SPD-Kreisräte verlassen gemeinsame Beschlusslage - Fraktionsgemeinschaft mit GRÜNEN beendet

Ulrike Kahl, Kreisrätin der GRÜNEN

In einer kurzfristig anberaumten Aussprache der Kreisräte von SPD und GRÜNEN am Montagabend wurde deutlich, dass die Kreisräte der SPD von dem erst vor einer Woche gefassten gemeinsamen Beschluss zur Einbringung eines Kreistags-Antrags auf Durchführung eines Bürgerentscheides zum Auer Stadion-Neubau wieder abrücken.

Die SPD-Kreisräte versuchten mit allen Mitteln, eine Einbringung des Antrags in der Kreistagssitzung am kommenden Mittwoch zu verhindern. Damit besiegelten sie zwangsläufig auch das Ende der gemeinsamen Fraktion mit den GRÜNEN.

Ulrike Kahl, Kreisrätin der GRÜNEN und bisherige Fraktionsvize, sagte dazu: "Wir bedauern, dass die SPD nicht den Mut aufbringt, frei nach Willy Brandt mehr Demokratie zu wagen und den Weg hin zu einem Bürgerentscheid einzuschlagen."

Nach einigen gemeinsamen Erfolgen, etwa in der Asylpolitik, scheine, so Kahl, der Vorrat an Gemeinsamkeiten aufgebraucht und die Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit nicht mehr gegeben zu sein.

Die drei Kreisräte der GRÜNEN werden im Kreistag nunmehr eine eigenständige Gruppe bilden. Kreisrätin Kahl kündigte an, dass man sich als GRÜNE weiterhin für eine solide und nachhaltige Finanzpolitik und Investitionen mit Augenmaß einsetzen werde. "Wir bleiben standhaft. Für uns sind Inhalte wichtiger als politische Posten. Wir GRÜNEN sind heute im Kreistag die Einzigen, die zum Stadion geschlossen die Position vertreten, die noch vor wenigen Jahren auch Landrat Vogel hatte: Eine Ertüchtigung der Spielstätte mit einem Volumen von 10 Mio. Euro Steuergeldern ist ausreichend. Wer mehr will, muss auch das Geld dafür mitbringen."

Es sei schwer nachzuvollziehen, so Kahl weiter, was die große Koalition aus CDU, Linken, Freien Wählern, SPD und FDP mittlerweile dazu bewegt, mit dem vor zwei Wochen aus dem Hut gezauberten Komplett-Neubau ein derart kostspieliges Risiko für den Kreis einzugehen, wie es mit den mehr als 20 Mio. Euro nunmehr zur Abstimmung steht. Nach dem jüngsten Abstieg des FCE in die Dritte Liga, stelle sich diese Frage umso mehr.