GRÜNE beschließen Positionspapier zum Bergbau im Erzgebirge

Der Kreisverband Erzgebirge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat auf seiner Mitgliederversammlung am 10. Februar in Aue einstimmig ein Positionspapier zum Bergbau im Erzgebirge und zur künftigen Rohstoffpolitik Sachsens verabschiedet. Im Mittelpunkt des rund 15-seitigen Papiers zum „neuen Berggeschrey“ stehen die wirtschaftlichen, ökologischen und rechtlichen Schlussfolgerungen für künftige bergbauliche Aktivitäten in der Region.

Die GRÜNEN stehen einer neuen Periode der bergbaulichen Rohstoffgewinnung im Erzgebirge positiv gegenüber, stellen diese Vorhaben aber in einen größeren Zusammenhang unter zeitgemäßen Rahmenbedingungen.

So fordern die GRÜNEN einen „modernen Bergbau“ mit effizientester Nutzung der Rohstoffe durch Gewinnungstechnologien auf dem höchsten Stand der Technik, mit minimaler Flächeninanspruchnahme und ohne neue Halden. Taubes Gestein soll wieder vollständig unter Tage verbracht werden. Für Abbauvorhaben sind Verkehrskonzepte zu erstellen, die alle Möglichkeiten ausloten, um die Straßen zu entlasten und den Materialtransport über die Schiene durchzuführen.

Der Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn (2.v.l.) und Uwe Kaettniß von den Erzgebirgs-GRÜNEN (rechts) auf ihrer Bergbau-Tour zu Gast bei der Erzgebirgischen Fluss- und Schwerspatwerke GmbH in Niederschlag zusammen mit den Geschäftsführern Prof. Wolfgang Schilka und Dr. Peter Koch (Mitte)

Der Kreisverband Erzgebirge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat auf seiner Mitgliederversammlung am 10. Februar in Aue einstimmig ein Positionspapier zum Bergbau im Erzgebirge und zur künftigen Rohstoffpolitik Sachsens verabschiedet. Im Mittelpunkt des rund 15-seitigen Papiers zum „neuen Berggeschrey“ stehen die wirtschaftlichen, ökologischen und rechtlichen Schlussfolgerungen für künftige bergbauliche Aktivitäten in der Region. 

Die GRÜNEN stehen einer neuen Periode der bergbaulichen Rohstoffgewinnung im Erzgebirge positiv gegenüber, stellen diese Vorhaben aber in einen größeren Zusammenhang unter zeitgemäßen Rahmenbedingungen. 

So fordern die GRÜNEN einen „modernen Bergbau“ mit effizientester Nutzung der Rohstoffe durch Gewinnungstechnologien auf dem höchsten Stand der Technik, mit minimaler Flächeninanspruchnahme und ohne neue Halden. Taubes Gestein soll wieder vollständig unter Tage verbracht werden. Für Abbauvorhaben sind Verkehrskonzepte zu erstellen, die alle Möglichkeiten ausloten, um die Straßen zu entlasten und den Materialtransport über die Schiene durchzuführen.

Zudem halten die GRÜNEN eine Überarbeitung des Bundesberggesetzes für zwingend erforderlich. Das heutige Bergrecht soll zu einem umfassenden Bergnutzungsrecht weiterentwickelt werden, welches eine frühzeitige und umfassende Bürgerbeteiligung und sorgfältige Abwägung aller Interessen und Eigentumsverhältnisse sicherstellt.

Um zu garantieren, dass Schäden auf Oberflächeneigentum und Umwelt jederzeit wieder behoben werden können, sollen finanzielle Sicherheitsleistungen eingeführt werden. Ebenso wird die ausnahmslose Erhebung, der durch das Bundesberggesetz vorgeschriebenen, Förderabgabe von mindestens 10 Prozent des Rohstoffwertes eingefordert, die eine angemessene Beteiligung der ganzen Gesellschaft an der Nutzung der einheimischen Rohstoffe sicher stellen soll.

Die grüne Bergbau- und Rohstoffpolitik in Sachsen hat zum Ziel, möglichst viele Stufen der Wertschöpfungsketten der Rohstoffwirtschaft im Freistaat zu konzentrieren. Sachsen soll nicht reiner Rohstofflieferant sein, sondern auch Verarbeitung und Veredelung sollen im eigenen Land realisiert werden. Auf diesem Weg lassen sich die besten Effekte für die heimische Wirtschaft und den Arbeitsmarkt erzielen.

Kommunal- und Bundespolitiker waren auf Bergbau-Tour in Sachsen unterwegs  

Verfasst wurde das Positionspapier von Uwe Kaettniß, Mitglied im Kreisvorstand der Erzgebirgs-GRÜNEN sowie im Parteirat der Sächsischen GRÜNEN, und dem Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn aus Dresden. Die beiden Politiker besuchten in den vergangenen Monaten zahlreiche Unternehmen und Forschungseinrichtungen der Bergbau- und Rohstoffbranche in Sachsen, darunter die Sachsenerz Bergwerks GmbH, die Deutsche Rohstoff AG, die Wismut GmbH, die TU Bergakademie Freiberg, die Solarworld Silicium GmbH und das Helmholtz Institut Freiberg für Ressourcentechnologie.

Dazu Uwe Kaettniß: „Wir sind bei rund einem dutzend Termine mit den unterschiedlichsten Vertretern der Bergbau- und Rohstoffbranche ins Gespräch gekommen und haben uns über deren Zukunftspläne, Anliegen und Sorgen informiert. Alle diese Gespräche fanden in einer geradezu herzlichen Atmosphäre, mit großer Offenheit und bemerkenswertem Interesse an grüner Politik statt. Auf Grundlage dieses Austauschs haben wir das Positionspapier für eine grüne Bergbaupolitik in Sachsen erarbeitet, welches Chancen und Risiken dieses wachsenden Wirtschaftszweiges für die Region gleichermaßen im Blick behält.“

Das am Freitag beschlossene Positionspapier wird vom Kreisverband Erzgebirge Anfang März auf dem Landesparteitag der sächsischen GRÜNEN in Görlitz eingebracht und auch vom Landeparteirat und der Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft mitgetragen. Auf dem Görlitzer Parteitag soll es dann Beschlusslage für den gesamten Landesverband der Sächsischen GRÜNEN werden.

 

Die Stationen der GRÜNEN-Bergbau-Tour im Einzelnen:

Sachsenerz Bergwerks GmbH (u.a. Zschorlau, Wolkenstein, Brand-Erbisdorf); Deutsche Rohstoff AG (Granulitgebirge, Geyer, Mühlleiten/Tannenbergsthal, Storkwitz/Delitzsch); Solarworld Silicium GmbH (Zinnwald); Erzgebirgische Fluß- und Schwerspatkompanie GmbH (Niederschlag); Lausitzer Kupferschiefer GmbH/ Minera S.A. (Schleife); Wismut GmbH (Sanierungsprojekte Erzgebirge und Sächs. Schweiz); TU Bergakademie Freiberg, Rektor Prof. Meyer; Helmholtz Institut Freiberg für Ressourcentechnologie, Prof. Gutzmer; Deutsches Brennstoffinstitut, Prof. Murza und Prof. Bertau