GRÜNE fordert mehr Anstrengungen für Klimaschutz im Erzgebirge und bemängelt fehlende Lobby in der Kommunalpolitik

Ulrike Kahl, Kreisvorsitzende der Erzgebirgs-GRÜNEN

Vor dem Hintergrund, dass der Weltklimarat IPCC in seinem jüngsten Bericht vor den Folgen warnt, falls die Erderwärmung nicht bei 1,5 Grad begrenzt wird, fordern auch die GRÜNEN im Erzgebirge die Kommunen zum sofortigen Handeln auf.  

„Klimaschutz ist, global betrachtet, existenziell für die Menschheit, aber mit seinen Auswirkungen - wie uns gerade die vergangenen Monate mit Hitze, Trockenheit und Stürmen zeigte - auch zunehmend von regionaler Bedeutung, u. a. für die Trinkwasserversorgung oder die Existenzsicherung von Landwirten und Waldbesitzern.

Der Ausbau der erneuerbaren Energien im Erzgebirgskreis indes stagniert auf niedrigen Niveau und hat in der Kommunalpolitik keine Lobby, was auch Diskussionen im Kreistag immer wieder belegen.

Dabei sind vorgegebene nationale Klimaschutzziele nur die eine Seite der Medaille, die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen letztendlich muss vor Ort erfolgen. Gerade Kommunalverwaltungen tragen hier, nicht zuletzt auch im Genehmigungsprozedere, hohe Verantwortung. Auch müssen Klimaschutzaktivitäten immer wieder neu und wesentlich intensiver als bisher justiert werden - ja schließlich oberste Priorität erlangen“, so Ulrike Kahl, Kreisrätin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Aus diesem Grund wandte sich die GRÜNE diesen Sommer wiederholt mit einem Fragenkatalog an den Landrat. Antworten siehe Anhang.

„Die Antworten fallen leider für uns auch nach zwei Jahren wieder sehr enttäuschend aus. Viele Landkreise sind da seit langem beträchtlich weiter und haben für sich Konzepte erstellt, Initiativen ergriffen und entsprechende Projekte auf die Beine gestellt. In etlichen Regionen ist man bestrebt, sich energieautark zu versorgen. Das alles vermisse ich im Erzgebirge. 

Gerade hat der Nachbarlandkreis Zwickau beschlossen, dass es ab dem kommenden Jahr einen Klima- und Energiemanager geben soll, der eine Bestandsaufnahme erstellen und bis 2020 ein Klimaschutzkonzept erarbeiten soll. Offensichtlich spielt das bei uns kaum eine Rolle, denn auch das Kreisentwicklungskonzept, auf welches der Landrat verweist, existiert nur im Entwurf. 

Wir GRÜNEN erhoffen uns vor allem auch ein Programm, welches neben den Immobilien, ein Solarkataster, den gesamten Verkehrssektor und auch die Energiegewinnung mit umfasst. 

Klimaschutz muss in den Kommunen oberste Priorität erhalten, das jedoch ist bei den wenigsten Entscheidungsträgern bisher angekommen“, so die GRÜNE.