Die Vereinten Nationen haben das Jahr 2010 zum „Internationalen Jahr der Artenvielfalt“ erklärt. Zahlreiche der heute lebenden Tier- und Pflanzenarten werden ihren Lebensraum verlieren,  wenn wir weiterhin unsere Landschaft mit ihren Flüssen, Wiesen und Wäldern zubetonieren, mit Schadstoffen belasten oder anderweitig zerstören.

Auch im Erzgebirge trifft  man viele heimische Pflanzen und Tiere immer seltener an.

Die Kinder sind daher aufgerufen, Bilder zum Thema Artenvielfalt zu malen. Egal, ob seltenes Tier, Pflanze oder bedrohter Lebensraum -  alle Bilder sind willkommen, um uns die Schätze der Heimat vor Augen zu führen.

Die Kunstwerke sollen mit  Alter, Name und Wohnanschrift  versehen sein und können ab sofort an die Kreisgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN in 08340 Schwarzenberg, Markt 14 gesendet werden bzw.  auch noch am Tag des Sommerfestes bis 14.00 Uhr direkt auf dem Fichtelberg abgegeben werden.

Nach Sichtung durch die Jury sollen die schönsten und eindrucksvollsten Bilder im Anschluss prämiert und später im GRÜNEN Bürgerbüro in Schwarzenberg ausgestellt werden.

• Das GRÜNE Sommerfest auf dem Fichtelberg am 29. August 2010

Im Rahmen des Bildungsstreiks Erzgebirge im vergangenen Jahr 2009 formulierten die anwesenden Schülerinnen und Schüler ihre Anliegen und Forderungen für eine bessere Bildungspolitik in Sachsen und sammelten diese in einer gelben Kiste. Diese wurde daraufhin von Politikern von GRÜNEN und LINKEN aus dem Erzgebirge bei einem Vor-Ort-Termin in Dresden an Kultusminister Wöller übergeben. (Die Freie Presse berichtete am 27./28.06.2009)

Im Vorfeld des diesjährigen Bildungsstreiks vom 09. Juni wandte sich das erzgebirgische Aktionsbündnis in einem offenen Brief an den Minister, um zu erfahren, inwieweit die Forderungen ausgewertet wurden und in die Politik des Ministers Eingang gefunden haben.

Nachdem der Minister eine Antwort darauf schuldig blieb, wandte sich die bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion Giegengack mit einer „Kleinen Anfrage“ auf dem offiziellen Weg erneut an das Ministerium. In seiner Antwort gab der Minister nun zu, dass „der Inhalt der gelben Box nicht mehr auffindbar ist“ und es ihm nicht möglich sei, „auf die einzelnen Forderungen der Schülerinnen und Schüler Bezug zu nehmen“.

Die GRÜNE JUGEND Erzgebirge, die das Aktionsbündnis des Bildungsstreiks in den vergangenen beiden Jahren neben JUSOS und der LINKSJUGEND mitorganisierte, zeigt sich darüber empört.

Jonas Kahl, Vorstandssprecher der GRÜNEN JUGEND Erzgebirge, sagt dazu: „Der Minister nimmt die Anliegen der erzgebirgischen Schülerinnen und Schüler offenbar nicht ernst. Im letzten Jahr hat er sich die Box mit den Forderungen öffentlichkeitswirksam im anstehenden Landtagswahlkampf überreichen lassen. Jetzt muss er eingestehen, dass er sich nie damit befasst hat. Mit einem solchen Verhalten schadet er dem Dialog der Politik mit den Betroffenen. Dieser Vorfall ist völlig inakzeptabel. Anstatt die Anfrage zu beantworten, erfolgt eine allgemeine vierseitige Lobpreisung der sächsischen Bildungspolitik.“

Das Aktionsbündnis aus GRÜNER JUGEND, JUSOS und LINKSJUGEND hofft nun, dass die Vertreter der Regierungskoalition daraus lernen. So hatten die Schülerinnen und Schüler auch beim diesjährigen Bildungsstreik am 09. Juni wieder ihre Forderungen an die Staatsregierung adressiert.

• Antwort des Kultusministers auf die Kleine Anfrage

Er diskutierte mit Vertretern einer Bürgerinitiative der Stadt Lauter das Problem der umstrittenen Ortumgehung, um gemeinsam mit den Betroffenen geeignetere Lösungen für die ökologisch wie finanziell umstrittenen bisherigen Planungen zu finden.

Mit gezielten Anfragen an die Bundesregierung will er die bisherigen Planungen hinterfragen und diese am 1. September in Lauter zu einer Bürgerversammlung auswerten.

Links:

www.stephankuehn.com

Fachkräfte mit beruflichen, persönlichen und  christlichen Kompetenzen sind auch in Sachsen zunehmend gefragt. Dies gilt im Besonderen für christliche, gemeinnützige und öffentliche Arbeitgeber wie auch für kirchliche, pädagogische, gesundheitliche, soziale und administrative Berufe.

Als spezialisierte und bereichsübergreifende Arbeitsvermittler mit hoher Kompetenz wirken Pfarrer Dohrn und sein Team daraufhin, dass passende Fachkräfte – Arbeitgeber - Paare in Sachsen zueinander finden.

Aus diesem Grund sind an diesem Abend sowohl  Arbeitssuchende als auch Arbeitsgeber herzlich ins Bürgerbüro eingeladen, um die Arbeit und das Angebot dieser neuen Vermittlung kennen zu lernen.

Nähere Informationen dazu erfahren Sie auch über die Internetplattform www.erste-christliche-arbeitsvermittlung.de

Zu der Kundgebung kamen etwa 100 Schülerinnen und Schüler aus dem gesamten Landkreis, um die schwarz-gelbe Staatsregierung für ihre Kürzungsvorhaben im Bildungsbereich zu kritisieren.

Hauptforderungen der Streikenden waren kostenlose Bildung bis zum Universitätsabschluss, längeres gemeinsames Lernen und kleinere Klassen.

Der Bildungsstreik Erzgebirge wurde von einem überparteilichen Aktionsbündnis organisiert, dem die Jusos, die Linksjugend als auch die Grüne Jugend Erzgebirge angehören.

Als Rednerin sprach die bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Annekathrin Giegengack, zu den Streikenden: Auch sie zeigte sich unzufrieden mit der Bildungspolitik der Staatsregierung und versprach, dem Ministerpräsidenten weiter auf die Finger zu schauen.

Der schulpolitische Sprecher der Regierungsfraktion CDU, Thomas Colditz, fand leider keine Zeit, der Einladung der Schülerinnen und Schüler zu einem Gedankenaustausch über die Schulsituation in seinem Heimatwahlkreis nachzukommen. 

• Video des Bildungsstreiks auf erzgruenTV

Der grundhafte Ausbau sei u. a. erforderlich, um beschränkungsfrei die Netzfunktion dieser Bundesstraße abzusichern.

Für den Rad- und Fußgängerverkehr erfolge aus Verkehrssicherheitsgründen die Anlage eines Rad- bzw. Gehweges.

Auf Grund der starken Steigung sei entsprechend der Richtlinienanforderungen eine dritte Spur anzuordnen, um riskanten Überholversuchen entgegenzuwirken.

Auf die Frage, was die Staatsregierung unternimmt, um den Eingriff in den Naturhaushalt und das Landschaftsbild zu minimieren, verweist das Wirtschaftsministerium auf den Planfeststellungsbeschluss vom November 2006, wo die Verträglichkeit des Vorhabens bestätigt wurde und die entsprechenden naturschutzfachlichen Auflagen und landschaftspflegerischen Begleitmaßnahmen festgesetzt wurden.

Ferner soll ein optimierter Bauablauf für kürzeste Bauzeit und damit geringe Belastungen für Anwohner und Gewerbetreibende sorgen.

Die GRÜNEN im Erzgebirge werden den Bauprozess, der sich bis 2012 hinziehen wird, sowie die Einhaltung der naturschutzfachlichen Auflagen kritisch begleiten.

„Sämtliche Einzelobjekte, die sich auf der Vorschlagsliste befinden, stehen seit Jahrzehnten unter Denkmalschutz. Der immer wiederholte Vergleich zu Dresden hinkt, da der Förderverein der Montanregion sehr verantwortungsvoll mit den betreffenden Kommunen die Pilotstudien erarbeitet, um eine umfassende Anpassung und Harmonisierung des Welterbeprojekts an die regionale Infrastrukturplanung zu gewährleisten. 

Das Erzgebirge kann das in der Landeshauptstadt verspielte internationale Ansehen Sachsens mit dem Welterbetitel wieder wettmachen“, so die GRÜNE Landespolitikerin.

• www.zeleni.cz

 „Nun sind die restlichen Städte und Kommunen, in denen die gelisteten Bergbaudenkmale stehen, aufgefordert, der so genannten Pilotstudie zuzustimmen, welche eine wichtige  Voraussetzung für die Aufnahme in die Welterbeliste darstellt.

Auch vom bisherigen Skeptiker Landrat Vogel fordern wir ein klares Bekenntnis zum Projekt.“, so Ulrike Kahl vom Kreisvorstand der GRÜNEN.

Schließlich hatten führende CDU-Landespolitiker aus dem Erzgebirge in der Vergangenheit gegen das Welterbeprojekt opponiert.  So bediente Steffen Flath immer wieder das Käseglocken- Argument, wonach der Welterbestatus die hiesige Wirtschaft ausbremse und keine Entwicklung zulasse.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Alexander Krauß forderte gar den äußerst engagiert arbeitenden Verein „Montanregion Erzgebirge“ zur Einstellung seiner Arbeit auf und wünschte ihm eine „Beerdigung erster Klasse“.

Der Kreisverband der GRÜNEN streitet seit Jahren für den Schutz der weltweit einmaligen Industriekulturlandschaft im Erzgebirge und weiß um die große Anziehungskraft als auch Verantwortung, die mit  UNESCO-Titel verbunden sind.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen hatten schon im Januar des vergangenen Jahres auf Antrag der Erzgebirger die „Montanregion Erzgebirge“  in ihr Landtagswahlprogramm aufgenommen. Damit waren Sachsens GRÜNE die einzige Partei im Freistaat, die sich unter dem Slogan „Trommeln für das Erzgebirge“ für das Welterbeprojekt stark machte.

Mit der Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann verbindet die Erzgebirgs-GRÜNEN eine langjährige Freundschaft. Sie gehört dem Kreisverband Solingen an, welcher seit den 90er Jahren der Partnerkreisverband der Auer GRÜNEN ist. Mit ihren Parteifreunden war sie in den letzten Jahren bereits im Erzgebirge zu Gast.

Uwe Kaettniß, Kreisvorstandsmitglied der erzgebirgischen GRÜNEN, schrieb ihr am Sonntag:  

„Euer umwerfender Wahlerfolg ist ein Zeichen dafür, dass sich die Gesellschaft ihre Veränderungsfähigkeit bewahrt hat. Das Ergebnis der Wahl lässt vermuten, dass die folgenden Wochen mindestens so anstrengend werden wie die vergangenen. Wir wünschen Dir und Euch in den anstehenden Verhandlungen Kraft und Mut und am Ende ein Ergebnis von dem wir erhoffen, dass Ihr in der Regierungsverantwortung steht.“

Wie eine Anfrage der GRÜNEN Landtagsabgeordneten Annekathrin Giegengack bei der Sächsischen Staatsregierung ergab, erarbeitet die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und –bau GmbH (DEGES) momentan eine Studie im Auftrag der sächsischen Straßenbauverwaltung, die die Möglichkeiten der Verknüpfung der B 93n mit der B 101 prüft.

Die 2008 gegründete deutsch-tschechische Arbeitsgruppe wird nach in diesen Monaten laufenden Verkehrszählungen beidseits der Grenze erneut einberufen werden, um über das weitere Vorgehen zur B 93n zu entscheiden.

Gegebenenfalls könnte nach Auskunft der Staatsregierung ab 2011 mit projektbezogenen Planungen zum grenzüberschreitenden Verkehrsprojekt begonnen werden.

„Gebetsmühlenartig wiederholt das sächsische Wirtschaftsministerium trotz überholter Verkehrswachstumsprognosen die angeblich nachgewiesene  Fernverkehrsrelevanz dieser Bundesstraße mit einem veranschlagten Nutzen-Kosten-Faktor von lediglich 1,2.

Dabei hatte erst kürzlich Bundesverkehrsminister Rammsauer richtig gefolgert, dass aufgrund der großen Haushaltsverschuldung nur noch Verkehrsprojekte  mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von mindestens 4 realisiert werden sollten. 

Ungeachtet dessen ist der Bau der B 93n allein durch das hohe Umweltrisiko nicht vertretbar.“, so Annekathrin Giegengack.

Aus diesen Gründen schließt sich die GRÜNE Landtagsabgeordnete der jüngsten Forderung des BUND an, sich angesichts dramatisch sinkender Einnahmen künftig nicht mehr auf überdimensionierten Straßenneubau, sondern auf die Optimierung des Bestandes und die Verbesserung der Effizienz des gesamten Verkehrssystems zu konzentrieren. Auf der bundesweiten Streichliste des BUND befinden sich insgesamt 17 sächsische, im Bundesverkehrswegeplan verankerter Straßenbauvorhaben, darunter auch der Neubau der Bundesstraße von Zwickau nach Karlovy Vary.

Die geplante Kürzung trifft mehr als 120 Mittelständler in Sachsen besonders hart. „Nicht nur die Solar-Modulhersteller sind durch die zusätzliche Absenkung der Einspeisevergütung nach dem Gesetz zur Förderung der Erneuerbaren Energien (EEG) um zusätzlich 16 Prozent zum 1. Juli betroffen“, erklärte Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion. „Eiskalt erwischt werden auch sächsische Elektromeister, Heizungsbauer, Dachdecker, Ingenieurbüros, Bürgerinitiativen und Solarparkbetreiber, die ihre Aufträge teilweise oder gänzlich rund um die Photovoltaik abwickeln.“

„Das neue 100-Millionen Forschungsprogramm für die Solarindustrie ist lediglich die Beruhigungspille für die ostdeutsche CDU“ , kritisiert Lichdi. „Erstens ist es für die Industrie zu bürokratisch, zweitens nützt es den Handwerkern überhaupt gar nicht und drittens werden solche Programme von der Regierung oft schnell wieder eingestellt.“

Insbesondere Familien waren eingeladen, gemeinsam mit der Familie des Landwirtes und Freunden des BUND auf den Feldern des Bauernhofes, Dorfstr. 163, die Bantam-Maiskörner in die Erde zu bringen. 

Die klassische und für den menschlichen Verzehr geeignete Maissorte „Golden Bantam“ steht nicht nur symbolisch für ein gentechnikfreies Saatgut, sondern ist auch samenfest. Das heißt, die im Herbst geernteten Maiskörner können auch wieder zur Aussaat im nächsten Frühjahr verwendet werden. Diese Eigenschaft haben nur noch wenige Züchtungen.

Die Aktion trug zudem zu mehr Transparenz bei, denn laut Gentechnikgesetz muss Landwirten, die konventionellen Mais anbauen, mitgeteilt werden, wer im Umfeld gentechnisch veränderte Sorten anbaut.

Im vergangenen Jahr wurde der Anbau der Genmaissorte MON810 in Deutschland verboten, doch bereits in naher Zukunft  werde über die Wiederzulassung der Gentechpflanze wieder beraten, mutmaßen die Experten von der bundesweiten Initiative „Save our seeds“.

„Den Interessen der Verbraucher, die zu 80% Gentechnik ablehnen, wird viel zu wenig Rechnung getragen, ebenso wie den Landwirten, die biologisch und gentechnikfrei produzieren wollen“, so Ulrike Kahl vom Kreisvorstand der GRÜNEN. „Es wäre wünschenswert, der Erzgebirgskreis würde dem Beispiel der Stadt Chemnitz folgen und eine gentechnikfreie Schutzzone beschließen. Das stünde auch dem Image unserer Region gut zu Gesicht, als Herkunftsort für unbelastete und gesunde Lebensmittel zu fungieren.“