Erzgebirgskreistag: Stichwort "A wie Abfall"

Heiko Reinhold, Stellv. Fraktionsvorsitzender im Kreistag

Der Bereich Abfallwirtschaft steht vor entscheidenden Weichenstellungen; die unterschiedlichen Strukturen und Satzungen unserer vier alten Landkreise müssen harmonisiert werden. Die Mitgliedschaft in verschiedenen Zweckverbänden ist auf Dauer nicht sinnvoll. Ab 2012 soll für den Erzgebirgskreis einheitliches Recht gelten. 

Da die Verträge mit Entsorgern sehr langfristig angelegt sind, ist es wichtig, verschiedenste Szenarien zu bedenken, flexibel zu bleiben und optimale Bedingungen sowohl für die Gebührenzahler als auch für eine umweltverträgliche Entsorgung zu schaffen. Die gesetzlichen Vorgaben aller Ebenen bieten keinen großen Spielraum, aber überlassen dem Landkreis die Entscheidung über wesentliche Fragen. Zu entscheiden ist beispielsweise darüber, wer für das Einsammeln und Entsorgen zuständig sein wird. Der Landkreis in Eigenregie oder private Entsorger? Aber auch Detailfragen sind noch offen, z. B.: Wo sollen weitere Wertstoffhöfe entstehen? Soll es eine "Mindest-Müllmenge" pro Person geben? Gegen die sogenannte Regelentsorgungsgebühr hatte es - aus unserer Sicht zu Recht - viele Widersprüche gegeben. Der Anreiz zur Müllvermeidung soll erhalten bleiben.

Was ist Ihnen wichtig, welche Fragen und Anregungen haben Sie dazu?

Ich freue mich auf Ihre Reaktionen.

Heiko Reinhold

Kreisrat, Stellv. Fraktionsvorsitzender

Heiko.Reinhold(at)gruene-erzgebirge.de

 

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