GRÜNEN-Abgeordnete kritisiert neuen Welterbe-Zeitplan der Staatsregierung als Makulatur

Annekathrin Giegengack, Mitglied der GRÜNEN Landtagsfraktion

Der Kabinettsbeschluss vom 24.01.2012, in dem die Sächsische Staatsregierung einen gemeinsamen Antrag der Montanregion Erzgebirge mit Tschechien auf Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste befürwortet, erweist sich im Nachhinein nur als vermeintliche Befürwortung des Projekts und muss nun gründlich hinterfragt werden.

"Der neue Zeitplan, den Dresden vorgibt, ist bereits nach einem Tag Makulatur und verdient den Namen nicht, weil es sich offensichtlich um eine große und hilflose Planlosigkeit handelt: Die Regierung spricht einerseits von Einreichung und Titelverleihung im Jahre 2014, dann Tausch mit dem Naumburger Projekt und bringt letztlich noch einen Ringtausch ins Gespräch.

Es drängen sich daher die Fragen auf, wie ernst der Innenminister die Welterbe-Bewerbung der Montanregion überhaupt nimmt und warum die Staatsregierung ohne Not einen seit Jahren anvisierten Zeitplan aufgegeben hat.

Wir erwarten nun von Ulbig, dass er sich konstruktiv in das Bewerbungsverfahren einbringt und verlorengegangenes Vertrauen in der Region wieder herstellt. Dabei ist eine Verschiebung der Verantwortung an Dritte für uns nicht akzeptabel.", so Annekathrin Giegengack, Mitglied der GRÜNEN-Landtagsfraktion.

Zur Klärung der offenen Fragen hat die GRÜNE-Abgeordnete eine Kleine Anfrage bei der Sächsischen Staatsregierung eingereicht.