Bahnstrecken-Petition erfolgreich: Erzgebirgische Aussichtsbahn kann künftig mit jährlich 200.000 Euro Förderung rechnen

Ulrike Kahl, Kreisvorsitzende der Erzgebirgs-GRÜNEN

Die Erzgebirgische Aussichtsbahn kann künftig mit einer jährlichen Förderung von EUR 200.000 durch den Freistaat Sachsen rechnen, um den Streckenbetrieb auch in den nächsten Jahren fortsetzen zu können. Dies hat das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) nunmehr erstmals in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der verkehrspolitischen Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Eva Jähnigen, offengelegt.

Bahnstrecke wurde in den Landeshaushalt aufgenommen

In der Antwort heißt es, dass diese Finanzierung aus jenem Haushaltstitel erfolgen kann, der ursprünglich für die Dampfbahn Muldenberg/Schönheide vorgesehen war, aber im Rahmen der Haushaltsberatungen weggefallen ist. Daraufhin wurde die "touristische Nutzung der Bahnstrecke von Schwarzenberg nach Annaberg-Buchholz" neu in die Zweckbestimmung des entsprechenden Titels im Doppelhaushalt 2015/2016 aufgenommen. Die haushalterischen Voraussetzungen dafür sind in den Erläuterungen zu dem Haushaltstitel benannt: danach dienen die Mittel unter anderem der Unterhaltung und Ertüchtigung der Aussichtbahn Annaberg-Buchholz - Schwarzenberg.

Massenpetition der Erzgebirgs-GRÜNEN erfolgreich

Die erzgebirgischen GRÜNEN hatten 2014 eine Massenpetition zum Erhalt der Bahnstrecke initiiert und innerhalb kurzer Zeit mehr als 5.600 Unterschriften für den Streckenerhalt gesammelt. Diese 5.600 Unterschriften haben die GRÜNEN im Mai 2014 an den Sächsischen Landtag übergeben und eine Finanzierung der Bahnstrecke aus Landesmitteln gefordert.

Entsprechend erfreut zeigt sich nun Ulrike Kahl, Kreisvorsitzende der Erzgebirgs-GRÜNEN, über die detailreichen guten Neuigkeiten aus Dresden: 

"Es war wirkungsvoll, dass so viele Bürger engagierten Einsatz für den Streckenerhalt gezeigt haben. Und es war wichtig , die Regierung in Dresden darauf aufmerksam zu machen, was dem Erzgebirge bei einer Streckenstillegung verloren ginge." 

Ministerium: Einreichung des Förderantrages wird vorbereitet

Zudem äußert sich Ulrike Kahl auch zu dem vom Ministerium beschriebenen weiteren Geschehen: 

"Das Ministerium hat uns mitgeteilt, dass bereits Anfang Juni ein Gespräch in Dresden zwischen dem Antragsteller und der Bewilligungsbehörde unter Moderation des Wirtschaftsministeriums stattgefunden hat. Dabei wurden die Formalitäten der Antragstellung durchgesprochen. Aktuell wird die Einreichung des Förderantrages vorbereitet. Werden alle Voraussetzungen der Förderung erfüllt,  kann die Erzgebirgische Aussichtsbahn künftig mit einer jährlichen Förderung von EUR 200.000,- rechnen."