Schwarz-Gelbe Kürzungen: Projektgebiet "Sonnenleithe" droht das Aus

Gisela Kallenbach, baupolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Kürzungen der Städtebaufördermittel durch die schwarz-gelbe Koalition im Bundestag. Sie befürchtet das Aus für Projektgebiete wie das in Schwarzenberg-Sonnenleithe des Programms 'Soziale Stadt'.

"Wir fordern, dass die sächsische Staatsregierung ihre eingesparten Kofinanzierungsmittel für die Programme 'Soziale Stadt' in den Kommunen einsetzen", erklärt Gisela Kallenbach, baupolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion.


Da die sächsische Staatsregierung im geplanten Doppelhaushalt 2011/2012 nicht von Kürzungen der Städtebaufördermittel im Bundeshaushalt ausging, sind im Haushaltsentwurf von den jährlichen 60 Millionen Euro eingeplanten Kofinanzierungsmitteln des Landes nun 12,8 Millionen Euro frei.


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