Kein Asphalt durch den Wald – Große Resonanz für grünen Wahlkampfauftakt 2009

Der "Staahadler Aff"

Weit über 100 Gäste waren am letzten Freitag zum Wahlkampfauftakt der erzgebirgischen GRÜNEN in den Erlabrunner Gasthof „Staahadler Aff“ gekommen. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Kein Asphalt durch den Wald – Konjunkturprogramm Straßenbau?“ und bot einen Vortrag mit MdB Peter Hettlich, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und Sprecher der Arbeitsgruppe Ost der bündnisgrünen Bundestagsfraktion. Er begleitet von Beginn an die Aktionen vor Ort im Kampf gegen die geplante Bundesstraße B 93n über den Erzgebirgskamm.

Ihre musikalische Solidarität signalisierten an diesem Abend auch „De Krippelkiefern“. Mit ihren Liedern – wie zum Beispiel dem vom überfahrenen Igel Max „auf dor B 169 zwischen Hundshiebel und Stitzengrie“ –  gewannen sie das Publikum im Sturm.

Dr. Hartmut Kahl, der grüne Direktkandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis Erzgebirge I, konnte  neben dem Sprecher der deutschen Bürgerinitiative, Dr. Jürgen Schreckenbach, auch Ing. Petr Maglia begrüßen, den Sprecher der „Bürgervereinigung für ein lebenswertes Erzgebirge“ aus Horni Blatna/Tschechien. Er informierte über die unterschiedlichen Standpunkte zum Straßenbauprojekt zwischen der Karlsbader Kreisregierung und der Regierung in Prag. Schreckenbach wies u. a. auf die Gefahren hin, die von der geplanten Sanierung auch der kleineren Straßen, wie der S 273 von Jägerhaus nach Steinheidel, ausgehen können  und kritisierte die Verweigerungshaltung der sächsischen Landesregierung bzgl. der Datenherausgabe zu Verkehrsuntersuchungen im Gegensatz zur demokratischeren Praxis der Behörden auf tschechischer Seite.

In seinem Vortrag belegte Peter Hettlich durch empirische Studien, dass  es keinen Zusammenhang zwischen der Arbeitslosigkeit in einer Region und deren Anbindung an das Fernstraßen- bzw. Autobahnnetz gibt. Dies sei ein Mythos, der oft von Politikern anderer Parteien bedient wird, um die Forderungen der Betonlobbyisten zu erfüllen und falsche Hoffnungen weckt. Stattdessen setzt der grüne Bundespolitiker auf Investitionen in die Ausbildung hervorragender Fachkräfte, deren Vorhandensein ein tatsächlicher Standortvorteil wäre. Das wiederum zeigen die Länder in Nordeuropa, wo mit dem dünnsten Verkehrswegenetz Europas eine vergleichsweise hohe Produktivität erreicht wird

Die fehlende Einsichtsfähigkeit bei tradierten Politikbildern beklagt diesbezüglich auch der Architekt Philipp Oswalt als neuer Direktor der Stiftung Bauhaus Dessau. Gegenüber der Leipziger Volkszeitung sagte er in seinem Antrittsinterview: „Man denkt, dass Investitionen in die Infrastruktur das angemessene Mittel sind, um Investoren anzulocken. Selbst konservative Wirtschaftsinstitute haben bestätigt, dass das ein Irrweg ist. Gleichwohl werden die Dinge nicht anders angegangen. Das zeigt, dass der Politikbetrieb nur langsam lernfähig ist.“ (LVZ Nr. 51 vom 2.3. 2009, S. 10.)  

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Den Fernsehbericht zur Veranstaltung von KabelJournal finden sie hier.