GRÜNER Landtagsabgeordneter verlangt vom Umweltministerium Auskunft über Förderung von Hausbrunnen

Volkmar Zschocke, Landtagsabgeordneter der Sächsischen GRÜNEN

Wie verschiedene Regionalausgaben der Freien Presse im Erzgebirgskreis am 7. Februar berichteten, fand in Dresden ein Treffen zwischen Umweltminister Thomas Schmidt und regionalen Trinkwasserversorgern statt. Berichten zu Folge prüft der Freistaat, wie private Besitzer von Hausbrunnen unterstützt werden können, um künftig einen Anschluss an die öffentliche Trinkwasserversorgung zu bekommen. Unklar blieb jedoch, ob es sich um geplante Förderrichtlinien oder nur um die Erarbeitung eines Handlungsleitfadens handle.

Das war Anlass für den  Landtagsabgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volkmar Zschocke, bei der Staatsregierung mittels einer Kleinen Anfrage nachzuhaken, welche Unterstützungsmöglichkeiten letztendlich geprüft werden und worin die Gründe dafür liegen, dass die Gesprächspartner eine Verschwiegenheitserklärung unterschreiben mussten. 

Der GRÜNE verlangt Auskunft darüber, wann und  in welcher Form betroffene Hausbrunnenbesitzer und Kommunen an der Entwicklung geeigneter Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten beteiligt werden sollen. Ferner will der Landtagsabgeordnete wissen, ob die Bereitstellung entsprechender Haushaltmittel geprüft wird bzw. in welcher Höhe Fördermittel eingeplant wurden.

Bereits im vergangenen Jahr forderte Zschocke aufgrund zahlreicher versiegter Trinkwasserbrunnen in verschiedenen Dörfern des Erzgebirges die Staatsregierung auf, rasch ein entsprechendes Förderprogramm auf den Weg zu bringen. (http://volkmar-zschocke.de/vertrockenete-brunnen-in-erzgebirgsdoerfern-gruener-landtagspolitiker-fordert-rasches-handeln-der-staatsregierung/)

"Sowohl Betroffene als auch Kommunen können die erforderliche Anschlüsse an das öffentliche Trinkwassernetz nicht allein schultern, hier muss der Freistaat finanziell unter die Arme greifen, wie das bis 2015 der Fall war“, so der GRÜNE Landtagspolitiker.