Erzgebirgs-GRÜNE beschließen Positionspapier „Datenautobahn Erzgebirge - Breitband bis ins letzte Dorf“

Ulrike Kahl, Vorstandsmitglied der Erzgebirgs-GRÜNEN

Der Kreisverband Erzgebirge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat auf seiner Mitgliederversammlung am Mittwoch, den 20. Februar 2013, in Annaberg-Buchholz einstimmig ein Positionspapier zum Ausbau des Breitbandinternets im Erzgebirge beschlossen.

Das Papier, das unter dem Titel "Datenautobahn Erzgebirge - Breitband bis ins letzte Dorf" steht, fordert unter anderem, eine zentrale Koordinierungsstelle für den Breitbandausbau beim Landratsamt anzusiedeln. Zudem sollen die betroffenen Kommunen beim Ausbau mehr miteinander kooperieren, was sich auch in einer höheren Förderung niederschlagen soll. Die Leerrohrverlegung soll zu einem allgemeinen Grundsatz bei Straßenbaumaßnahmen werden, um zum späteren Zeitpunkt kostengünstiger und einfacher das Glasfasernetz ausbauen zu können. Ebenso fordern die GRÜNEN die Einrichtung eines landkreisweiten Breitband-Informationsportals im Internet, auf welchem sich Bürger und Unternehmen über den Ausbaustand informieren können. Langfristiges Ziel muss ein flächendeckendes Glasfasernetz sein.

Ulrike Kahl, Vorstandsmitglied der Erzgebirgs-GRÜNEN, dazu: "Sicherlich haben wir mittlerweile Verbesserungen im Vergleich zur Situation vor fünf Jahren erreicht. In den wenigsten Orten sind diese aber ausreichend, um mit dem technischen Fortschritt auch der kommenden fünf Jahre mitzuhalten. Breitband übers Mobilfunknetz kann deshalb nur eine vorübergehende Notlösung sein. Wir brauchen eine Ausbaustrategie, die langfristig angelegt ist und mit der schnellen technischen Entwicklung Schritt hält. Anderenfalls stehen wir alle paar Jahre wieder vor den gleichen Problemen. Auf einen nachhaltigen Ausbau zu setzen, bedeutet zudem auch einen effizienteren Umgang mit den Fördergeldern. Bei jenen ist man aktuell im Unklaren, wie lange sie die EU noch bereitstellt. Im Anfang Februar vorgelegten EU-Haushaltsplan sind beispielsweise schon Kürzungen vorgesehen. Darauf müssen sich Kommunen, Landkreis und Freistaat einstellen und eine langfristige Ausbau- und Förderstrategie entwickeln."

Die Erzgebirgs-GRÜNEN setzen sich schon seit Jahren für einen umfassenden Ausbau des Breitband-Internets im Landkreis ein. So riefen sie bereits im Jahr 2008 die Initiative "Datenautobahn Erzgebirge" ins Leben und geben seitdem auf einem Internetportal (www.datenautobahn-erzgebirge.de) betroffenen Bürgern die Möglichkeit, auf schwarze Flecken im Versorgungsnetz hinzuweisen.