GRÜNE KV-Nachrichten Erzgebirge http://www.gruene-erzgebirge.de Aktuelle Meldungen aus dem Kreisverband Erzgebirge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirge Sat, 17 Nov 2018 03:07:05 +0000 Sat, 17 Nov 2018 03:07:05 +0000 TYPO3 EXT:news news-5490 Sun, 11 Nov 2018 20:17:10 +0000 Sächsischer Demokratie-Preis für 'Agenda Alternativ' – GRÜNE: Wer sich so über Jahre ehrenamtlich engagiert, hat diesen Preis wirklich verdient http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/saechsischer-demokratie-preis-fuer-agenda-alternativ-gruene-wer-sich-so-ueber-jahre-ehrenamtlich-en/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=3b45005a2b1985cd4fbbd8821692b191 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag freut sich über die Verleihung des Hauptpreises beim Sächsischen Förderpreis für Demokratie 2018 für den Verein 'Agenda Alternativ' aus Schwarzenberg (Erzgebirge).

"Wer sich so über Jahre ehrenamtlich engagiert, hat diesen Preis wirklich verdient", beglückwünscht die Landtagsabgeordnete Katja Meier, demokratiepolitische Sprecherin der Fraktion, die Vereinsmitglieder zu ihrem Erfolg.

"Damit wird die Arbeit eines Vereins gewürdigt, der sich jenseits der medialen Aufmerksamkeit der Großstädte beharrlich für die politische Bildung von Jugendlichen und Erwachsenen und für Demokratie im Erzgebirge einsetzt", erklärt die Abgeordnete.

"Es nötigt mir großen Respekt ab, wie dabei manch große und kleine Widerstände überwunden werden."
"Ich gratuliere zudem dem Leipziger Verein 'Lauter Leise - Kunst und Demokratie in Sachsen' zum Sonderpreis, dem Internationalen Begegnungszentrum St. Marienthal und der Stadt Ostritz (Lkr. Görlitz) zum Kommunenpreis sowie den Anerkennungspreisträgern 'Brückenbauer Chemnitz', 'CSD Pirna', 'Romano Sumnal - Verein für Roma in Sachsen' und der 'Refugee Law Clinic Leipzig'.

"Ich danke allen im Bereich Demokratie engagierten Vereinen und Initiativen. Ihre Arbeit ist immens wichtig für das friedliche Zusammenleben in Sachsen und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Diskriminierung", betont Meier.

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news-5491 Sat, 10 Nov 2018 20:24:00 +0000 100 Jahre Frauenwahlrecht - GRÜNE wünscht sich mehr weibliche Repräsentanz in erzgebirgischen Kommunalparlamenten http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/100-jahre-frauenwahlrecht-gruene-wuenscht-sich-mehr-weibliche-repraesentanz-in-erzgebirgischen-kommun/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=0b8058a69a1165165d1acc538402d89e "Am 12. November 2018 wurde in Deutschland das Frauenwahlrecht eingeführt. 100 Jahre Frauenwahlrecht ist einerseits ein guter Anlass zum Feiern, andererseits lässt die gleichberechtigte Repräsentanz von Frauen gerade in den Parlamenten noch viel zu wünschen übrig. Auch nach einem Jahrhundert sind Frauen in allen Parlamenten und Gremien noch immer in der Minderheit", so Ulrike Kahl, Kreisrätin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

"Bei der im Mai dieses Jahres veröffentlichten ZDF-Deutschlandstudie stach ins Auge, dass im sachsenweiten Vergleich im Erzgebirgskreis die allerwenigsten Frauen kommunalpolitische Mandate in Kreistagen, Stadt- und Gemeindevertretungen inne haben. So sind zum Beispiel im Kreistag nur 13 % der Mandate von Frauen besetzt. Die dort getroffenen Entscheidungen spiegeln das letztendlich wider." 

"Insgesamt wirft dies ein trübes Licht auf Geschlechtergerechtigkeit und weibliche, gesellschaftliche Teilhabe und muss sich dringend ändern. Im nächsten Jahr besteht dazu die Möglichkeit. Frauen können und sollten sich zu den im Mai 2019 stattfindenden Kommunalwahlen aufstellen lassen und von den Wählerinnen und Wählern dann natürlich auch mit dem entsprechenden Vertrauen bedacht werden."

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news-5492 Thu, 08 Nov 2018 20:25:00 +0000 Geplanter Rechenhausbrücken-Abriss: Das erste Mal würde in Sachsen ein Denkmal als Ausgleichsmaßnahme geopfert http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/geplanter-rechenhausbruecken-abriss-das-erste-mal-wuerde-in-sachsen-ein-denkmal-als-ausgleichsmassnahm/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=d2d41f31fa63d8ed5c0eebdb47328b4f Aufgrund des geplanten Abrisses der Rechenhausbrücke bei Albernau, die unter der Bürgerschaft heftig umstritten ist, wandte sich der für das Erzgebirge zuständige Landtagsabgeordnete der GRÜNEN, Volkmar Zschocke, wiederholt mit einer Kleinen Anfrage an die Staatsregierung.

In der Antwort des Innenministeriums auf Nachfrage Zschockes musste Minister Wöller nun einräumen, dass ihm kein weiteres Beispiel aus Sachsens Geschichte bekannt ist, wonach ein Kulturdenkmal als Kompensationsmaßnahme im Zuge baulicher Eingriffregelungen abgerissen werden musste.

Im Planfeststellungsbeschluss war lediglich festgelegt worden, dass das Brückendenkmal zu dokumentieren sei. Diese Dokumentation ist nach Aussage der Staatsregierung nunmehr erfolgt und liegt der unteren Denkmalbehörde vor.

Zudem verlangte der GRÜNE Landtagsabgeordnete Auskunft darüber, was mit den Materialien des Denkmals geschehen soll und was als aufbewahrungswürdig erachtet wird.

Nach Aussage der Staatsregierung sollen lediglich 180 m³ von insgesamt 740 m³ der roten, behauenen Granitsteine einer Wiederverwendung vor Ort zugeführt werden, der Rest soll entsorgt werden.
Auf die Nachfrage des Landtagsabgeordneten, wie die Eingriffsintensität in Natur- und Umweltbelange durch den angedachten Brückenabriss in dem geschützten FFH-Gebiet verringert werden kann, zeigt sich die Landesregierung davon überzeugt, dass aufgrund des Denkmalabrisses und des schlanken Neubaus nunmehr eine ökologische Verbesserung der Verbundbeziehungen im Talraum und an den Talrändern eintritt, die das alte Bauwerk unterbunden habe.

Ulrike Kahl, Kreisrätin von Bündnis 90/Die Grünen bezieht folgendermaßen dazu Stellung:

„Es wäre ein Novum und käme einem Skandal gleich, wenn - wie im reizvollen Muldental beabsichtigt -   im Freistaat Sachsen ein Kulturdenkmal als Ausgleichsmaßnahme für den Brückenneubau geschliffen wird. Die Entscheidungsträger machen damit deutlich, wie wenig ihnen - im Gegensatz zu vielen Bürgerinnen und Bürgern -  an den kulturgeschichtlichen Zeugnissen der Region wirklich liegt. Das lässt sich auch nicht dadurch kaschieren, dass man sich in Talkshows oder patriotischen Sonntagsreden zum Denkmal- und Heimatbewahrer aufschwingt  oder verdienstvollen Denkmalschützern einen Orden an die Brust heftet. Beweisen kann man das nur in der Praxis. Der Erhalt der Rechenhausbrücke wäre ein Exempel dafür, mit Glaubwürdigkeit zu punkten.“

„Die obere Denkmalbehörde hatte bereits in den Vorplanungen darauf hingewiesen, dass ein Abbruch der alten Brücke einen schwerwiegenderen Eingriff in die Natur darstelle, als die Beibehaltung des in die umgebenden Biotope eingewachsenen Denkmals. Dabei ist die Fauna im dortigen Abschnitt des Muldentales sehr artenreich, gerade verschiedenen Fledermausarten wie Breitflügelfledermaus oder Abendsegler bietet das historische Brückenbauwerk mit seinen Fugen und Nischen einen optimalen Lebensraum, der im Falle des Abrisses nicht zu kompensieren ist. Der von der Staatsregierung beschworene positive ökologische Effekt wird sich ins Gegenteil verkehren“, ist die GRÜNE und mit ihr viele Naturschützer und Bürger überzeugt.

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news-5485 Sat, 03 Nov 2018 18:52:05 +0000 09.11. in Schwarzenberg: Lichterkette als Zeichen gegen Antisemitismus, Rassismus und gestiegene Fremdenfeindlichkeit http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/0911-in-schwarzenberg-lichterkette-als-zeichen-gegen-antisemitismus-rassismus-und-gestiegene-fre/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=5ba4f9e572a4278c764b0250ba22f028 80 Jahre nach Drangsal und Vernichtung  jüdischen Lebens in Deutschland wollen auch wir in Schwarzenberg der Reichspogromnachtund ihrer Opfer gedenken und am hinteren Springbrunnen auf der Oberen Schlossstraße am Freitag, den 9. November 2018, um 18.00 Uhr, mittels einer Lichterkette gemeinsam ein Zeichen gegen zunehmenden Antisemitismus, Rassismus und gestiegene Fremdenfeindlichkeit in unseren Tagen setzen.

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news-5483 Wed, 31 Oct 2018 18:31:00 +0000 Die Arbeit der Europe-Direct-Informationszentren in Annaberg-Buchholz, Dresden und Leipzig muss durch den Freistaat finanziell unterstützt werden http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/die-arbeit-der-europe-direct-informationszentren-in-annaberg-buchholz-dresden-und-leipzig-muss-durc/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=2a6e6172361a882a4411212ffa1a8e93 Zur Sachverständigenanhörung des Antrages 'Europapolitische Bildung in Sachsen stärken – Zuverlässige Förderbedingungen für freie Träger schaffen' der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag im Europaausschuss am 30.10.2018 erklärt Dr. Claudia Maicher, europapolitische Sprecherin der Fraktion:
"Die europapoltische Bildung in Sachsen muss umfassend gestärkt und erweitert werden. Wir brauchen ein Gesamtkonzept, das Europabildung fest in Sachsen verankert. Diese Forderung teilen die Sachverständigen. Im Hinblick auf die Europawahl im kommenden Jahr hat dies besondere Priorität."

"Die Anhörung hat gezeigt, dass die Staatsregierung unsere Forderungen ernst nehmen sollte. Freie Träger der Europabildung benötigen vereinfachte Antragstellungen, weniger Bürokratie und eine Erhöhung der Mittel für einzelne Projekte. Dafür muss die Richtlinie ‚Internationale Zusammenarbeit‘ endlich geändert werden. Die Arbeit der Europe-Direct-Informationszentren (EDIC) in Dresden, Leipzig und Annaberg-Buchholz muss zuverlässig durch den Freistaat unterstützt werden. Dazu gehört auch eine Finanzierung durch den Freistaat, wie es in anderen Bundesländern üblich ist. Für die Erhöhung der Mittel werde ich mich im aktuellen Haushaltsverfahren einsetzen."

Marek Liebscher, Geschäftsführer Umweltzentrum Dresden e.V. und Sachverständiger für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, spricht sich konkret dafür aus, die Förderbedingungen im Bereich Europabildung zu vereinfachen, die Finanzierungen den Erfordernissen der Projekte anzupassen sowie neue Formate und Träger zu unterstützen."

Hintergrund:

Mit dem Antrag wird die Staatsregierung aufgefordert, ein Gesamtkonzept der europapolitischen Bildungsarbeit für Sachsen gemeinsam mit erfahrenen Akteuren im Land zu entwickeln und umzusetzen. Etablierte Projekte und Träger der Europabildung benötigen eine Verstetigung ihrer Arbeit.

Ergänzend fordert der Antrag eine Anpassung der 'Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei zur Förderung der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit sowie des Europagedankens' mit dem Ziel, Projekte bedarfsgerecht zu finanzieren. Außerdem sollen die Europe-Direct-Informationszentren in Sachsen durch den Freistaat dabei unterstützt werden, eine flächendeckend europapolitische Bildungsarbeit in Sachsen leisten zu können.

Zudem dringt die Fraktion auf die Einrichtung einer Anlauf- und Koordinierungsstelle für freie Träger, Vereine und Verbände der europapolitischen Bildung, die über Fördermöglichkeiten informiert und berät.

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news-5484 Tue, 23 Oct 2018 18:48:00 +0000 Wie weiter mit dem Flugplatz Jahnsdorf? - GRÜNE laden interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch ein http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/wie-weiter-mit-dem-flugplatz-jahnsdorf-gruene-laden-interessierte-buergerinnen-und-buerger-zum-gesp/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=7a563174e971a688eefd937bb29af09c Seit vielen Jahren beschweren sich Anwohnerinnen und Anwohner des Verkehrslandeplatzes Jahnsdorf über Fluglärm. Eine Ratsanfrage des Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Chemnitz, Thomas Lehmann, im April 2018 ergab: Die Zahlen der Starts und Landungen sind seit mehreren Jahren rückläufig. Nur durch Subventionen der beiden Gesellschafter, der  Stadt Chemnitz und dem Erzgebirgskreis, wird ein Weiterbetrieb des Flugplatzes ermöglicht.

Die erzgebirgischen GRÜNEN und Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat von Chemnitz laden daher interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Diskussionsveranstaltung zur Thematik Flugplatz Jahnsdorf ein. Diese wird am Montag, den 29.10.2018 um 18:00 Uhr, in der Sportgaststätte Leukersdorf stattfinden. Interessenten können an diesem Abend mit Vertretern der GRÜNEN aus dem Erzgebirgskreis und Chemnitzer Stadträten zur Frage „Wie weiter mit dem Flugplatz Jahnsdorf?“ ins Gespräch kommen und diskutieren.

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news-5465 Thu, 11 Oct 2018 17:54:07 +0000 GRÜNE: Wohnbebauung am Stadtrand lässt natürliche Vielfalt und Erholungsraum schwinden - Lugau muss lebens- und liebenswerte Heimat bleiben http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruene-wohnbebauung-am-stadtrand-laesst-natuerliche-vielfalt-und-erholungsraum-schwinden-lugau-muss/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=877c8e50768b861540d7b4f31bb81335 Aufgrund der geplanten Bebauung des Ackerlandes am Pfarrwald in Lugau, die von vielen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt wie auch von den GRÜNEN kritisch gesehen wird, hat sich Kreisrätin Ulrike Kahl mit einer entsprechenden Anfrage an den Landrat gewandt.

Die GRÜNE möchte Auskunft darüber, ob die Genehmigungsbehörde des Landkreises einem Bauantrag für die Bebauung mit ca. 18 Wohnhäusern die Zustimmung erteilen wird bzw. welche Hindernisse diesbezüglich seitens des Amtes gesehen werden. Im Regionalplan des Planungsverbandes der Region Chemnitz ist dieses Areal mit einem Regionalen Grünzug belegt. Grünzüge sind regionalplanerische Ordnungsinstrumente zur Freiraumsicherung und nicht zur Bebauung. Es sind  zusammenhängende Bereiche, die für unterschiedliche ökologische Funktionen bzw. für die Erholung gesichert werden.

"Hier soll nun einfach fruchtbares Ackerland zum Bauland erklärt werden. Tiere und Pflanzen würden ihren Lebensraum, Menschen wertvollen Erholungsraum verlieren. Die Vielfalt unserer Landschaft büßt damit ihren lebens- und liebenswerten Charakter ein", so die GRÜNE Kreisrätin.

"In einer Region, in der in dem kommenden Jahrzehnt die Bevölkerung wieder um 50.000 Einwohner schrumpfen wird, weitere Grünflächen einer Wohnbebauung zu opfern, ist nicht nachvollziehbar. Und Lugau gehört ganz gewiss nicht zu den Metropolregionen mit starkem Wachstumsdruck. Damit die Stadt vielen Bürgerinnen und Bürgern eine lebenswerte Heimat bleibt, sollte man sich von solch wachstumsgetriebenen Ideen verabschieden und die geerbte Kulturlandschaft als Schatz begreifen."

"Der ländliche Raum des Erzgebirges steht vor großen strukturellen Herausforderungen, wir müssen uns vielmehr Gedanken machen, wie Leerstand bekämpft und Innenstädte wieder lebenswert und attraktiv gemacht werden können. Vor diesem Hintergrund darf es keine Verschwendung kostbaren Ackerlandes geben."

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news-5467 Tue, 09 Oct 2018 18:00:00 +0000 Betonbett unter Rechenhausbrücke - GRÜNE: Jüngste Baumaßnahmen zeugen von großer Respektlosigkeit gegenüber Petenten und Landtag http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/betonbett-unter-rechenhausbruecke-gruene-juengste-baumassnahmen-zeugen-von-grosser-respektlosigkeit-ge/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=542eb9464239135907dde2fafabb5be2 In der vergangenen Woche wurde die Mulde direkt unter der denkmalgeschützten Rechenhausbrücke mit einem dicken Betonbett versehen. Das Flusswasser wird mittels zweier Stahlrohre kanalisiert, die in den Beton eingelassen wurden.

Die GRÜNEN im Erzgebirge sind über diese jüngsten Baumaßnahmen entsetzt. "Ganz offensichtlich wird damit der Abriss des Denkmals in die Wege geleitet", so Ulrike Kahl, Kreisvorsitzende der GRÜNEN. Dieses Vorgehen, möglichst schnell vollendete Tatsachen zu schaffen, zeugt von großer Respektlosigkeit gegenüber dem Landtag sowie den fast 1 700 Petenten, die sich für den Erhalt der historischen Brücke als Fußgänger- bzw. Radfahrerübergang einsetzen und noch immer auf die Bearbeitung ihrer Petition im Landtag warten". 

Im Dezember vergangenen Jahres hatte die Bürgerinitiative in Dresden dem Landtagspräsidenten Matthias Rößler ihr Petitionsanliegen übergeben. Seither kam es im April zu einem Vor-Ort-Termin mit Vertretern des Petitionsausschusses, des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr sowie der entsprechenden Ministerien.

Während es in Antworten aus dem Wirtschaftsministerium auf verschiedene Kleine Anfragen von GRÜNEN Landtagspolitikern noch hieß, dass der Denkmalabriss erst nach Verkehrsfreigabe der neuen Brücke erfolgen soll und dabei auf September 2019 verwiesen wurde, sprach man im Juli dieses Jahres bereits von einer Beseitigung im Frühjahr 2019.

"Nunmehr scheint der Abbruch unmittelbar bevor zu stehen. Die Bürgerinnen und Bürger, darunter viele Heimatfreunde, fühlen sich bewusst getäuscht. Augenscheinlich hat man es immer eiliger, das lästige Störfeuer Rechenhausbrücke aus der Welt zu schaffen", so die GRÜNE.

Erst im vergangenen Monat hatten Mitglieder der Bürgerinitiative den Verein "Freunde der Rechenhausbrücke" gegründet und satzungsverankert  ihre Bereitschaft bekundet, die Baulastträgerschaft für diese Brücke zu übernehmen. Ein fehlender künftiger Träger wurde immer als Argument seitens des LASuV bzw. des Wirtschaftsministeriums ins Feld geführt, der den Brückenabriss in deren Augen als unausweichlich darstellte.

"Für uns ergeben sich nun etliche Fragen, nicht zuletzt auch naturschutzfachlich- und wasserrechtlicher Art, die wir geklärt haben wollen", so Kahl, die auch dem neu gegründeten Verein angehört.

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news-5466 Tue, 09 Oct 2018 17:56:00 +0000 GRÜNE fordert mehr Anstrengungen für Klimaschutz im Erzgebirge und bemängelt fehlende Lobby in der Kommunalpolitik http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruene-fordert-mehr-anstrengungen-fuer-klimaschutz-im-erzgebirge-und-bemaengelt-fehlende-lobby-in-der-k/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=23cca333bc3b2b208628abcb13476624 Vor dem Hintergrund, dass der Weltklimarat IPCC in seinem jüngsten Bericht vor den Folgen warnt, falls die Erderwärmung nicht bei 1,5 Grad begrenzt wird, fordern auch die GRÜNEN im Erzgebirge die Kommunen zum sofortigen Handeln auf.  

„Klimaschutz ist, global betrachtet, existenziell für die Menschheit, aber mit seinen Auswirkungen - wie uns gerade die vergangenen Monate mit Hitze, Trockenheit und Stürmen zeigte - auch zunehmend von regionaler Bedeutung, u. a. für die Trinkwasserversorgung oder die Existenzsicherung von Landwirten und Waldbesitzern.

Der Ausbau der erneuerbaren Energien im Erzgebirgskreis indes stagniert auf niedrigen Niveau und hat in der Kommunalpolitik keine Lobby, was auch Diskussionen im Kreistag immer wieder belegen.

Dabei sind vorgegebene nationale Klimaschutzziele nur die eine Seite der Medaille, die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen letztendlich muss vor Ort erfolgen. Gerade Kommunalverwaltungen tragen hier, nicht zuletzt auch im Genehmigungsprozedere, hohe Verantwortung. Auch müssen Klimaschutzaktivitäten immer wieder neu und wesentlich intensiver als bisher justiert werden - ja schließlich oberste Priorität erlangen“, so Ulrike Kahl, Kreisrätin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Aus diesem Grund wandte sich die GRÜNE diesen Sommer wiederholt mit einem Fragenkatalog an den Landrat. Antworten siehe Anhang.

„Die Antworten fallen leider für uns auch nach zwei Jahren wieder sehr enttäuschend aus. Viele Landkreise sind da seit langem beträchtlich weiter und haben für sich Konzepte erstellt, Initiativen ergriffen und entsprechende Projekte auf die Beine gestellt. In etlichen Regionen ist man bestrebt, sich energieautark zu versorgen. Das alles vermisse ich im Erzgebirge. 

Gerade hat der Nachbarlandkreis Zwickau beschlossen, dass es ab dem kommenden Jahr einen Klima- und Energiemanager geben soll, der eine Bestandsaufnahme erstellen und bis 2020 ein Klimaschutzkonzept erarbeiten soll. Offensichtlich spielt das bei uns kaum eine Rolle, denn auch das Kreisentwicklungskonzept, auf welches der Landrat verweist, existiert nur im Entwurf. 

Wir GRÜNEN erhoffen uns vor allem auch ein Programm, welches neben den Immobilien, ein Solarkataster, den gesamten Verkehrssektor und auch die Energiegewinnung mit umfasst. 

Klimaschutz muss in den Kommunen oberste Priorität erhalten, das jedoch ist bei den wenigsten Entscheidungsträgern bisher angekommen“, so die GRÜNE.

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news-5457 Tue, 02 Oct 2018 17:36:54 +0000 GRÜNE Bildungspolitikerin wirbt für Volksantrag zur Gemeinschaftsschule - Längeres gemeinsames Lernen leistet entscheidenden Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruene-bildungspolitikerin-wirbt-fuer-volksantrag-zur-gemeinschaftsschule-laengeres-gemeinsames-le/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=8fbcd53f1bc2a8430d619e13a4177f5e Die bildungspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag, Petra Zais, wirbt gemeinsam mit den erzgebirgischen GRÜNEN für den Volksantrag zum längeren gemeinsamen Lernen. In ihrem Regionalbüro in Schwarzenberg, Markt 14, liegen in den nächsten Wochen Listen aus, auf denen man diesen Volksantrag mit seiner Unterschrift unterstützen kann. Zudem besteht auch die Möglichkeit einer Online-Unterzeichnung unter https://www.gemeinschaftsschule-in-sachsen.de/, die ebenso allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich für  Gemeinschaftsschulen in Sachsen stark machen wollen, zur Verfügung steht.

"Wir GRÜNEN fordern seit vielen Jahren die Einführung der Gemeinschaftsschule als Regelschulform in Sachsen. Längeres gemeinsames Lernen sollte überall dort möglich sein, wo es vor Ort gewollt ist. Also konkret dort, wo es einen Konsens zwischen Schulträger, Schulleitung und Schulkonferenz gibt. Für dieses 'optionale Modell' habe ich mich bereits im Rahmen der Schulgesetznovelle stark gemacht. Ich freue mich, dass dies auch der Ansatz ist, den das Bündnis vertritt", so die GRÜNE.
 
"Das längere gemeinsame Lernen leistet einen entscheidenden Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit. Viele Schulexpertinnen und -experten loben Gemeinschaftsschulen als Motoren sozialer Integration", erläutert die Abgeordnete. "Dabei bleibt, entgegen verbreiteter Vorurteile, die Leistung nicht auf der Strecke, wie Erfahrungen aus anderen Bundesländern, z.B. aus Thüringen, belegen."
 
"Die Trennung der Schülerinnen und Schüler nach der 4. Klasse sorgt in vielen Familien für erheblichen Druck. Trotz Entschärfung der Bildungsempfehlung bleibt der Übergang von der Grundschule auf eine weiterführende Schule eine erhebliche Zäsur."
 
"Es gibt auch gute, pragmatische Gründe, längeres gemeinsames Lernen zumindest zu ermöglichen. Der Erhalt von Schulstandorten im ländlichen Raum sollte auch Zweifler zum Nachdenken anregen. Eine Schule, die mehrere Abschlüsse anbietet und Anschlüsse garantiert, ist auch attraktiv für Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte. Die sächsische CDU sollte ihre verbohrte Haltung aufgeben. Ihre Schulpolitik gründet leider weit mehr auf Ideologie als auf Pädagogik", kritisiert Zais.

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news-5458 Thu, 27 Sep 2018 17:38:00 +0000 Haldensanierung Bad Schlema: GRÜNER Landtagsabgeordneter fordert wirksame Eindämmung der Staubentwicklungen mit radonhaltigem Material http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/haldensanierung-bad-schlema-gruener-landtagsabgeordneter-fordert-wirksame-eindaemmung-der-staubentwic/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=cfd3fbed308b01fd64404ab3b0f5bb48 Volkmar Zschocke, der für Gesundheit und Abfall zuständige Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag, kann die jüngst geäußerten Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger von Aue und Bad Schlema bei der Abtragung der Uranbergbau-Halde 65 nachvollziehen.

„Die Befürchtungen, die im Vorfeld der Haldensanierung von den Anwohnern thematisiert wurden, sind nun diesen Sommer eingetreten. Jene mussten gerade in der letzten Wochen großer Trockenheit erleben, wie von den zahlreichen, mit schwach radioaktivem Haldenmatierial beladenen LKWs Staub in die Luft getragen wurden. Der Bergbausanierer Wismut muss verantwortungsvoll Sorge dafür tragen, dass die Auer und Schlemaer durch die Baumaßnahmen nicht beeinträchtigt werden“, so der Grüne Landtagsabgeordnete. Immerhin hatte die Antwort auf Zschockes Nachfrage im Landtag vor zwei Jahren ergeben, dass die Abtragung der Halde notwendig sei, weil im „Ergebnis von radiologischen Untersuchungen eine erhöhte Strahlenexposition festgestellt wurde“.

Allein durch die Sanierung wurde schon damals eine zusätzliche effektive Dosis größer als 0,2 Millisievert pro Kalenderjahr für Einzelpersonen der Bevölkerung eingeräumt. „Nimmt man den Gesundheitsschutz der Bevölkerung ernst, muss gewährleistet sein, dass während des langen Sanierungsprozesses die Staubentwicklungen mit radonhaltigem Material wirksam eingedämmt wird. Da die bisherigen Schutzmaßnahmen sich jedenfalls in diesem Sommer als unzureichend erwiesen haben, ist die WISMUT angehalten, geeignetere Vorkehrungen zu treffen. Gesundheitliche Beeinträchtigungen der Anwohner müssen ausgeschlossen werden.“

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news-5445 Sat, 22 Sep 2018 16:50:23 +0000 Erzgebirgische GRÜNE unterstützen verkehrsgeplagte Lauterer Anwohner mit der Forderung nach Temporeduzierung http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/erzgebirgische-gruene-unterstuetzen-verkehrsgeplagte-lauterer-anwohner-mit-der-forderung-nach-tempored/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=afebc7697878f9e783194082c99c3894 Die erzgebirgischen GRÜNEN haben Verständnis für die seit Jahren lärmgeplagten Anwohner der B 101 in Lauter und unterstützen die Forderung der Bürgerinitiative für eine Tempo-30-Zone durch den Ort. 

"Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger muss Vorrang haben, denn diese alltägliche Lärmbelastung beeinträchtigt maßgeblich die Lebensqualität und Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger", so Ulrike Kahl, Kreisvorsitzende der GRÜNEN.

In der Fachwelt ist unbestritten, dass bei einer Geschwindigkeit von Tempo 30 eine Lärmreduzierung von zwei bis drei Dezibel erzielt wird und ebenso die Feinstaubbelastung sowie der Ausstoß von Stickoxiden gegenüber Tempo 50 um jeweils zehn Prozent zurückgeht. Hinzu kommt, dass das Unfallrisiko für alle Verkehrsteilnehmer maßgeblich reduziert wird. (https://www.jena.de/fm/41/Bericht_Tempo_30_W03_101111.pdf)

„Auch der Verkehrsfluss wird durch eine verminderte Geschwindigkeit nicht behindert - im Gegenteil, gerade das Einbiegen aus Seitenstraßen kann flüssiger erfolgen. Selbst die Fahrzeitverlängerung bei Tempo 30 ist vernachlässigbar: Auf ca 800 m Ortsdurchfahrt bräuchte ein Fahrzeug lediglich 38 Sekunden länger. Wägt man diese kurze Zeitspanne längeren Fahrens gegen Lebensqualität und Gesundheitsschutz der Anwohner sowie vor allem auch gegen die verbesserte Verkehrssicherheit auf, weiß ein jeder, auf welche Seite das Pendel ausschlägt“, so Ulrike Kahl weiter.

Bereits vor sieben Jahren hatten die GRÜNEN ein Verkehrskonzept für die Lauterer Ortsdurchfahrt vorgelegt, wobei unter anderen Maßnahmen auch eine Tempo-Reduzierung vorgesehen war. Details dazu finden sich hier: http://www.gruene-erzgebirge.de/fileadmin/_news_import/Schoenefeld_Vorschlaege_Lauter_280211.pdf

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news-5446 Thu, 20 Sep 2018 15:54:00 +0000 LSBTIQ* - Weder in der Welt noch in Deutschland zu Hause? http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/lsbtiq-weder-in-der-welt-noch-in-deutschland-zu-hause/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=489d414221831459e5bb38d4727d2fa0 In über 70 Ländern der Welt wird gleichgeschlechtliche Liebe strafrechtlich verfolgt. Aus diesem Grunde verlassen viele Menschen ihre Heimat und stellen einen Asylantrag in Deutschland. Doch auch in Deutschland werden sie vor viele Herausforderungen gestellt.


Der Vortrag von Winifred Lambrecht aus Chemnitz gibt einen Überblick über die Menschenrechtslage von Menschen mit LSBTIQ*-Identität in der Welt und widmet sich der Situation und den damit einhergehenden Herausforderungen für LSBTIQ* Geflüchtete in Deutschland. Dabei soll ein besonderes Augenmerk auf die rechtliche und gesellschaftliche Entwicklung für LSBTIQ* in Deutschland gelegt werden.

Alle Interessenten sind herzlich zu dieser Abendveranstaltung für Dienstag, den 6. November, um 19.00 Uhr, ins GRÜNE Bürgerbüro in Schwarzenberg, Markt 14, eingeladen.

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news-5433 Wed, 05 Sep 2018 19:16:42 +0000 Erste Lücken in der Klimareihe - Fichtelberg-Wetterwarte das erste Mal nachts finster http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/erste-luecken-in-der-klimareihe-fichtelberg-wetterwarte-das-erste-mal-nachts-finster/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=048d5270b0c25e33debaaa9fbd001a1e In der vergangenen Woche, am 27. August 2018, blieb es nachts auf der Fichtelberg-Wetterwarte das erste Mal finster - seit dem 1. Oktober 1915!

„Durch bereits erfolgten Personalabgang sind die drei noch verbliebenen Wetterbeobachter auf dem Fichtelberg leider nicht mehr in der Lage, einen ununterbrochenen Dienst in der Wetterwarte abzusichern. Das ist höchst bedauerlich und schade, weil damit nun eine Ära zu Ende zu gehen scheint“, so Ulrike Kahl von den erzgebirgischen GRÜNEN. 

„Was keine zwei Weltkriege, kein Großbrand, keine heftigen Gewitter, Stürme oder sonstigen Witterungsunbilden da oben je vermocht haben, ist nun eingetreten. Die einmaligen, für die Forschung wertvollen Klimareihen haben somit erste Lücken bekommen.“

Um dies zu verhindern, hatten die GRÜNEN bereits im Dezember 2016 eine Petition zum Erhalt der Wetterwarte auf dem Fichtelberg gestartet und mit über 6.500 Unterstützern den personellen Weiterbetrieb der Wetterwarte gefordert. 

Wertvolle Klimadatenreihe für die Mülltonne? GRÜNE fordern Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses

Ende Juni des vergangenen Jahres wurde die Petition im Bundestag übergeben, doch bis heute - nach fast 15 Monaten - ist noch nicht darüber befunden worden. Auch zahlreiche Anschreiben an die Bundeskanzlerin, an  Staatssekretäre verschiedener Bundesministerien sowie an den wissenschaftlichen Beirat des Deutschen Wetterdienstes blieben unbeantwortet. 

„Offensichtlich duckt man sich in Kreisen der Entscheidungsträger vor dieser Problematik weg, denn es dürfte schwer fallen, unsere Argumente, die auch Experten stützen, zu entkräften.“
„Das Zeitfenster bis zur geplanten Vollautomatisierung ab 01.01.2019 schließt sich bald und noch immer sind auf der Wetterwarte keine funktionsfähigen Messeinrichtungen zur vollautomatischen Erfassung von Niederschlagsmenge, Schneehöhe, Wetterzustand, Sichtweite usw. installiert, so dass auch keine Vergleichsmessungen möglich sind. Damit wären die bisherigen wertvollen Messdaten, die mittels Augenbeobachtung gewonnen wurden, für die Mülltonne.“

„Wir fordern daher im Namen aller Petenten, dass die Mitglieder des Petitionsausschusses sich ihrer Verantwortung bewusst sind und alsbald zu einem Vor-Ort-Termin auf den Fichtelberg kommen. Entscheidungen vom Schreibtisch aus, so wie dies der Deutsche Wetterdienst in Offenbach praktiziert, sind hier fehl am Platze und ignorieren jegliche Realität. Gerade in Zeiten der Klimaveränderung sind zuverlässige Messergebnisse unabdingbar “, so die GRÜNE.

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News Erzgebirge
news-5428 Fri, 24 Aug 2018 19:44:00 +0000 GRÜNE: Erzgebirge ist zur Schwerpunktregion des Neonazismus geworden http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruene-erzgebirge-ist-zur-schwerpunktregion-des-neonazismus-geworden/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=016a7c250270471869e85c02d370bb24 Wie die Antworten auf eine Kleine Anfragen des Abgeordneten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, belegen, fanden im Zeitraum April bis Juni 2018 über die bekannten Veranstaltungen von Neonazis (Neonazi-Kampfsport-Veranstaltung "Tiwaz" in Grünhain am 09. Juni 2018 sowie Auftritt des Neonazi-Liedermachers Frank Rennicke am 30. Juni 2018 in Schwarzenberg) hinaus weitere extrem rechte Events im Erzgebirge statt.

Demnach fanden am 8. April 2018 in Aue im Mietlokal "De Flint" ein Vortrag des NPD-Mitglieds Dr. Olaf Rose zum Thema "Deutschland und Russland: gemeinsame Geschichte – Gemeinsame Zukunft?" sowie am 12. Mai 2018 ein sogenannter "Zeitzeugenvortrag" statt. Am 30. Juni – zeitgleich mit dem Auftritt von Frank Rennicke in Schwarzenberg – fand ein weiterer von Neonazis organisierter sogenannter "Zeitzeugenvortrag" in Zschopau statt.

Überdies wird auf der Website "krautinfo-erzgebirge" bezugnehmend auf "Fotos" und "Vereinsunterlagen" berichtet, dass im Verein Haamitleit e.V. aus Lößnitz, jener Verein der dieses Jahr zum dritten mal den Erzgebirgischen Heimattag am Schieferloch in Lößnitz organisiert, Mitglieder der Identitären Bewegung Erzgebirge involviert sind. Aufgrund entsprechender Erkenntnisse hatte Valentin Lippmann bereits im September 2016 eine Anfrage zu diesen personellen Überschneidungen gestellt. Auf diese Anfrage antwortete der damalige Innenminister Markus Ulbig (CDU) jedoch seinerzeit, dass der Staatsregierung dazu keine Erkenntnisse vorlägen.

Hierzu erklärt Valentin Lippmann:

"Der Erzgebirgskreis ist zur Schwerpunktregion des Neonazismus in Sachsen geworden. In den letzten Monaten hat eine solche Vielzahl von Veranstaltungen von Neonazis im Erzgebirge stattgefunden, wie man sie nur in wenigen anderen Regionen Sachsens findet. Neonazis nutzen im Erzgebirge hierfür sowohl Objekte, die fest in ihrer Hand sind, wie jenes in Aue, als auch, oftmals unter Vorgaukelung falscher Tatsachen, angemietete Objekte. Nach meinen Erkenntnissen sind die verschiedenen extrem rechten Strukturen im Erzgebirge sowohl untereinander gut vernetzt, als auch in andere Regionen, z.B. nach Chemnitz."

"Am Auftritt des Neonazi-Liedermachers Rennicke am 30. Juni 2018 nahmen ca. 500 Personen teil, am zeitgleich stattfindenden Zeitzeugenvortrag in Zschopau nahmen ca. 200 Personen teil. Dass zwei Neonazi-Veranstaltungen im selben Landkreis zeitgleich stattfinden ist allein schon ein Unikum. Dass daran aber insgesamt 700 Personen teilnehmen, zeigt sowohl die Attraktivität des Erzgebirges für Neonazis als auch ihre Mobilisierungsfähigkeit innerhalb des Landkreises." 

"Dass der Verfassungsschutz zu neonazistischen Aktivitäten und Strukturen im Erzgebirge – wie im Falle des Russland-Vortrages in Aue oder den Überschneidungen des Vereins Haamitleit e.V. mit der Identitären Bewegung - entweder gar keine Erkenntnisse hat oder sich andernfalls,  wie im Falle des Zeitzeugenvortrages in Aue, in Schweigen hüllt, setzt dem ganzen jedoch die Krone auf. Eine Behörde, die ihre Arbeit nicht macht, ist keinen Pfifferling wert. Die Bürgerinnen und Bürger im Erzgebirge müssen über dieses undemokratische Treiben informiert werden."

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News Erzgebirge
news-5429 Tue, 21 Aug 2018 19:51:00 +0000 GRÜNER Landtagsabgeordneter verlangt unkonventionelle Schadenshilfe nach Unwetter in Wolkenstein http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruener-landtagsabgeordneter-verlangt-unkonventionelle-schadenshilfe-nach-unwetter-in-wolkenstein/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=4cea07eb091a6ce5513cc7803fcf78e1 Nach den massiven Schäden, die ein Unwetter Ende vergangener Woche in Wolkenstein hinterlassen hat, fordert Volkmar Zschocke, für das Erzgebirge zuständiger Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, von der Sächsischen Staatsregierung finanzielle Soforthilfen für die betroffene Kommune. Die Stadt beziffert den entstandenen Schaden auf etwa 9 Millionen Euro.

Die Sächsische Staatsregierung hatte nach den Unwetterschäden Ende Mai im Vogtland den hochwassergeschädigten Kommunen dort Soforthilfen in Aussicht gestellt.

„Und das ist richtig so. Denn auch bei örtlichen Extremwetterereignissen dürfen die Kommunen nicht auf den oft immensen Kosten zur Schadensbeseitigung sitzenbleiben “, so Volkmar Zschocke.

„In der Vergangenheit wurde dies seitens der Staatsregierung allerdings nicht so gehandhabt.

Ich denke dabei an das Unwetter vor knapp zwei Jahren in Großolbersdorf. Heftige Regen- und Hagelniederschläge – hervorgegangen aus einer sog. Superzelle – hatten dort binnen einer halben Stunde massive Schäden an der Infrastruktur des Ortes verursacht. Den Schadensbetrag konnte die Gemeinde aus eigener Kraft nicht aufbringen und blieb darauf sitzen.“

„Die Innenministerium antwortete damals auf meine Kleine Anfrage, dass keine konkreten Fördermöglichkeiten zur Schadensbeseitigung zu Verfügung stünden, die die Gemeinde dafür hätte in Anspruch nehmen können.

Ebenso wenig waren zum Zeitpunkt seitens der Regierung Unterstützungsoptionen in Form von Hilfefonds für betroffene Kommunen infolge lokaler Unwetterschäden angedacht.“

„Da wir jedoch fest davon ausgehen müssen, dass künftig aufgrund der Klimaerwärmung lokale Extremwetterereignisse zunehmen, können wir die Kommunen nicht auf Schäden sitzen lassen, für die sie kaum Vorsorge treffen und die sie allein nicht bewältigen können. Insofern hoffen wir, dass nunmehr bei der Staatsregierung ein Umdenken eingesetzt hat und jetzt auch Kommunen wie Wolkenstein unkonventionell Finanzhilfen vom Freistaat zum Wiederaufbau ihrer Infrastruktur erhalten können. Für einen dauerhaften Hilfefonds und klare Regelungen besteht dringende Notwendigkeit “, so der GRÜNE Landespolitiker. 

Der GRÜNE verweist in diesem Zusammenhang auch auf das in der vergangenen Woche von den GRÜNEN im Landtag vorgelegte Aktionsprogramm „Klimaschutz und Extremwetteranpassung“ für Sachsen, wo unter anderem eine regelmäßige Fortschreibung der Vorsorgeplanung zur Bewältigung von Extremwetterereignissen und Großschadenslagen unter Berücksichtigung der veränderten Wahrscheinlichkeiten und Bedingungen für notwendig erachtet wird.

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News Erzgebirge
news-5386 Thu, 28 Jun 2018 15:13:00 +0000 GRÜNEN-Landtagsabgeordneter auf Sozial-Tour: Volkmar Zschocke am 2. Juli bei Träger der freien Jugendhilfe in Bad Schlema zu Besuch http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruenen-landtagsabgeordneter-auf-sozial-tour-volkmar-zschocke-am-2-juli-bei-traeger-der-freien-jugen/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=78067970dac88de9c3c1149a23a13660 Am Montag, den 02. Juli 2018, wird der GRÜNE Landtagsabgeordnete Volkmar Zschocke dem Verein zur Beruflichen Förderung und Ausbildung e. V. (VBFA) in Bad Schlema im Rahmen seiner Sozialtour durch Sachsen einen Besuch abstatten.  

Der Träger der freien Jugendhilfe führt seit 27 Jahren berufsbildende Maßnahmen für Jugendliche und hilfebedürftige Menschen durch. Seit dem vergangenen Jahr hat der Verein im Kurort seinen Bauhof wiedereröffnet, um Jugendlichen aus dem Westerzgebirge eine sinnvolle Beschäftigung und damit eine Wiedereingliederung in das Berufsleben zu ermöglichen.

Jedoch sind die zur Weiterführung des Projektes notwendigen Mittel durch das Jobcenter maßgeblich gekürzt wurden, so dass die Weiterführung dieser Arbeit auf dem Spiel steht.

 Aus diesem Grund will sich der Sozialpolitiker von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag ein Bild von der Arbeit des VBFA machen und mit den Verantwortlichen des Vereins ins Gespräch kommen.

Für einen kurzen Foto- und Gesprächstermin steht der Landtagsabgeordnete am 02.07.2018 um 9.30 Uhr im Bauhof des VBFA, 08301 Bad Schlema, Joseph-Haydn-Str. 38, auch den Medien zur Verfügung.

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News Erzgebirge
news-5385 Thu, 28 Jun 2018 14:57:00 +0000 Insektensterben stoppen: Erzgebirgische GRÜNE ermuntern zu mehr Blühflächen in Kommunen http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/insektensterben-stoppen-erzgebirgische-gruene-ermuntern-zu-mehr-bluehflaechen-in-kommunen/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=8956590dcbec09ccd7f7e80c88d2716d Durch die starken Veränderungen unserer Kulturlandschaft haben sich die Lebensbedingungen gerade von Insekten in den letzten Jahrzehnten dramatisch verschlechtert. Insbesondere die schwindenden Nahrungsgrundlagen in Form von Nektar- und Pollen spendenden Pflanzen tragen zu diesen gravierenden Verlusten bei, die letztlich wiederum den Rückgang vieler Vogelarten nach sich ziehen. 

Daher legen die GRÜNEN den Kommunen im Erzgebirgskreis nahe, wirkungsvolle Maßnahmen gegen den Schwund der Insektenpopulationen zu ergreifen und auf den kommunalen Grünflächen mehr Lebensräume für wilde Pflanzen und Insekten zu schaffen. Eine weniger starke Bewirtschaftung von Parks, Ortseingangsbereichen, Straßenrändern und - banketten sowie das Anlegen von Blüh- und Saumstreifen mit einheimischen Wildblumen führen in relativ kurzer Zeit zu naturnahen Grün- und Freiflächen. Die erzgebirgischen GRÜNEN ermuntern die Städte und Gemeinden zu späteren Mahdzeitpunkten und einer generellen Reduzierung der Mahdhäufigkeit sowie dem Belassen von Randstreifen. Auch indem gestaffelt bzw. zeitversetzt gemäht wird, lässt man Insekten die lebensnotwendigen Rückzugsmöglichkeiten.

„In einigen Kommunen des Erzgebirges wird dies schon in Ansätzen praktiziert. In der Gemeinde Breitenbrunn zum Beispiel haben in diesem Jahr die Pflanzen auf kommunalen Grünflächen die Möglichkeit zum Ausblühen. So säumen Streifen aus Margeriten, Kamille und Mohn die durch den Ort führende Staatsstraße. Erfreulich auch, dass private Grundstückseigentümer mitziehen “, so Ulrike Kahl, Kreisvorsitzende der GRÜNEN.

„Wichtig in diesem Zusammenhang ist aber auch, dass Bauhofmitarbeiter entsprechend qualifiziert werden, dass Flächenkataster erstellt und auch der Pflegeaufwand einmal bilanziert wird.

Denn natürliche Blühflächen haben nicht nur Vorteile für die Artenvielfalt und sind eine Bereicherung für das Landschaftsbild, sondern sie schonen auch den Geldbeutel der stets klammen Kommunen., zumal auch die Bewässerung hinfällig wird.“

“Natürlich setzen naturnah gestaltete Grünflächen auch voraus, dass man etwas „Unordnung“ zulässt. Doch entsprechende Sensibilisierung für das Thema lässt mit Sicherheit auch die nötige Akzeptanz in der Öffentlichkeit wachsen, so dass Artenvielfalt als Bereicherung empfunden wird. Und es ist ebenso unabdingbar, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen dazu animiert werden, ihre eigenen Grundstücke so naturnah wie möglich zu bewirtschaften.“

Bundesweit gibt es genügend gute Beispiele und geförderte Projekte. So können Orte der Vereinigung „Kommunen für biologische Vielfalt“ (https://www.kommbio.de) beitreten, das sächsische Meerane gehört dazu. Auch das vom Umweltbundesministerium geförderte Projekt und gleichnamige Label „Stadtgrün - Artenreich und Vielfältig“ (https://www.duh.de/zielgruppen/kommunen/stadtnatur/stadtgruen-artenreich-und-vielfaeltig/)motiviert Städte und Gemeinden in Deutschland zur ökologischen Gestaltung und Pflege von Grün- und Freiflächen. Die Stadt Mössingen im Landkreis Tübingen (http://www.blumenstadt.eu/) wurde schon vor fast 30 Jahren zum Pionier und Vorbild für eine zukunftstaugliche Innenstadtbegrünung: „Bunt, natürlich, ökologisch und nicht selten dufte!“ und mit europäischen Preisen bedacht.

„Wir GRÜNEN hoffen, dass möglichst viele Ortsparlamente im Kreisgebiet per Beschluss ihren politischen Willen dazu bekunden und die Verwaltungen somit veranlasst werden, in diesem Sinne zu handeln.“

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News Erzgebirge
news-5387 Wed, 27 Jun 2018 15:15:00 +0000 GRÜNE kritisiert Fällung einer 200jährigen Linde in Sosa - Bedeutung großer Laubbäume wird oft nicht erkannt http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruene-kritisiert-faellung-einer-200jaehrigen-linde-in-sosa-bedeutung-grosser-laubbaeume-wird-oft-nicht/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=aab6b7a1262340af8cd60ff550bd144e Zu Wochenbeginn wurde eine stattliche, über 200 Jahre alte Winterlinde an der S 274, Ortslage Sosa gefällt und dies noch dazu inmitten der Vegetationsperiode, obwohl nach § 39 Bundesnaturschutzgesetz ein Verbot gilt. Eine Ausnahme bestünde für den Fall, dass eine akute Gefahr abgewendet werden muss. Doch die Linde war offensichtlich sehr vital und vermutlich in Augen anderer nur ein großer Störfaktor.

„Damit ist bedauerlicherweise die Gemeinde wieder um einen alten Baum ärmer geworden. Ein großer Laubbaum sieht nicht nur ästhetisch aus und strukturiert unsere Landschaft, sondern er ist ein zentraler Bestandteil unseres Ökosystems. So produziert er Sauerstoff, bindet Kohlenstoff und hilft so, den Klimawandel zu stoppen. Es versteht sich von selbst, dass gerade große Laubbäume an Verkehrswegen  als unersetzliche Staub- und Partikelfilter fungieren. Speziell an heißen Sommertagen müssten wir deren Bedeutung als hervorragende Schattenspender um so mehr für uns erkennen:

Ein einziger Baum verdunstet immerhin bis zu 500 Liter Wasser am Tag und leistet damit eine Kühlleistung von 10 - 15 Klimaanlagen. Offensichtlich ist das einigen Bürgerinnen und Bürgern so nicht bewusst, sonst würden sie deren Wert für unser aller Lebensqualität mehr schätzen und nicht zur Kettensäge rufen. “ , so Ulrike Kahl von den erzgebirgischen GRÜNEN.

„Es kann nicht unser Ziel sein, nachfolgenden Generationen ausgeräumte Landschaften zu hinterlassen. Dabei sollte man auch wissen, dass gerade Linden eine sehr lange Lebensdauer haben und ca. 700 - 1000 Jahre alt werden können. Der Sosaer waren leider nur 200 Lebensjahre beschert. Bei dürren Ästen wäre ein fachmännischer Pflegeschnitt angebracht gewesen.

Allerdings gibt es auch im Erzgebirgskreis Orte, die den Wert alter Bäume zu schätzen wissen. Gerade kürzlich hat uns dies die Gemeinde Zöblitz gezeigt, als sie ein Fest zu Ehren ihrer 200jährigen, würdevollen  Marktplatzlinde feierten“, so Kahl.

Die Grüne Kreisrätin hat sich bezüglich der gefällten Linde in Sosa mit einer Anfrage an die Landkreisverwaltung gewendet.

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News Erzgebirge
news-5359 Thu, 07 Jun 2018 19:37:00 +0000 Radonkonzentration in sächsischen Schulgebäuden, insbesondere in ehemaligen Bergbaugebieten, teilweise deutlich über dem Referenzwert http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/radonkonzentration-in-saechsischen-schulgebaeuden-insbesondere-in-ehemaligen-bergbaugebieten-teilwei/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=1f59126dd14a9cf0d6cb1a4081d009ae Die Radonkonzentration in sächsischen Schulgebäuden, insbesondere in ehemaligen Bergbaugebieten, liegt zum Teil deutlich über dem Referenzwert von 300 Becquerel pro Kubikmeter (Bq/m³), den das Strahlenschutzgesetz künftig für Arbeitsplätze und Aufenthaltsräume vorsieht. Das zeigen die Antworten von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Petra Zais (GRÜNE).

2005 etwa wurde in der Diesterwegschule in Schneeberg ein Mittelwert von 3.700 Bq/m³ gemessen. Am "Glückauf"-Gymnasium in Dippoldiswalde wurde 2012 der Jahresmittelwert 2.900 Bq/m³ ermittelt, am Clara-Wieck-Gymnasium in Zwickau waren es 2016 2.200 Bq/m³. Im aktuellen Messprogramm für Schul- und Kindergartengebäude wiesen etwa die Hälfte der untersuchten Häuser im Erzgebirgskreis sowie in den Landkreisen Zwickau und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge erhöhte Werte auf – bis zum Sechsfachen des Referenzwertes.

"Panik ist sicher fehl am Platz. Dennoch sind die Antworten von Umweltminister Schmidt besorgniserregend. Ob echter Grenz- oder 'nur' Referenz-Wert: Die Zahlen muss man ernst nehmen. Die Kinder verbringen viele Stunden am Tag in der Schule. Dabei sollte es selbstverständlich sein, dass sie dabei keinen schädlichen Einflüssen ausgesetzt sind."

Die Auswirkungen einer hohen Radonkonzentration auf die Gesundheit sind in der Fachwelt umstritten. Allerdings gibt es Studien, die einen Zusammenhang zwischen einer hohen Radonkonzentration in Aufenthaltsräumen und verschiedenen Krebserkrankungen nahelegen. Faktoren, die dies beeinflussen, sind neben der konkreten Radonkonzentration die Bauart des betreffenden Gebäudes und das Lüftungsverhalten der Bewohner.

"Angesichts der teils deutlich erhöhten Werte ist es mit ein bisschen Lüften wohl nicht getan. Gerade in Keller- und Erdgeschossräumen, wo die Konzentration am höchsten ist, müssen bauliche Veränderungen vorgenommen werden. Ich fordere die öffentliche Hand, Land wie Kommunen, dazu auf, Kindergärten und Schulgebäude bei Sanierungen prioritär zu behandeln. Wenn Räume trotz solcher Maßnahmen dauerhaft eine erhöhte Radonkonzentration aufweisen, dürfen sie nicht länger für den Unterricht genutzt werden", fordert Zais.

Energieeffiziente technische Lösungen, die für ausreichend Luftwechsel sorgen, wären Lüftungssysteme mit Wärmetauscher. Die Kosten, etwa für Sporthallen, Keller und Erdgeschossräume, belaufen sich je nach Volumen und Anforderungen auf 15.000 bis 50.000 Euro.

"Ärgerlich ist die schlechte Informationspolitik von Land und Schulträgern. Das schürt Misstrauen und verunsichert Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie Eltern. Wie Umweltminister Schmidt ausführt, 'obliegt es dem Schulträger beziehungsweise der Gemeinde zu entscheiden, wer über die Messergebnisse informiert wird'. Das gilt aber nur für die Fälle, in denen der Schulträger die Messung veranlasst hat. Das aktuelle Messprogramm wird jedoch im Auftrag des Umweltministeriums durchgeführt und ausgewertet. Insofern hat man hier auch die Daten. Ich halte es für unabdingbar, dass transparent mit dem Messverfahren, aber auch mit den Ergebnissen umgegangen wird."

"Im konkreten Fall, an einem Gymnasium in Zwickau, wurden Messgeräte aufgestellt, ohne dass alle Betroffenen vorher darüber informiert worden waren. So gab es die explizite Anweisung, Schülerinnen und Schüler nicht zu informieren. Die Ergebnisse wurden nicht bekannt gemacht. Das halte ich für bedenklich." 

>> Antwort von Umweltminister Thomas Schmidt auf die Kleine Anfrage von Petra Zais (GRÜNE) 'Radon-Messungen an sächsischen Schulen' (Drs 6/13292):http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=13292&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=1&dok_id=undefined

 

Hintergrund:

Seit 2001 wurden drei Messprogramme durchgeführt. Zwischen 2001 und 2014 ging es zunächst um Informationen für die Sanierungsplanung von Gebäuden. Im Messzeitraum 2012 bis 2014 lag der Fokus auf dem Austesten der richtigen Verteilung der Messgeräte an repräsentativen Schulgebäuden. Das Messprogramm Schulen und Kindergärten, das seit 2015 läuft, dient der Datengewinnung in Vorbereitung der Umsetzung des Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG). Dabei soll überprüft werden, ob der künftig geltende Referenzwert von 300 Bq/m³ für Arbeitsplätze und Aufenthaltsräume eingehalten wird.

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