Datenautobahn: „Wenn nichts passiert, können Sie diese Gegenden bald abschreiben!“

Rund 10% aller Deutschen haben im Jahr 2008 noch immer keinen Zugang zum schnellen Internet. Das Defizit betrifft vor allem Kommunen im ländlichen Raum, leider auch im Erzgebirge. Der Chef des Telekommunikationsanbieters Vodafone, Fritz Joussen, beklagt die Untätigkeit der Landesregierungen und weist auf die negativen Folgen für die wirtschaftliche Entwicklung der Regionen hin. In einem Interview  der Rubrik Netzwirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 18. August 2008 sagte er mit Blick auf die freiwerdenden Funkfrequenzen beim digitalisierten Fernsehen:

„Wir glauben, dass dieses Spektrum, das auch , „Digitale Dividende“ genannt wird, am besten für die Versorgung der ländlichen Gebiete mit breitbandigen Internetzugängen genutzt werden kann. Wenn dies nicht gelingt, wird es über kurz oder lang Standorte erster, zweiter und dritter Klasse in Deutschland geben. Das ist eine schleichende Gefahr, deswegen müssen Politik und Industrie jetzt gemeinsam handeln. (...)

Es geht um die Lebens- und Standortqualität dieser Gebiete. Wir sind bereit, unseren Beitrag zu leisten: Die Mobilfunkunternehmen erhalten bundesweit einen Teil des freien Frequenzspektrums und verpflichten sich im Gegenzug, diese Gebiete innerhalb eines festgelegten Zeitraums zu versorgen. (...)

Hier wird sonst eine riesige Chance vergeben, wenn wir diesen Weg nicht gehen. (...)

Es passiert seit einem Jahr so gut wie nichts. Leider. Deutschland vernachlässigt die ländlichen Gebiete in dieser Hinsicht in sträflicher Weise. Wenn Deutschland sich wie ein Wirtschaftsbetrieb verhalten würde, wäre längst erkannt, dass funktionierende Datenautobahnen der wichtigste Erfolgsfaktor sind. Den Kommunen in den nicht versorgten Gebieten laufen die Betriebe in Scharen davon, die kleinen wie die großen. Und neue Unternehmen siedeln sich gar nicht erst an. Wenn nichts passiert, können Sie diese Gegenden bald abschreiben, weil niemand mehr kommt und die Jungen gehen. (...)

Wir brauchen ein neues Verständnis für Infrastruktur im 21. Jahrhundert. Das sind nicht nur Autobahnen, Flughäfen und Bahnstrecken. Das sind vor allen Dingen die Datenautobahnen. (...)

Die Länder sagen sich im Moment: Die Frequenzen sind eine Ressource, die wir verwalten können, und die geben wir zunächst einmal nicht ab. Es ist ihnen noch nicht klar, dass die Entscheidung lautet, entweder einen weiteren Shoppingsender auf der Basis von DVB-T zu installieren, oder eine flächendeckende Versorgung der ländlichen Gebiete zu sichern.“

Ob Ministerpräsident Tillich die Zeichen der Zeit erkannt hat, ist freilich fraglich. In einem Interview in der gleichen Ausgabe der FAZ sagte er: „Wir müssen neue Firmen ansiedeln und die bestehenden halten: Mit Investitionen in Forschung und Entwicklung, unbürokratischen und schnellen Genehmigungen, einer hohen Investitionsquote und gutausgebildeten Fachkräften.“ Ob er seine Worte ernst meint, kann er in Sachen Datenautobahn unter Beweis stellen.