Erzgebirgs-GRÜNE beschließen Positionspapier "Willkommen im Erzgebirge"

Ulrike Kahl, Vorstandsmitglied der Erzgebirgs-GRÜNEN

Der Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat auf seiner Vorstandsitzung am 5. Februar 2014 ein Positionspapier mit dem Titel "Willkommen im Erzgebirge" verabschiedet.

In diesem setzen sich die GRÜNEN für eine neue Willkommenskultur im Landkreis ein und beziehen sich dabei sowohl auf die Debatten um das Flüchtlingsheim in Schneeberg, die Rückkehr von gebürtigen Erzgebirgern in ihre Heimat, als auch auf die dringend erforderliche Zuwanderung von gut ausgebildeten Fachkräften.

Grundrecht auf Asyl vor Ort ernst nehmen

Im Hinblick auf die Asyldiskussion um Schneeberg verweisen die GRÜNEN darauf, dass es gerade für eine Region, die für sich in Anspruch nimmt, dasWeihnachtsland zu sein, eine Selbstverständlichkeit sein muss, Flüchtlinge aufzunehmen, willkommen zu heißen und ihnen ein faires Asylverfahren zu ermöglichen, denn: Auch Jesus suchte Asyl.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirge fordern daher eine Politik, die Fremde schützt und nicht zur Zielscheibe rassistischer Hetze werden lässt.

Um eine erfolgreiche Willkommenskultur zu etablieren, bedarf es des gemeinsamen Handelns zahlreicher lokaler Unterstützer aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung, Kirchen und Vereinen sowie der Zivilgesellschaft.

Mehr Engagement des Landkreises

Die GRÜNEN plädieren für eine stärkere Einbeziehung des Landkreises in Asyl-Belange. So soll der Landkreis in die Planung der Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen vor Ort frühzeitig einbezogen werden. Dies gilt sowohl für die Standortauswahl, die Unterbringungsqualität als auch für die Kommunikation gegenüber der Bevölkerung. 

Dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern mit Aufenthaltsrecht

Die im Landkreis derzeit in Gemeinschaftsunterkünften wohnenden Asylbewerber mit Aufenthaltsrecht sollen künftig verstärkt in menschenwürdigen Wohnungen untergebracht werden. Die Unterbringung in einer solchen ermöglicht den Migranten eine einfachere Integration in die Gesellschaft als eine Heimunterkunft. Sie haben dadurch die Möglichkeit, sich vor Ort besser einzuleben und können an Selbstwertgefühl gewinnen. Die dezentrale Unterbringung bietet die Chance auf ein Mehr an Normalität.

Stärkung des Integrations- und Ausländerbeauftragten

Daneben fordern die GRÜNEN eine Aufwertung der Stellung des Integrations- und Ausländerbeauftragten des Landkreises. Seine Tätigkeit hat einen bedeutenden Stellenwert für die Schaffung einer Willkommenskultur und hilft maßgeblich beim Abbau von Vorurteilen und Diskriminierungen gegenüber Ausländern.

"Willkommen" an Heimkehrer und Fachkräfte

Unter Willkommenskultur verstehen die GRÜNEN aber auch ein "Willkommen zurück" an all jene, deren Heimat das Erzgebirge ist, die es aber in den vergangenen Jahrzehnten verlassen haben. Seit einiger Zeit steigt die Anzahl der Rückkehrer wieder an. Die Vorteile der Region werden von immer mehr Fachkräften (wieder-)entdeckt. Diese Entwicklung gilt es zu verstärken und mit allen Mitteln für die Standortvorteile des Erzgebirges zu werben. Dazu muss die Wirtschaftsförderung vom Landkreis mit ausreichend Mitteln ausgestattet werden.

Dazu Ulrike Kahl, Vorstandsmitglied der Erzgebirgs-GRÜNEN:

"Wir sagen "Willkommen im Erzgebirge" zu den Flüchtlingen in Schneeberg, ebenso wie zu den Heimat-Rückkehrern und neuen Fachkräften, die unsere Region dringend braucht.

Schon heute arbeiten im Erzgebirge eine ganze Reihe von Ärzten und Pflegekräften aus Tschechien oder Polen. Sie helfen dabei, den Ärzte- und Pflegemangel auf dem Land zu mildern. Sie sind ein Beispiel für gelungene Integration. Dennoch gibt es immer wieder Vorbehalte, rechtliche Unsicherheiten und Berührungsängste gegenüber der Einstellung und Ausbildung von Migranten."