Podiumsdiskussion "Breitband für alle! - Datenautobahn Erzgebirge"
Sonntag, 22. März 2009
Auf Einladung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und der GRÜNEN JUGEND ERZGEBIRGE waren am vergangenen Freitag rund 70 Gäste in den „Stahaadler Aff“ nach Steinheidel zu einer prominent besetzten Podiumsdiskussion gekommen, um unter dem Titel “Breitband für alle!” über die mangelhafte Breitbandinternetversorgung im Erzgebirgskreis zu diskutieren.
Der schnelle Datenaustausch mit hohen Übertragungskapazitäten per Internet wird immer wichtiger für den einzelnen Bürger wie für die Wirtschaft. Ländliche Regionen Sachsens wie das Erzgebirge haben jedoch noch immer keinen Zugang zu preisgünstigen und unkomplizierten Breitbandverbindungen und drohen von der Entwicklung abgekoppelt zu werden.
Das Podium der Veranstaltung war besetzt mit Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, dem Parlamentarischen Geschäftsführer und breitbandpolitischen Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag; Bernd Rudolph, Sprecher der Initiative "Breitband Erzgebirge"; Henning Kuschnig, Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft; Christoph Stahl, Ressort Wirtschaftsförderung im Landratsamt Erzgebirgskreis; Ralf Fischer, Bürgermeister Breitenbrunn.
Dabei stellten die Diskutanten zunächst ihre Sichtweisen auf das Thema dar. Im Grundsatz waren sich alle einig, dass heute Zugang zu Breitbandinternet ein unverzichtbarer Teil der Infrastrukur ist.
Zunächst stellte Dr. Karl-Heinz Gerstenberg heraus, dass die grüne Fraktion Anfang 2007 die erste überhaupt war, die das Thema im Landtag auf die Agenda setzte, während die Sächsische Staatsregierung hier lange Zeit kein Problembewusstsein hatte.
Bernd Rudolph, Sprecher der Initiative “Breitband Erzgebirge” forderte, Breitbandinternet zur Grundversorgung zu machen und den Bürgern staatlich einen Anspruch darauf zu garantieren.
Der Vertreter des Umwelt- und Landwirtschaftsministeriums, Henning Kuschnig, erläuterte die Möglichkeiten der öffentlichen Förderung von Seiten des Freistaates, auch im Rahmen der Konjunkturmaßnahmen und unterstrich dabei, dass es in der Förderung derzeit kein Finanzmittel Problem gibt. Vielmehr handele es sich um ein Umsetzungsproblem vor Ort.
Tatsächlich ist die Versorgungssituation in den Kommunen unverändert. Bürgermeister Fischer vermisst die Rechtssicherheit und das Landratsamt kann sich eine Förderung lediglich in Hinblick auf Gewerbegebiete vorstellen kann.
Von Seiten des Ministeriums wurde daher auch angeregt, dass sich der Kreistag damit befassen soll, um die bereitgestellten Fördermöglichkeiten auch tatsächlich in Anspruch zu nehmen.
In der anschließenden Diskussion mit dem Publikum stellten sich neben betroffenen Bürgern und anderen Initiativen auch einige Unternehmen vor, die der Region anboten, Alternativlösungen zum klassischen Kabelbreitbandanschluss zu bieten.
So verließen viele Gäste die Veranstaltung mit einem neugewonnenen Optimismus, dass die kommunalen Entscheidungsträger nun tatsächlich ihrer Verantwortung gerecht werden wollen und bis dahin auch Eigeninitiative Übergangslösungen schaffen kann.
Die GRÜNE JUGEND ERZGEBIRGE hat Anfang des Jahres die Initiative “Datenautobahn Erzgebirge” gestartet, um auf das Problem aufmerksam zu machen. Dabei sammelte sie in den vergangenen Monaten auf der Internetseite www.datenautobahn-erzgebirge.de und vor Ort mehrere hundert Unterschriften.
Links:
Die Videos der Diskussion finden Sie auf unserem Youtube-Kanal erzgruenTV.
www.datenautobahn-erzgebirge.de
