Erzgebirgs-GRÜNE kritisieren pauschale Infragestellung der Kleinwasserkraft durch die FDP

Bert Meyer, Vorstandsmitglied der Erzgebirgs-GRÜNEN und Bundestagskandidat im Wahlkreis Erzgebirge I

Die öffentlichkeitswirksame Thematisierung des Konflikts Wasserkraft contra Naturschutz, insbesondere das Engagement von FDP-MdL Tino Günther, lassen die Erzgebirgs-GRÜNEN nicht unkommentiert.

Hierzu Bert Meyer, Vorstandsmitglied des GRÜNEN Kreisverbandes:

"Selbstverständlich ist nichts dagegen einzuwenden, wenn die FDP dem Naturschutz Wertschätzung entgegenbringt. Seltsam dagegen die Rolle als Regierungspartei - hätte sie doch alle Möglichkeiten, über die staatliche Fachaufsicht auf die kommunalen Naturschutzbehörden einzuwirken, wenn dort Fehlverhalten vermutet wird. Stattdessen wird deren Arbeit durch bloße Vermutungen in Misskredit gebracht."

Die GRÜNEN stehen zur Notwendigkeit funktionierender Fischtreppen an Wasserkraftanlagen für die Ökologie in Fließgewässern. Gleichzeitig wenden sie sich gegen pauschale Infragestellung der Kleinwasserkraft als eine Form erneuerbarer Energien.

Bert Meyer weiter: "Mit Nebelkerzen versucht die FDP von Fakten abzulenken. Während die Kleinwasserkraft mit dem jüngst eingeführten Wassercent belastet wird, obwohl gar kein Wasser verbraucht wird, bleiben Braunkohletagebaue von vergleichbaren Abgaben verschont. Welche 'Freiheit' wird dort Flüssen zugestanden, die verschmutzt, umgeleitet oder vollkommen zerstört werden? Gleichzeitig zeigt die 'Wirtschaftspartei' ihr wahres Gesicht: Mittelständische Existenzen von Kleinwasserkraftwerkern werden zu reinen Renditegeschäften degradiert, während die gleiche Frage bei Großkraftwerken gar nicht erst gestellt wird. Das verdeutlicht, ab welcher Größenordnung Wirtschaft für die FDP beginnt."