Bundestagskandidat Bert Meyer: Ohne Tempolimit auf der Datenautobahn: Breitband bis ins letzte Dorf

Bert Meyer, GRÜNER Bundestagskandidat im Wahlkreis Erzgebirge I

Gerade vor der Bundestagswahl hört man von schwarz-gelber Seite häufig, dass doch mittlerweile fast alle Haushalte in Sachsen mit schnellem Breitbandinternet versorgt und die Probleme damit so gut wie behoben seien.

Das ist bei genauer Betrachtung allerdings nichts als Augenwischerei. Diese vermeintlich hohen Versorgungszahlen ergeben sich nur deshalb, weil man die Geschwindigkeit, ab der ein Internetanschluss als Breitband gilt, besonders niedrig ansetzt hat. So wird in Sachsen schon jeder Anschluss als Breitbandinternet angesehen, der schneller als 1 MBit pro Sekunde ist.

Eine solche Geschwindigkeit mag für einige Betroffene zwar erstmal eine Verbesserung im Vergleich zu vorher sein. In vielen Fällen sind die erreichten Geschwindigkeiten aber nicht ausreichend, um den Geschwindigkeitsbedarf auch langfristig abzudecken. Die technische Entwicklung schreitet so rasant voran, dass selbst die erreichten Verbesserungen schon heute wieder an ihre Leistungsgrenze stoßen und beispielsweise das Anschauen von Videos nur schwer möglich ist. Auch die mancherorts erfolgte Aufrüstung des LTE-Funknetzes wird auf Dauer wegen ihrer Kapazitätsgrenzen kein ausreichender Breitbandersatz sein.

Bei einem schnellen Breitband-Anschluss handelt es sich aber um einen Grundbedarf des täglichen Lebens. Er sollte als so selbstverständlich gelten wie die Versorgung mit Wasser, Strom oder Wärme. Aber auch für die regionale Wirtschaft ist Breitbandinternet ein wichtiger Standortfaktor, der zum Teil schon als bedeutender angesehen wird als eine ausreichende Straßeninfrastruktur.Deshalb brauchen wir eine Ausbaustrategie, die langfristig angelegt ist, auf Glasfasertechnik basiert und mit der schnellen technischen Entwicklung Schritt halten kann. Andernfalls stehen wir alle paar Jahre wieder vor den gleichen Problemen.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen deshalb erreichen, dass das Breitbandinternet als öffentliche Grundversorgung im Telekommunikationsgesetz verankert wird. In der zurückliegenden Legislaturperiode wurden dahingehende Bemühungen von der schwarz-gelben Bundesregierung leider immer wieder blockiert.

Der damit einhergegangene Hinweis, die Wirtschaft werde es schon selbst richten, hat sich allerdings schon in den zurückliegenden 15 Jahren als falsch erwiesen: Das Datennetz in dünnbesiedelten Regionen auf dem Land wurde von den Telekommunikationsunternehmen einfach links liegen gelassen, weil sein Ausbau sich nicht schnell genug rechnet.Um für Breitbandinternet bis ins letzte Dorf zu sorgen, bedarf es neben Anstrengungen auf Bundes- und Landesebene aber auch Maßnahmen vor Ort: So hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass es hilfreich ist, wenn betroffene Kommunen miteinander kooperieren und gemeinsame Lösungen finden. Gut funktioniert das, wenn solche Maßnahmen von einer zentralen Stelle des Landkreises koordiniert werden. Auch sollte beim Straßenbau die Verlegung von Leerrohren zu einer Art Grundsatz werden. Dadurch wäre sicherge- stellt, dass ein späterer Breitbandausbau ohne eigene teure Straßenbaumaßnahmen auskommen kann.

Die GRÜNEN im Erzgebirge setzen sich bereits seit Jahren für einen umfassenden Ausbau des Breitbandinternets ein. So haben sie beispielsweise im Jahr 2008 die Initiative "Datenautobahn Erzgebirge" ins Leben gerufen und geben seitdem auf dem Internetportal datenautobahn-erzgebirge.de betroffenen Bürgern die Möglichkeit, auf schwarze Flecken im Versorgungsnetz hinzuweisen.

Bert Meyer, Kreisverband Erzgebirge, Bundestagswahlkreis 164 - Erzgebirgskreis I, Landesliste Platz 12

Dieser Beitrag ist zuerst in der Juli-Ausgabe der Mitgliederzeitung der Sächsischen GRÜNEN "Aufwind" erschienen. Diese ist >hier< als PDF-Datei abrufbar.

 

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