Neues zur Bahnstrecken-Petition - GRÜNE machen Vorschlag zur Rettung

Ulrike Kahl, Vorstandsmitglied der Erzgebirgs-GRÜNEN

Im Mai dieses Jahres übergaben die erzgebirgischen GRÜNEN eine von ihnen initiierte Petition an Landtagspräsident Rößler, in der über 5.600 Unterzeichner Landtag und Staatsregierung auffordern, die traditionsreiche und in ihrer Existenz bedrohte Bahnstrecke von Schwarzenberg nach Annaberg nicht der Kürzung zum Opfer fallen zu lassen.

Petition nach zehn Wochen noch immer in der Sachverhaltsermittlung

Dazu Ulrike Kahl vom Kreisvorstand der GRÜNEN: "Jüngste Nachfragen unsererseits im Landtag ergaben, dass sich die unter Aktenzeichen 05/04865/3 geführte Sammelpetition ein knappes Vierteljahr nach Übergabe leider noch immer im Bearbeitungsstand der Sachverhaltsermittlung befindet bzw. momentan eine Stellungnahme vom zuständigen Wirtschaftsministerium dazu eingeholt wird.

Die Dauer des Petitionsverfahrens lasse sich aufgrund der erforderlichen Ermittlungen nicht vorhersehen, obwohl für unsere Begriffe die Fakten klar auf der Hand liegen. Die Zeit jedoch drängt, denn nur bis in den Oktober hinein sind die beliebten touristischen Fahrten mit der Erzgebirgischen Aussichtsbahn abgesichert.

GRÜNE machen Vorschlag zur Rettung: Aufnahme in die Schmalspurbahn-Förderrichtlinie

Um die Zukunft dieser Bahnlinie zu sichern, fordern wir GRÜNEN, dass die Landesregierung die Strecke in ihre Richtlinie zur Sicherung der Sächsischen Schmalspur- und Parkeisenbahnen aufnimmt."

Ziel dieser Richtlinie soll es sein, solche Bahnen zu fördern, die touristisch wertvoll und materielles Kulturerbe sind. Zutreffend stellt die Staatsregierung fest, dass diese oftmals nicht im klassischen Schienenpersonennahverkehr verkehren, aber dennoch erhebliche finanzielle Belastungen zu tragen haben und diese nicht allein durch Fahrgeldeinnahmen, Veranstaltungen, Sponsoring oder Spenden finanzieren können. Aus Sicht der Erzgebirgs-GRÜNEN liegt dem Zweck nach genau ein solcher Fall auch bei der erzgebirgischen Aussichtsbahn vor.

"Es macht aus unserer Sicht keinen Sinn, die Richtlinie nur auf Schmalspurbahnen zu beschränken und andere Strecken, die touristisch und historisch genauso wertvoll sind, kaputt gehen zu lassen. Wir fordern daher, dass die Staatsregierung den Anwendungsbereich der Richtlinie ausweitet, ein entsprechend ausreichendes Budget im Haushalt bereithält und somit auch die erzgebirgische Aussichtsbahn von der Förderung profitieren lässt. Wir sehen darin eine reale Chance, die Bahnstrecke doch noch zu retten und die erzgebirgische Aussichtsbahn als Touristenmagnet zu erhalten", so Ulrike Kahl.

Die nächste Sitzung des Petitionsausschusses findet allerdings erst nach Konstituierung des neu gewählten Landtages statt. Dieser wird über die Zukunft der Bahnstrecke mit entscheiden.