Schnelles Internet für Johanngeorgenstadt: GRÜNE haken bei Staatsregierung nach

Ulrike Kahl, Vorstandsmitglied der Erzgebirgs-GRÜNEN

Wie die FREIE PRESSE am 14. Januar berichtete, steht der für dieses Jahr geplante Ausbau des Breitbandinternets in Johanngeorgenstadt mit Hilfe von europäischen Foerdermitteln (ILE) auf der Kippe. Grund dafür sei, dass die Deutsche Telekom offenbar die Absicht geäußert habe, im Jahr 2016 in Johanngeorgenstadt ebenfalls im Netzbausbau aktiv zu werden. Eine ILE-Förderung sei aber ausgeschlossen, soweit innerhalb der folgenden drei Jahre ein Netzausbau auch ohne Förderung zu erwarten sei.

Kleine Anfrage an die Staatsregierung

Der Kreisverband Erzgebirge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat daher die Landtagsabgeordnete Annekathrin Giegengack (GRÜNE) gebeten, in dieser Sache für Aufklärung zu sorgen und bei der Staatsregierung hinsichtlich der Hintergründe dieser Förderentscheidung nachzuhaken.

Mittels einer sog. Kleinen Anfrage will die Abgeordnete nun von der Staatsregierung wissen, inwieweit jene es für angemessen hält, dass eine Stadt wie Johanngeorgenstadt weitere zwei bis drei Jahre auf schnelles Internet warten muss, nur weil die Deutsche Telekom einen Ausbau erst ab 2016 in Aussicht gestellt hat.

So fragt die GRÜNEN-Abgeordnete, wie die Staatsregierung die wirtschaftlichen Folgen für die örtlichen Unternehmen, gewerbliche Neuansiedlungen und Privathaushalte aufgrund der Verzögerungen einschätzt und ob die Foerderrichtlinien nicht eine Ausnahmeregelung für diesen Fall vorsehen.

"Drei Jahre sind halbe Ewigkeit"

Dazu Ulrike Kahl, Vorstandsmitglied der Erzgebirgs-GRÜNEN:

"Beim Breitbandausbau bedeuten zwei bis drei Jahre Verzögerung eine halbe Ewigkeit. Es ist den Johanngeorgenstädtern nicht zumutbar, noch länger auf schnelles Internet warten zu müssen, zumal zu befürchten ist, dass dies auch die Abwanderung junger Menschen aus der Stadt weiter befördern könnte. Jetzt werden die Einwohner wieder nur vertröstet, obwohl eine Lösung eigentlich schon greifbar war. Wir wollen mit der Kleinen Anfrage mehr über die Hintergründe erfahren und haben die Staatsregierung auch gefragt, ob nicht die Möglichkeit besteht, in der Johanngeorgenstadter Situation eine Ausnahme zu machen. Vielleicht hilft ja ein wenig öffentlicher Druck.

Die Telekom wiederum muss sich fragen lassen, wieso sie erst im Jahr 2016 aktiv werden will, wenn sie doch schon heute weiß, dass ein Netzausbau in Johanngeorgenstadt aus ihrer Sicht sinnvoll ist."