Kräfte bündeln - Interview mit Ulrike Kahl, Vorstandsmitglied des Kreisverbandes Erzgebirge

Ulrike Kahl, Vorstandsmitglied des Kreisverbandes Erzgebirge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, gab dem „Aufwind - der Zeitschrift für bündnisgrüne Politik in Sachsen“ in der Septemberausgabe ein Interview zur Arbeit und den Perspektiven im neuen Kreisverband. Lesen Sie das Interview im Folgenden nach.

Ulrike Kahl, Vorstandsmitglied des Kreisverbandes Erzgebirge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gab dem „Aufwind - der Zeitschrift für bündnisgrüne Politik in Sachsen“ in der Septemberausgabe ein Interview zur Arbeit und den Perspektiven im neuen Kreisverband.

Zum 1. August trat die Verwaltungs- und Funktionalreform oder Kreisgebietsreform in Kraft. In deren Zuge wurden unter anderem die Landkreise Annaberg, Aue-Schwarzenberg, der Mittlere Erzgebirgskreis sowie der Landkreis Stollberg zum neuen Erzgebirgskreis zusammengelegt.

Was ändert sich dadurch für den Bürger und was für die Mitglieder der Grünen?

Die Veränderungen und Einschnitte für den einzelnen Bürger sind sicherlich weniger dramatisch als von vielen befürchtet. Ämter und Referate wie Jugendhilfe, „Soziale Hilfen“ oder die Kfz-Zulassungsstellen bleiben mit Außenstellen vor Ort. Ich glaube aber, dass die zunehmende Zentralisierung der Verwaltung dazu führt, dass die Identifikation der Bevölkerung mit ihrer Region und damit auch der persönliche Einsatz dafür abnehmen. Kritisch sind die erheblich weiteren Fahrwege einer großen Zahl von Angestellten der Landkreisverwaltung zu werten. Schlussendlich bleibt die Frage offen, ob die erhofften Einsparpotentiale realisiert werden können.

Für uns Grüne sehe ich die Kreisreform eher positiv. Wir schauen jetzt über den Tellerrand, sind besser vernetzt und nehmen das Erzgebirge mehr als Gesamtheit wahr. Mit der Kreisreform bietet sich für uns die Gelegenheit, unsere bisher geringen Kräfte zu bündeln, um sowohl nach innen wie auch nach außen gestärkt aufzutreten.

Wie sieht die Struktur des Mitgliederverbandes nach der Kreisreform aus?

Die territoriale Mitgliederstruktur ist nicht homogen. Im Altkreis Annaberg-Bucholz z. B. gab es de facto keinen Kreisverband mehr, die knappe Hälfte unserer Mitglieder kommt aus der Gegend um Aue-Schwarzenberg, der Rest verteilt sich auf die Altkreise Stollberg und Marienberg. Trotzdem halten wir unsere Mitgliederversammlungen zentral, d. h. in der neuen Kreisstadt Annaberg ab, auch um vor Ort präsent zu sein und Mitstreiter zu werben. Eine Geschäftstelle zu unterhalten, ist uns finanziell leider nicht möglich. Auf der Ebene der Regionalgruppen treffen sich unsere Mitglieder wie bisher.

Wie habt Ihr Euch auf den Wechsel vorbereitet?

Wir haben uns schon vor einem Jahr mit den anderen erzgebirgischen Kreisverbänden zusammengesetzt und eine gemeinsame Satzung erarbeitet. Aus meiner Sicht war das Zusammenwachsen ein sehr spannender und harmonischer Prozess. Bereits im Februar gründeten wir unseren Regionalverband, der zum 1. August in den neuen Kreisverband überging. Den Kommunalwahlkampf im Juni 2008 haben wir bereits gemeinsam organisiert und finanziert.

Wie geht es jetzt auf politischer Ebene weiter?

In den vier alten Kreistagen waren wir bei zusammen 208 Sitzen mit drei Einzelabgeordneten vertreten. Im neuen Erzgebirgskreistag gibt es nun 98 Sitze und wir haben zwei Abgeordnete drin. Aus dieser Sicht hat sich die Reform positiv für uns ausgewirkt. Die beiden grünen Kreisräte werden eine Fraktionsgemeinschaft mit der ebenfalls schwach vertretenen SPD eingehen, um die Arbeit in der Opposition intensivieren zu können. Wir wollen im Juni 2009 überall wo möglich, Kandidaten für die Stadt- und Gemeinderäte aufstellen. Seit die Grünen wieder in den Landtag eingezogen sind, brauchen wir keine Unterstützungsunterschriften für diese Wahlen mehr zu sammeln. Wir blicken also ganz optimistisch ins nächste Jahr.

Worauf freut Ihr Euch im neuen Kreisverband besonders?

Durch den Zusammenschluss erhoffen wir uns mittelfristig eine bessere öffentliche und mediale Wahrnehmung. Obwohl wir bei der letzten Kommunalwahl kein gutes Ergebnis erzielten, konnten wir im engagiert geführten Wahlkampf einige neue Mitglieder gewinnen.

Wir haben begonnen, unsere Kräfte zu bündeln und wollen nun auch im Wahljahr 2009 unser Bestes dafür tun, grüne Politik den traditionell konservativen Bürgern im Erzgebirge nahe zu bringen.

Als problematisch sehe ich vor allem, dass sich die Presse noch nicht auf die neue Kreisstruktur eingestellt hat. Da muss sich noch etwas tun, denn schließlich wollen wir ja erfahren, was anderenorts geschieht.

 

Das Interview führte Ullrich Bemmann.