Ist der Bus bald abgefahren? – GRÜNE: Kritik an Leistungseinschränkungen bei Bus und Bahn

Heiko Reinhold, Vorstandssprecher der Erzgebirgs-GRÜNEN

Stefan Vogler, Kreisrat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirgskreis

Mit dem Fahrplanwechsel am letzten Wochenende hat sich das Angebot von Bus und Bahn im Erzgebirgskreis verschlechtert. Leistungen auf dem Netz der Erzgebirgsbahn fielen weg und Fahrten beim Regionalverkehr Erzgebirge (RVE) vor allem an Sonn- und Feiertagen wurden gestrichen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirge üben Kritik, indem sie  fehlende Abstimmungen bemängeln und mehr Kreativität einfordern, um trotz notwendiger Kürzungen ein sinnvolles Angebot zu erhalten:
 
Kritisch sieht der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die aktuellen Kürzungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf dem Gebiet des Erzgebirgskreises. Die Reduzierung der Angebote war notwendig geworden, da im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) das sächsische Wirtschaftsministerium seine Zuweisungen an den Aufgabenträger Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) kürzte. Der ZVMS verwendet die Mittel, um den Zugverkehr im Erzgebirgskreis und den umliegenden Kreisen zu finanzieren. Die Kürzungen im Bereich der Regionalverkehr Erzgebirge (RVE) gehen auf das vom Kreistag verabschiedete Haushaltssicherungskonzept zurück. Der Beschluss sieht nach den deutlichen Kürzungen im laufenden Jahr für 2012 Einsparungen von 500 000 Euro vor.
„Das ist ein vollkommen kurzsichtiger Weg, da dadurch die Attraktivität von Bus und Bahn im Erzgebirgskreis weiter massiv eingeschränkt wird.“, so der Sprecher der Bündnisgrünen Heiko Reinhold.


Stefan Vogler, der als Kreisrat von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN in der auf seine Initiative hin im ersten Quartal 2011 eingerichteten Arbeitsgruppe ÖPNV des Erzgebirgskreises sitzt, kritisiert die aktuellen Änderungen ebenfalls:
„Statt einfach nur Angebote zu streichen, sollten wir uns mehr Gedanken über Anruflinienbusse oder die sinnvolle Verknüpfung von Bus und Bahn machen“, so Vogler. „Leider passiert das noch viel zu selten. In anderen Regionen lässt sich damit Geld sparen und dennoch ein sinnvolles Grundangebot erhalten“,  erläutert Vogler und führt den Landkreis Meißen als Beispiel an. Vor diesem Hintergrund sei eine intensivere Zusammenarbeit des ZVMS und des Landkreises dringend notwendig.


„Es macht ja keinen Sinn, wenn Busse keinen Anschluss an Züge haben, die die Fahrgäste weiter bringen. Derzeit geben wir Geld für beides aus, schaffen aber kein abgestimmtes Angebot und gewinnen so keine Fahrgäste.“


Trotz des geschaffenen Gremiums findet bis jetzt keine umfassende Abstimmung statt. „Ich finde es sehr befremdlich, dass der Geschäftsführer des ZVMS in der letzten Arbeitsgruppensitzung nicht über die in Umsetzung befindlichen Zugkürzungen berichtet hat. Es kann nicht sein, dass man als Kreisrat erst in der Presse davon erfahren muss.“


In diesem Zusammenhang kritisiert Vogler, dass der ZVMS Einsparpotentiale, die Ausschreibungen von Eisenbahnleistungen ergeben könnten, bisher nicht genutzt hat. So können Kürzungen des Freistaates und gestiegene Stationsentgelte aufgefangen werden.


„Andere Verbünde in Sachsen haben gezeigt, dass man mit Ausschreibungen Geld sparen und damit auf Kürzungen im Zugverkehr weitestgehend verzichten kann. Deshalb ist es unverständlich, warum der VMS die Ausschreibung für die Franken-Sachsen-Magistrale, welche das Kreisgebiet tangiert, weiter vor sich her schiebt“, so Vogler weiter.


Für den Bereich der Busleistungen gab es für den GRÜNEN Kreisrat, welcher im unteren Kreisgebiet zu Hause ist, auf den ehemaligen Strecken der Autobus Sachsen bereits länger Handlungsbedarf. In der Vergangenheit fuhren hier oft viele leere Busse im dichten Abstand, dafür fehlten Angebote an anderer Stelle. Entsprechender Druck für das kommunale Busunternehmen entstand erst mit dem Haushaltssicherungskonzept.


„Entsprechende Optimierungen bereits in der Vergangenheit hätten finanzielle Mittel für die Erprobung von alternativen Verkehrsangeboten ermöglicht. Aktuell betonen aber die Verantwortlichen immer wieder, dass für andere Herangehensweisen kein Geld zur Verfügung steht. Bessere Abstimmung und Rufbusse müssen aber nicht mehr kosten,“ betont Vogler und fährt fort:„ Ich hatte die Hoffnung, dass die Arbeitsgruppe mit mehr Kreativität einen besseren Nahverkehr schaffen kann. Es ist bedauerlich, dass wir dies bisher nicht geschafft haben“, so der GRÜNE Kreisrat.
 


Hintergrundinfos zur Arbeitsgruppe ÖPNV:

Mit Kreistagsbeschluss KT 268/2010 vom 2. Dezember 2010 nahm am 29. März 2011 die zeitweilige Arbeitsgruppe „Entwicklung ÖPNV“ mit Vertretern aller Fraktionen ihre Tätigkeit auf. Neben der Begleitung der im Haushaltssicherungskonzept vorgegebenen Kosteneinsparungen soll die Arbeitsgruppe sich einem Modellprojekt „Alternative Bedienformen“ im Kreisgebiet annehmen. Dazu schreibt der Kreistagsbeschluss explizit die Einbindung von externem Sachverstand (Ingenieurbüro für Verkehrsplanung) vor. Dieser entscheidende Schritt wird durch die Landkreisverwaltung weiterhin abgelehnt. Aus Sicht der bündnisgrünen Kreisräte ist dies nicht zu akzeptieren, da man sich damit wesentlicher Möglichkeiten, auch im Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Interessen von VMS und RVE, beraubt.