GRÜNE beraten grenzübergreifend über Verkehr und Welterbe-Bewerbung

Mitglieder des Kreisvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirge nahmen am Samstag, den 28.05.2011, an der Regionalkonferenz der tschechischen GRÜNEN-Partei, der Strana zelenych, in Karlovy Vary teil.

 

Erörtert wurden dort dabei unter anderem grenzübergreifende Verkehrsprobleme. So berichtete der Verkehrsexperte der tschechischen GRÜNEN, Miloslaw Zitka, von einem Antwortschreiben des tschechischen Verkehrsministers aus Prag auf seine Anfrage vom vergangenen Monat:

 

Demnach lehnt das Ministerium den Neubau einer Trasse, wie etwa der B93n, über den Erzgebirgskamm und deren Verlängerung nach Karlovy Vary weiterhin ab.

Mitglieder des Kreisvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirge nahmen am Samstag, den 28.05.2011,  an der Regionalkonferenz der tschechischen GRÜNEN-Partei, der Strana zelenych, in Karlovy Vary teil.

Tschechische Regierung weiter gegen B93n 

Erörtert wurden dort dabei unter anderem grenzübergreifende Verkehrsprobleme. So berichtete der Verkehrsexperte der tschechischen GRÜNEN, Miloslaw Zitka, von einem Antwortschreiben des tschechischen Verkehrsministers aus Prag auf seine Anfrage vom vergangenen Monat:

Demnach lehnt das Ministerium den Neubau einer Trasse, wie etwa der B93n, über den Erzgebirgskamm und deren Verlängerung nach Karlovy Vary weiterhin ab.

Kein Schwerlastgrenzübergang in Johanngeorgenstadt 

Zudem will die tschechische Regierung auch zukünftig an der Tonnagebegrenzung von 3,5 t am Grenzübergang in Potucky/Johanngeorgenstadt festhalten. Das deckt sich auch mit der Forderung der GRÜNEN beidseits der Grenze. Auf sächsicher Seite wurde in der jüngeren Vergangenheit hingegen mehrfach die Forderung erhoben, diese Begrenzung aufzuheben.

Ausbau grenzübergreifender Zugverbindungen

Stattdessen setzt die Strana zelenych in ihrem Wahlprogramm für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr auf den weiteren Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs mit  leistungsfähigen, grenzübergreifenden Zugverbindungen sowie dem Ausbau der Trasse  I/7 – I/13 von Chemnitz über Chomutov nach Karlovy Vary.

Offizielle Einbindung in Welterbe-Bewerbung gefordert

Außerdem war die gemeinsame Bewerbung von Sachsen und Tschechien mit dem Projekt „Montanregion Erzgebirge“ für das UNESCO-Welterbe Gegenstand der Beratungen, welches die sächsischen GRÜNEN schon seit Jahren befördern. Sie fordern, dass der Freistaat Sachsen endlich auf die tschechische Regierung zugeht und auch offiziell in das Bewerbungsverfahren einbindet.

Man vereinbarte eine weitere enge Zusammenarbeit zwischen den Umweltparteien im deutsch-tschechischen Grenzraum, von der sich beide Seiten neue Impulse versprechen.