"Katzendreck"-Gestank: 2015 deutlich mehr Geruchsbelästigungen in Erzgebirgskreis als 2014

Gerd Lippold, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion

Gerd Lippold, wirtschaftspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, zu den Antworten von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf zwei Kleinen Anfragen der GRÜNEN "Geruchsbelästigung an der tschechischen Grenze":

"Es ist nicht nur subjektive Wahrnehmung, dass Bürgerinnen und Bürger im Erzgebirge und im Vogtland das Problem des "Katzendreck"-Gestanks aus Nordböhmen mit zunehmender Ungeduld sehen. Das sächsische Umweltministerium hat eine drastische Zunahme an Meldungen von Geruchsbelästigungen zu verzeichnen."

"Laut Aussagen der Staatsregierung wurden von Januar bis Mai 2015 allein für den Erzgebirgskreis 414, für den Vogtlandkreis 66 und für den Landkreis Mittelsachsen 24 Geruchsbeschwerden an das Landesamt für Umwelt und Geologie gemeldet. Dies ist besonders im Erzgebirgs- und Vogtlandkreis eine drastische Erhöhung. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres wurden im Erzgebirgskreis 266 Meldungen registriert im Vogtlandkreis sogar nur 5. Insgesamt gab es 2014 1.257 Meldungen über Geruchsbelästigungen aus den vier grenznahen Landkreisen Erzgebirgskreis, Vogtlandkreis, Mittelsachsen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge eingegangen."

"Laut Aussagen von Umweltminister Schmidt werden an das tschechische Hydrometeorologische Institut in Usti nad Labem nur großflächige Geruchsereignisse übermittelt. Selbst hier hier ist die Tendenz 2015 besorgniserregend. Während 2014 26 solcher großflächigen Geruchsereignisse gemeldet wurden, geschah dies allein in den ersten fünf Monaten 2015 bereits 20mal."

"Als Ursache benennt Umweltminister Schmidt organisch-chemische Verbindungen. Hauptauslöser der Geruchsbelästigungen sollen laut Staatsregierung Merkaptane (Schwefelkohlenwasserstoffe) sein. Allerdings muss Minister Schmidt einräumen, dass es bislang an geeigneten Analysemethoden fehlt. Zur Entwicklung der Analysemethodik ist eine befristete Personalstelle in der Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft im Freistaat Sachsen (BfUL) eingerichtet worden, die bis zum Juni 2016 verlängert werden soll."

"Die tschechischen Behörden untersuchen laut Aussage des Ministers potenzielle Emittenten an den Standorten Litvinov und Sokolov. Über die Ergebnisse soll das sächsische Landesamt für Umwelt und Geologie informiert werden. Nach diesen bislang noch ausstehenden Erkenntnissen werde ich die Staatsregierungen erneut fragen", verspricht der Abgeordnete.