GRÜNE zu Haldenabtragung in Bad Schlema: Entscheidungsträger sollten Pläne begraben

Ulrike Kahl, Kreisvorsitzende der Erzgebirgs-GRÜNEN

Nach den Presseberichten, dass die 1957 stillgelegte und mit starkem Baumbestand bewachsene Halde 65 in Bad Schlema abgetragen werden und für ein Gewerbegebiet Platz machen soll, regte sich unter der Schlemaer Bevölkerung starker Widerstand.

Bürger befürchten Strahlungs- Lärm- und Schmutzbelastung

Die Bürger befürchten Strahlungs- Lärm- und Schmutzbelastungen durch den Abtransport von knapp 500.000 Kubikmetern belastetem Haldenmaterial und sind ferner auch nicht gewillt, eine für sie wichtige Grünfläche mit Waldbestand inmitten ihres Ortes zu verlieren.

GRÜNEN-Fraktionschef Zschocke wendet sich an Staatsregierung

Das war Anlass für den Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke, sich mittels einer Kleinen Anfrage an die Staatsregierung zu wenden.

Staatsregierung sieht zusätzliche Radioaktivität als unwesentlich an

In seiner Antwort schreibt das Wirtschaftsministerium, dass keine akute Gesundheitsgefährdung von dieser Halde ausgeht, aber dennoch durch die vorgesehene Abtragung eine Reduzierung der Strahlenexposition im Sinne einer Vorsorge erreicht werden soll.

Die während der geplanten Sanierungsmaßnahmen berechnete zusätzliche radioaktive Belastung beziffert die Staatsregierung als unwesentlich. Die Gesamtkosten dieser Maßnahme werden auf 6,7 Millionen Euro geschätzt.

Vergleichbarer Fall in Johanngeorgenstadt

Ein vergleichbarer Fall mit einer geplanten Haldensanierung beschäftigte vor einiger Zeit die Johanngeorgenstädter, als die Wismut die Halde 51 im Lehmergrund, ebenfalls ein bewaldeter Hügel, von der ebenso keine akute Gesundheitsgefährdung ausgeht, abflachen wollte. Auch dafür hätten alle Bäume gefällt und die Anwohner monatelangen Schwerlastverkehr ertragen müssen. Der Grund für die Einstellung des Vorhabens war letztlich die Ablehnung der Sanierung durch den Johanngeorgenstädter Stadtrat, der aufgrund der fehlenden Akzeptanz in der Bevölkerung sich von diesem Projekt verabschiedete. Das bestätigt auch die Sächsische Staatsregierung auf Anfrage des GRÜNEN Landtagspolitikers.

GRÜNEN-Kreisvorsitzende Kahll: "Bad Schlema sollte Pläne begraben"

„Liegt der Kommune sowie dem Gemeinderat von Bad Schlema die Meinung ihrer Einwohner am Herzen, dann sollten sich jene dem Johanngeorgenstädter Beispiel anschließen und die Pläne zur Haldenabtragung begraben. Den Willen der Anwohner in dieser sensiblen Angelegenheit zu missachten, schafft keine Vertrauensbasis“, so die Kreisvorsitzende der GRÜNEN im Erzgebirge, Ulrike Kahl.

„Außerdem ist zu hinterfragen, warum eine zukünftige Großkommune SILBERBERG, egal in welcher Konstellation und unter welchem Namen sie letztlich zusammenfindet, nicht in der Lage ist, künftige Gewerbegebiete gemeinsam zu planen. Wie weit die Realität von einer solchen Fusion noch entfernt ist, führt uns das Kirchturmdenken der Gemeinde Bad Schlema in diesem Punkt sehr deutlich vor Augen.

Im Raum Annaberg hat man bereits in den 90erJahren den Weg beschritten und sich als Verbund „Annaberger Land“ darum bemüht, eine gemeinsame Gewerberaumplanung voranzutreiben. Die Schlemaer Entscheidungsträger wären daher gut beraten, im Sinne der Bürgerinnen und Bürger des Ortes ihre Pläne noch einmal zu überdenken “, so die GRÜNE weiter.

  • Der komplette Wortlaut der beiden Kleinen Anfragen von Fraktionschef Volkmar Zschocke an die Staatsregierung und deren Antworten