augenschein nehmen. Die Zielstellung, das Tal der Wilisch ökologisch und touristisch aufzuwerten, möchte ich nach Kräften unterstützen“ so Lichdi abschließend.

 

Anfragen und Antworten der Staatsregierung zu Ruinen und Altlasten im Tal der Wilisch, Mittlerer Erzgebirgskreis:

Altlasten Abfallhalde ehemalige Papierfabrik: KlAnfr, 30.04.2008, Drs 4/12073
Abriss ehemaliges Federnwerk: KlAnfr, 30.04.2008, Drs 4/12074
Abriss ehemaliges Spinnereigebäude: KlAnfr, 30.04.2008, Drs 4/12075 

 

Links zum Thema:
 
BBodSchG - Bundes-Bodenschutzgesetz:
http://www.bmu.de/bodenschutz/downloads/doc/6640.php
 
Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen/Abfällen - Technische Regeln - (Stand 6. November 2003)
http://laga-online.de/laganeu/index.php?option=com_content&task=view&id=22&Itemid=9
 
Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial (SMUL vom 11.01.2006):
http://www.smul.sachsen.de/de/wu/umwelt/abfall/downloads/Reyclingbaustoffe.pdf