Stellungnahme des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der GRÜNEN Kreisräte im Erzgebirgskreis

Neben einer langjährig gewachsenen Infrastruktur, die u. a. von zahlreichen kleinen und mittleren Unternehmen mit großer Branchenvielfalt geprägt ist, bilden im Erzgebirgskreis - dem bevölkerungsreichsten in Sachsen - auch Wirtschaftszweige wie Handwerk und Dienstleistungen und nicht zuletzt der Tourismus ein starkes Standbein.

 

Die Region ist zudem gekennzeichnet durch hohe Ein- und Auspendlerzahlen.

 

Trotz sinkender Bevölkerung konnte im Kreisgebiet auf den Strecken der Erzgebirgsbahn in den letzten Jahren (u. a. auch durch neues Nutzerverhalten) ein Fahrgastzuwachs verzeichnet werden. Im vergangenen Jahr beförderte die Erzgebirgsbahn so viele Fahrtgäste wie noch nie zuvor in ihrer Geschichte.

 

Daher sind für uns beabsichtigte Streckenstilllegungen nicht mit der Entwicklung der Fahrgastzahlen zu begründen.

 

Den möglichen Einwand, dass auf dem Streckenabschnitt zwischen Thalheim und Aue sinkende Fahrgastzahlen zu verzeichnen sind, lassen wir nicht gelten, da erst die Einführung des Zwei-Stunden-Taktes im Jahr 2014 logischerweise zu einer verringerten Nachfrage führte. Man muss unterstellen bzw. schlussfolgern, dass mit dem Wegfall der kürzeren Taktzeiten bewusst auf eine Abbestellung der Bahnlinie von Chemnitz nach Aue hingearbeitet wurde.

 

Der derzeitige Entwurf des Nahverkehrsplanes nun stellt mit der beabsichtigten Nichtausschreibung diese Bahnstrecke zur Disposition. Wir halten dies für eine gravierende Fehlentwicklung.

 

Zu vielen Schülern, Azubis und Studenten, die diese Strecke bisher benutzen, sorgt seit den letzten Monaten noch die völlig neue ÖPNV-Nutzergruppe der Flüchtlinge und Asylbewerberr für steigende Fahrgastzahlen.

 

Stellungnahme des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der GRÜNEN Kreisräte im Erzgebirgskreis zur 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Nahverkehrsraum Chemnitz- Zwickau (2016 - 2020)

Neben einer langjährig gewachsenen Infrastruktur, die u. a. von zahlreichen kleinen und mittleren Unternehmen mit großer Branchenvielfalt geprägt ist, bilden im Erzgebirgskreis - dem bevölkerungsreichsten in Sachsen -  auch Wirtschaftszweige wie Handwerk und Dienstleistungen und nicht zuletzt der Tourismus ein starkes Standbein.

Die Region ist zudem gekennzeichnet durch hohe Ein- und Auspendlerzahlen.

Trotz sinkender Bevölkerung konnte im Kreisgebiet auf den Strecken der Erzgebirgsbahn in  den letzten Jahren (u. a. auch durch neues Nutzerverhalten) ein Fahrgastzuwachs verzeichnet werden. Im vergangenen Jahr beförderte die Erzgebirgsbahn so viele Fahrtgäste wie noch nie zuvor in ihrer Geschichte.

Daher sind für uns beabsichtigte Streckenstilllegungen nicht mit der Entwicklung der Fahrgastzahlen zu begründen.

Den möglichen Einwand, dass auf dem Streckenabschnitt zwischen Thalheim und Aue sinkende Fahrgastzahlen zu verzeichnen sind, lassen wir nicht gelten, da erst die Einführung des Zwei-Stunden-Taktes im Jahr 2014 logischerweise zu einer verringerten Nachfrage führte. Man muss unterstellen bzw. schlussfolgern, dass mit dem Wegfall der kürzeren Taktzeiten bewusst auf eine Abbestellung der Bahnlinie von Chemnitz nach Aue hingearbeitet wurde.

Der derzeitige Entwurf des Nahverkehrsplanes nun stellt mit der beabsichtigten Nichtausschreibung diese Bahnstrecke zur Disposition. Wir halten dies für eine gravierende Fehlentwicklung.

Zu vielen Schülern, Azubis und Studenten, die diese Strecke bisher benutzen, sorgt seit den letzten Monaten noch die völlig neue ÖPNV-Nutzergruppe der Flüchtlinge und Asylbewerberr für steigende Fahrgastzahlen.

Ferner investiert der Landkreis derzeit über 20 Millionen Euro in eine neues Stadion für den FCE, welches im Jahr 2017 mit einer erweiterten Kapazität fertiggestellt sein wird. Bereits jetzt werden an Spieltagen zur Beförderung der Fans Sonderzüge nach Aue und zurück eingesetzt. Die Abbestellung der Bahnlinie Chemnitz - Aue konterkariert diese Ausgaben der öffentlichen Hand ebenso wie das Parkplatz-Konzept der Stadt Aue und die im Jahre 2014 vom Freistaat Sachsen fixierten Ziele im Strategiekonzept „Schiene“.

Außerdem steht die Attraktivität und Bedeutung der Zwönitztalbahn für den Freizeit- und Tourismusverkehr  - auch unter dem Gesichtspunkt der Welterbe-Bewerbung der Montanregion Erzgebirge - außer Frage.

Durch die Erweiterung des Radwegenetzes im Erzgebirge (jüngst die Eröffnung der länderübergreifenden „Karlsroute“) ist die Bahn letztlich als Anreisemöglichkeit für Radtouristen aus Richtung Chemnitz ohne Alternative.

Unverständlich ist für uns ferner die Diskussion zur Weiterführung des Chemnitzer Modells über Thalheim hinaus bis Zwönitz. Warum bezieht man in diese Überlegungen nicht noch die restlichen 14 (Bagatell-) Kilometer Bahnstrecke von Zwönitz nach Aue ein?

Der angedachte PlusBus-Verkehr auf der Autobahn zwischen Aue und Chemnitz stellt unseres Erachtens eine sinnvolle Ergänzung zur bestehenden Bahnlinie dar, da dieser Schnellbus ein attraktives Angebot für eine völlig andere Fahrgast-Zielgruppe wäre.

Auch ist nicht nachvollziehbar, warum lt. Ausführungen im Planungsentwurf alle Bahnstrecken im Nahverkehrsgebiet einem Prüfverfahren zur sog. „SPNV-Würdigkeit“ ausgesetzt werden, um die Ersetzbarkeit der einzelnen Bahnlinien durch Busverkehre zu prüfen.

Seit 2002 wurden in das Infrastrukturnetz der Erzgebirgsbahn knapp 200 Millionen Euro investiert. In Zukunft Busse statt Züge fahren zu lassen, käme in unseren Augen daher einer Kapitalvernichtung gleich. Warum wird nicht geprüft, ob bisherige Parallelverkehre (z. B. Schwarzenberg - Johanngeorgenstadt) zugunsten der Bahn reduziert werden können?

Im jüngsten Zwischenbericht der ÖPNV-Strategiekommission des Freistaates weisen Gutachter nach, dass der Verkehrssektor in Sachsen bislang überhaupt keinen Beitrag zur Umsetzung der sächsischen Klimaschutzziele leistet. Vor diesem Hintergrund müssten allerorts zusätzliche bzw. weiterführende ÖPNV-Angebote unterbreitet werden, statt permanente Ausdünnungen vorzunehmen.

Mit der beabsichtigten Reduzierung des Bahnliniennetzes bremst der VMS und letztlich der Freistaat alle notwendigen Bemühungen für ein ökologisches und damit zukunftsfähiges Verkehrssystem aus. Dies wollen und können wir GRÜNEN nicht hinnehmen.

Die Erhaltung aller Bahnlinien im Erzgebirge ist dringend geboten!

In diesem Zusammenhang verweisen wir noch auf die Unterschriftensammlung des Blinden- und Sehbehinderten Vereines Aue-SZB sowie auf die derzeit noch laufenden Online-Petition mit bisher über 1000 Unterzeichnern.

Zudem bitten wir um Beachtung der beigefügten Ergänzungen zur Rahmenplanung der Busfahrplangestaltung sowie der Rahmenplanung der Stadtverkehre.

Mit freundlichen Grüßen,

Ulrike Kahl

im Auftrag des Kreisverbandes Erzgebirge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

und den Kreisräten der GRÜNEN im Kreistag des Erzgebirgskreises