Bericht vom Kreisparteitag der Erzgebirgs-GRÜNEN am 11. Mai in Annaberg-Buchholz

Heiko Reinhold wurde als Vorstandssprecher der Erzgebirgs-GRÜNEN wiedergewählt

Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag, bei ihrer Rede auf dem Kreisparteitag

Volkmar Zschocke, Heiko Reinhold und Antje Hermenau

Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirge hielten am Freitag, den 11. Mai, im Annaberger Hotel „Goldene Sonne“ ihren Kreisparteitag ab und wählten einen neuen Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre.

Vorstandsprecher bleibt weiterhin der 45-jährige Umweltreferent Heiko Reinhold aus Stollberg. Als Beisitzer wurden Ulrike Kahl aus Breitenbrunn, OT Antonsthal, Uwe Kaettniß aus Lauter und Bert Meyer aus Mildenau wiedergewählt. Das Amt des Schatzmeisters übt weiterhin der Schneeberger Rüdiger Spahn aus. Neu im siebenköpfigen Vorstand ist Sven Krahnert aus Neukirchen sowie Albrecht Krumbiegel aus Marienberg, OT Rübenau.

Inhaltlicher Rückblick

Der Kreisverband nutzte den Parteitag zu einem Resümee über die inhaltliche Arbeit der vergangenen beiden Jahren.

In den Blickpunkt rückte dabei unter anderem das erfolgreiche Streiten für die Bewerbung der Montanregion Erzgebirge als UNESCO-Kulturerbe gemeinsam mit dem tschechischen Nachbarland. Nach Jahren des Blockierens und Zögerns durch die CDU/FDP-Landesregierung scheint der Widerstand gegen die Bewerbung nun endgültig gebrochen zu sein. Die Erzgebirgs-GRÜNEN standen als einzige politische Kraft von vornherein hinter diesem Projekt und initiierten im vergangen Sommer  eine Petition.

Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit war der Einsatz für eine zukunftsfähige Infrastruktur in der Region. So hat der Kreisverband im letzten Jahr unter anderem für die Stadt Lauter zusammen mit einem Dresdner Ingenieurbüro eine eigene Vorschlagsliste an Straßenbaumaßnahmen konzipiert, um die Situation der Anwohner an der B 101 zu verbessern. Genannt sei daneben der Einsatz gegen unwirtschaftliche und nicht finanzierbare Verkehrsprojekte wie die B93n oder den Erzgebirgsschnellweg.

Hohes Engagement zeigten die GRÜNEN für eine flächendeckende Versorgung aller erzgebirgischen Haushalte mit Breitbandinternet. Zusammen mit der Grünen Jugend betreibt der Kreisverband seit längerem die Initiative www.datenautobahn-erzgebirge.de und sorgt mit regelmäßigen Parlamentsanfragen und Aktionen dafür, dass das Breitband-Problem im Landratsamt und bei der Landesregierung Gehör findet.

Während der letzten Monate hatte sich der Kreisverband inhaltlich dem „Neuen Berggeschrey“ im Erzgebirge gewidmet und dazu im Februar ein umfassendes Positionspapier für einen modernen Bergbau erarbeitet, als erste Partei im Freistaat überhaupt.

Betont wurden an diesem Abend auch die guten und vielfältigen Kontakte nach Tschechien, sowohl zur Grünen Schwesterpartei „Strana Zelenych“, als auch zu Bürgerinitiativen und zum Verein „Antikomplex“ um den Buchautor und Historiker Petr Miksicek, dessen grenzübergeifendes Land-Art-Projekt in dem einst von Deutschen besiedelten Ort Haj/Königsmühle im September dieses Jahres vom Kreisverband unterstützt wird.

Inhaltlicher Ausblick

Auch in den kommenden zwei Jahren wollen sich die Erzgebirgs-GRÜNEN für eine zukunftsfähige Infrastruktur im Erzgebirge einsetzen. Das gilt sowohl in Hinblick auf den Netzausbau hin zu einer Breitbandversorgung bis ins letzte Dorf, als auch auf ein finanzierbares und umweltverträgliches Straßennetz.

Um die wirtschaftlichen Chancen des auflebenden Bergbaus für das Erzgebirge zu nutzen und zugleich die Risiken für Menschen und Natur zu begrenzen, will sich der Kreisverband dafür einsetzen, dass seine Standpunkte für einen modernen Bergbau Realität werden. Nachdem das Positionspapier des Kreisverbandes im Frühjahr bereits auf dem Landesparteitag in Dresden zur offiziellen Position der Landespartei wurde, hat sich gerade am vergangenen Montag in Berlin die GRÜNE-Bundestagsfraktion in einer Sachverständigenanhörung damit befasst.

Kritisch hinterfragt die Partei den Wachstumsbegriff. Im Hinblick auf die Ressourcenübernutzung und den in dieser Woche veröffentlichten Bericht des „Club of Rom“ möchten die GRÜNEN die Menschen aufrütteln und mitnehmen, um diesen düsteren Zukunftsszenarien Positives gegenüber zu stellen.

Auch wollen sich die GRÜNEN intensiv mit der Überalterung der Gesellschaft und dem damit einhergehenden Fachkräftemangel auseinandersetzten. Hierzu lieferte Antje Hermenau in ihrer Rede wichtige Impulse.

Reden der Parteispitze

Neben den Vorstandswahlen und inhaltlichen Ausblicken stand der Kreisparteitag auch im Zeichen der Reden der beiden Vertreter der Landespolitik. So war neben dem Landesvorsitzenden der sächsischen GRÜNEN, Volkmar Zschocke, auch die Vorsitzende der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Antje Hermenau, zu Gast in Annaberg-Buchholz.

Der Landesvorsitzende Volkmar Zschocke zeigte sich in seiner Rede erfreut über die gewachsene Popularität für grüne Politik im Erzgebirge: „Egal ob Energiewende, Bergbau, Tourismus oder Weltkulturerbe: Die Grünen im Erzgebirge kämpfen für mehr Wertschöpfung zugunsten der hier lebenden Menschen, im Einklang mit Natur und Umwelt. Grüne Konzepte überzeugen, weil sie seriös und vernünftig sind. Sie knüpfen unmittelbar an die Lebensrealität im Erzgebirge an. Deshalb ist das Interesse an grüner Politik hier außergewöhnlich hoch. Bei unseren Veranstaltungen spüren wir das."

Die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, nahm in ihrer Rede Bezug auf den Fachkräftemangel und die Überalterung des Erzgebirges:

„Bei der Anreise habe ich gedacht: was für ein schönes Stück Heimat! - Das muss uns doch etwas wert sein! Deshalb sollten wir den Nazis nicht überlassen, festzulegen, was „Heimat“ ist und was wir darunter verstehen. Lehrlinge aus Nachbarländern sind keine Deutschen, werden hier aber vielleicht heimisch.

Dort sind die ausgebildeten jungen Leute, hier die offenen Stellen - heißen wir sie willkommen oder ziehen wir es vor, dass die Firmen wegziehen, weil sie hier keine qualifizierten Arbeiter mehr finden?“ Hermenau plädierte für eine neue Willkommens-Kultur hier im Erzgebirge.