Breitbandausbau im Erzgebirge kommt nur schleppend voran

Seit Februar dieses Jahres hat lediglich eine einzige Kommune im Erzgebirgskreis einen Förderantrag zum Breitbandinternetausbau gestellt. Das Erzgebirge liegt bei der Antragszahl an drittletzter Stelle in Sachsen. Der Vogtlandkreis hat im Vergleich zum Erzgebirge bisher das 43-fache an Fördermitteln bewilligt bekommen.

Eine kleine Anfrage an die Staatsregierung ergab: Seit Februar dieses Jahres hat lediglich eine einzige Kommune im Erzgebirgskreis einen Förderantrag zum Breitbandinternetausbau gestellt. Das Erzgebirge liegt bei der Antragszahl an drittletzter Stelle in Sachsen. Der Vogtlandkreis hat im Vergleich zum Erzgebirge bisher das 43-fache an Fördermitteln bewilligt bekommen.

Die GRÜNE JUGEND Erzgebirge kritisiert, dass der Ausbau des Breitbandinternets im Landkreis von den Kommunen weiterhin nur sehr schleppend vorangebracht wird.

Die Jugendorganisation hatte die Landtagsabgeordnete Annekathrin Giegengack (GRÜNE) gebeten, in einer Kleinen Anfrage an die Staatsregierung den Stand der Breitband-Förderung abzufragen. Die Antwort der Regierung ist für das Erzgebirge ernüchternd:

Seit der letzten Auskunft der Staatsregierung im Februar dieses Jahres, ist zur Stadt Olbernhau nur die Gemeinde Zschorlau mit einem Förderantrag hinzugekommen.

Im Vergleich zu allen anderen Landkreisen liegt der Erzgebirgskreis bei der Anzahl der Anträge damit nur an drittletzter Stelle in Sachsen: Bisher wurden erst vier Anträge bewilligt, wobei davon allein zwei aus Olbernhau stammen und auch die im letzten Jahr vom Landkreis in Auftrag gegebene Bedarfsanalyse in die Zahl eingerechnet ist.

Zugleich liegen aber fünf – bisher noch unbewilligte - Anträge kleiner und mittlerer Unternehmen aus Grünhain-Beierfeld, Johanngeorgenstadt, Lößnitz, Bockau und Stützengrün vor, welche sich ebenfalls um eine Förderung für den Breitbandausbau bemühen.

Jonas Kahl, Vorstandssprecher der GRÜNEN JUGEND Erzgebirge, bewertet dies so:

„Trotz jahrelanger Diskussionen kommen die Kommunen beim Breitbandausbau immer noch nicht in Gang und nehmen ihre Verantwortung nicht wahr. Da muss man sich über die Abwanderung junger Leute und der Wirtschaft nicht wundern. Wenn man die Zahl der Anträge anschaut, müssen die Bürger jetzt stattdessen auf die Eigeninitiative der Unternehmen vor Ort setzen.“

Die GRÜNE JUGEND bedauert zudem, dass Landrat Vogel nicht dem Beispiel der Nachbarn im Vogtland gefolgt ist, wo der Landkreis alle Breitband-Projekte gebündelt vorantreibt. Das Vogtland ist mit dieser Strategie zum Vorreiter in Sachsen geworden und hat bisher im Vergleich zum Erzgebirgskreis mehr als das 43-fache an Mitteln für den Breitbandausbau bewilligt bekommen, wie die Kleine Anfrage ergab (EUR 7.441.412,- im Vergleich zu EUR 172.911,-).

Die GRÜNE JUGEND Erzgebirge hat Ende 2008 die Initiative “Datenautobahn Erzgebirge” ins Leben gerufen und macht seitdem immer wieder auf die schlechte Breitbandversorgung im Landkreis aufmerksam. Weitere Informationen zur Initiative finden sich auf www.datenautobahn-erzgebirge.de.