GRÜNE: Solarenergie stärkt Wertschöpfung im Erzgebirge - Kritik am Landtagsabgeordneten Alexander Krauß

Ulrike Kahl, Mitglied im Kreisvorstand der Erzgebirgs-GRÜNEN

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirge kritisieren die jüngsten Äußerungen des Landtagsabgeordneten Alexander Krauß (CDU), der sich gegen den Bau neuer Solarstromanlagen ausgesprochen hatte.

Dazu Ulrike Kahl, Vorstandsmitglied der Erzgebirgs-GRÜNEN: "Wenn Herr Krauß den Ausbau der Solarenergie stoppen will, übersieht er, dass sich zahlreiche erzgebirgische Handwerksbetriebe auf die Montage und Wartung von Solaranlagen spezialisiert haben. Das sichert abwanderungsfeste Arbeitsplätze und die örtlichen Gewerbesteuereinnahmen."

Zudem weisen die GRÜNEN darauf hin, dass der Landtagsabgeordnete einer Nebentätigkeit als Aufsichtsratsmitglied bei der Vattenfall Europe Mining AG nachgeht, die in ihren Braunkohletagebauen in der Lausitz den klimaschädlichsten Brennstoff fördert, der im deutschen Erzeugungsmix überhaupt zum Einsatz kommt.

Dazu Ulrike Kahl weiter: "Solarstrom legt die Energieversorgung in Bürgerhand. Sie garantiert lokale Wertschöpfung vor Ort und sorgt für mehr Wettbewerb im Strommarkt. Wenn Alexander Krauß sich dagegen ausspricht, muss er sich fragen lassen, ob er da nicht durch die Interessen seiner Nebentätigkeit geleitet ist. Denn die heutige Erzeugungsstruktur bevorteilt noch immer große Energiekonzerne wie Vattenfall. Allerdings bleibt von deren Gewinnen im Erzgebirge kaum ein Cent hängen."

Für besonders despektierlich hält Ulrike Kahl aber, dass sich das Unternehmen, in dessen Aufsichtsrat Krauß sitzt, beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) von der EEG-Umlage befreien lassen hat und sich damit einer Mitfinanzierung der Energiewende weitgehend entzieht. "Dass ein solch unsolidarisches Verhalten von Konzernen wie Vattenfall dazu führt, dass die Haushaltskunden und der Mittelstand umso höher belastet werden, scheint Krauß nicht zu stören. Dabei bezieht die Braunkohleindustrie unter der schützenden Hand der CDU seit Jahren Subventionen in Millionenhöhe, ohne die sie längst nicht mehr überleben könnte.", so Ulrike Kahl weiter.

Nicht zuletzt stören sich die GRÜNEN daran, dass Krauß obendrein noch mit falschen Zahlen agiert. So betrug der durchschnittliche EEG-Fördersatz für Solarstrom im Jahr 2012 nach Angaben des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) lediglich 35 Cent/kWh und nicht, wie von Krauß behauptet, 44 Cent/kWh. Solaranlagen, die in diesem Februar in Betrieb gehen, erhalten pro kWh je nach Anlagengröße nur noch 11 bis 16 Cent. Dieser Wert liegt weit unter dem Niveau des gegenwärtigen Bezugspreises für Haushalte. Krauß verschweigt zudem, dass die Solarenergie auch an der Börse die Strompreise senkt, da sie dort die teuren Mittagsspitzen abflacht.