GRÜNE fordern Bürgerentscheid zum Stadion-Neubau

Uwe Kaettniß, Kreisvorsitzender der Erzgebirgs-GRÜNEN

Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert bezüglich der für den 17. Juni anstehenden Kreistagssitzung die Absetzung der Entscheidung über den Neubau des Sparkassen-Erzgebirgsstadions von der Tagesordnung.

Dafür fordern die GRÜNEN die Durchführung eines Bürgerentscheides.
"Ein immer größerer Anteil von Bürgerinnen und Bürgern - auch in unserem Kreis - beklagt die mangelnde, direkte Mitbestimmung. Die alarmierend schlechte Wahlbeteiligung zur gestrigen Wahl hat uns wieder deutlich vor Augen geführt, dass den Bürgern eine Ämterwahl allein zu wenig Mitbestimmung bietet. Daher ist es angesichts der geplanten Großinvestition von über 20 Millionen Euro in die neue Auer Fußball-Arena mehr als legitim, die Entscheidung der Bevölkerung des Erzgebirgskreises zu überlassen.", so der Kreisvorsitzende Uwe Kaettniß.

Nach § 22 der Landkreisordnung können die Bürger anstelle des Kreistages über eine zur Abstimmung gestellten Frage entscheiden, wenn die Mitglieder des Kreistages mit einer 2/3-Mehrheit die Durchführung eines Bürgerentscheides beschließen.

"Da neben uns GRÜNEN auch der Landratskandidat der SPD und die Kandidatin der LINKEN im Wahlkampf einen Bürgerentscheid zum Projekt gegenüber der Freien Presse befürwortet haben, ist unser Ansinnen durchaus realistisch. Wenn wirklich der Großteil der Bevölkerung für einen Stadion-Neubau ist, dürften auch die Neubau-Befürworter im Kreistag keine Angst vor einem Bürgerentscheid haben müssen", so Kaettniß.