282 Kilometer Radwege fehlen laut "SachsenNetzRad" im Erzgebirgskreis

Eva Jähnigen, Verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion

In den kommenden drei Jahren soll an den Bundes- und Staatsstraßen im Landkreis Erzgebirge kein einziger Kilometer Radweg gebaut werden. Das geht aus der Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage von Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion zu Radwegausbau und -planung im Landkreis Erzgebirge hervor.

Mögliche straßenbegleitende Radwegebauten an der B 95 nördlich von Bärenstein und an der B 283 nördlich von Eibenstock, an der S 255 südlich Heinrichsort an der B 95 in Oberwiesenthal hat die Staatsregierung unter Finanzierungsvorbehalt und unter den Vorbehalt des Baurechts gestellt.

"Die Antworten von Staatsminister Sven Morlok (FDP) sind enttäuschend", erklärt Eva Jähnigen. "Allein in der Radverkehrskonzeption des Freistaats 'SachsenNetzRad' sind für den Landkreis Erzgebirge 282 Kilometer neue Radwege vorgesehen.

"So kann der Sanierungsstau im Bereich Radverkehr nie aufgelöst werden," sagt die GRÜNE Verkehrspolitikerin."Nötig wären entscheidende Investitionen in eine einheitliche und flächendecke Beschilderung der bereits vorhandenen Radrouten. Diese sind häufig nicht vorhanden, was bei Radtouristen immer wieder für Frust sorgt. Hier sollte Sachsens Staatsregierung über den Tellerrand schauen und sich ein Beispiel am tschechischen Nachbarn nehmen. Statt teure, isolierte Radwegabschnitte zu planen, die dann jahrelang doch nicht verwirklicht werden, hat man im Nachbarland den umgekehrten Weg eingeschlagen und vorhandene radtaugliche Wege mit einer flächendeckenden Wegweisung ausgestattet. Nötige neue Radwege wurden auf Grundlage dieser Konzeption zusätzlich gebaut", sagt die Abgeordnete.

"In einem ersten Schritt muss Sachsens Staatsregierung wenigstens die einheitliche und durchgängige Beschilderung der Radrouten in den Flusstälern wie z.B. im Pressnitztal, am Schwarzwasser, an der Wilden Pockau, an der Mittweida oder selbst an der Zwickauer Mulde fördern", fordert Jähnigen.Nötig wären aus Sicht der GRÜNEN u.a. Lückenschlüsse des Radweges an der S 272 zwischen zwischen Erla und Breitenbrunn, die Anbindung des Radweges von Aue Richtung Eibenstock ab Blauenthal-Wolfsgrün bis an die tschechische Karlsroute sowie die Unterstützung der Kommunen beim nötigen Bau eines kombinierten Rad-Gehwegs zwischen Großrückerswalde nach Marienberg.

"Sollte das seit vielen Jahren in Planung befindliche 1,4 Kilometer lange Teilstück des Radweges an der B 283 nördlich Eibenstock endlich einmal gebaut werden, wäre dies nur ein erster Schritt. Nötig bleibt weiterhin die Anbindung, sowohl von Wolfsgrün zum Gerstenbergweg, als auch über den Rähmerbachdamm in Richtung Schönheide. Auch die weitere Strecke von Schönheide ins Vogtland ist aktuell noch völlig ungeplant", erläutert Jähnigen.

"Für straßenbegleitende Radwege an Staatsstraßen trägt der Freistaat die Baulast, d.h. er ist für Planung und Bau verantwortlich. Auch die Finanzierung muss allein Sachsen stemmen. Bei Radwegen an Bundesstraßen finanziert zwar der Bund, der Freistaat plant und baut aber in dessen Auftrag. Damit ist allein das sächsische Wirtschaftsministerium für den PLanungsstau verantwortlich", sagt Jähnigen.

In der Antwort auf die Kleine Anfrage der GRÜNEN-Fraktion verweist der Verkehrsminister als Erfolgsmeldungen auf kommunale Radwegebauten, die vom Wirtschaftsministerium im Landkreis Erzgebirge seit 2009 gefördert wurden. Dabei handelt es sich u.a. um die Belags- und Geländeerneuerung der Brückenbauwerke BW 1-11 Preßnitztalradweg, die Erneuerung eines Teils des bereits 15 Jahre alten Preßnitztalradweges in Großrückerswalde und in Niederwürschnitz, den Neubau eines Geh- und Radweges auf der stillgelegten Bahnstrecke Lugau-Erlbach-Kirchberg/OT Ursprung bis Querung S 246 Abfahrt Leukersdorf und den Neubau eines Radweges von der Stadtgrenze Stollberg bis Stadtgrenze Lugau.

"Es wird Zeit, dass das Thema Radverkehr ernst genommen wird. Dafür müssen im Doppelhaushalt 2015/16 die für den Ausbau notwendigen personellen und finanziellen Mittel bereitgestellt werden. Diese Staatsregierung setzt ihre Verkehrsschwerpunkte bisher woanders. So hat Sachsen ca. 70 sächsischen Straßenneubauvorhaben mit einem Investitionsvolumen von rund 1,8 Milliarden Euro für den Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet und plant im nächsten Doppelhaushalt für ca. 310 Mio. Euro Staatsstraßen mit Landesgeldern neu zu bauen", sagt Jähnigen.