Landesparteitag der Sächsischen GRÜNEN beschließt Positionspapier zum Bergbau im Erzgebirge

Uwe Kaettniß, Vorstandsmitglied der Erzgebirgs-GRÜNEN

Der Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen hat am Samstag in Görlitz einen Antrag des Kreisverbandes Erzgebirge zur „Grünen Bergbau- und Rohstoffpolitik“ angenommen. Der Antrag wurde ohne Gegenstimme verabschiedet. Er ist nun offizielle Beschlusslage der Sächsischen GRÜNEN.

Das rund 15-seitige Positionspapier zum „neuen Berggeschrey“ im Erzgebirge wurde von Uwe Kaettniß, Mitglied im Kreisvorstand der Erzgebirgs-GRÜNEN und Stephan Kühn, Sächsischer Bundestagabgeordneter der GRÜNEN, verfasst.

Im Mittelpunkt stehen die wirtschaftlichen, ökologischen und rechtlichen Schlussfolgerungen für künftige bergbauliche Aktivitäten in der Region. Die GRÜNEN stehen einer neuen Periode der bergbaulichen Rohstoffgewinnung positiv gegenüber, stellen diese Vorhaben aber in Zusammenhang mit modernster Technologie und Energieeffizienz unter zeitgemäßen Rahmenbedingungen eines zu erneuernden Bergrechts und unter Vorrang einer wirksamen Rohstoff-Recycling-Wirtschaft.

Bereits am 10. Februar hatte sich der Kreisverband Erzgebirge auf seiner Mitgliederversammlung in Aue einstimmig zu dem Bergbau-Papier bekannt. Ebenso wird es von der Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft der Sächsischen GRÜNEN unterstützt.

Mit dem Beschluss vom Samstag sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen die erste Partei, die sich ausführlich zum „neuen Berggeschrey“ positioniert hat.