GRÜNE KV-Nachrichten Erzgebirge http://www.gruene-erzgebirge.de Aktuelle Meldungen aus dem Kreisverband Erzgebirge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirge Wed, 19 Sep 2018 00:01:26 +0000 Wed, 19 Sep 2018 00:01:26 +0000 TYPO3 EXT:news news-5433 Wed, 05 Sep 2018 19:16:42 +0000 Erste Lücken in der Klimareihe - Fichtelberg-Wetterwarte das erste Mal nachts finster http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/erste-luecken-in-der-klimareihe-fichtelberg-wetterwarte-das-erste-mal-nachts-finster/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=048d5270b0c25e33debaaa9fbd001a1e In der vergangenen Woche, am 27. August 2018, blieb es nachts auf der Fichtelberg-Wetterwarte das erste Mal finster - seit dem 1. Oktober 1915!

„Durch bereits erfolgten Personalabgang sind die drei noch verbliebenen Wetterbeobachter auf dem Fichtelberg leider nicht mehr in der Lage, einen ununterbrochenen Dienst in der Wetterwarte abzusichern. Das ist höchst bedauerlich und schade, weil damit nun eine Ära zu Ende zu gehen scheint“, so Ulrike Kahl von den erzgebirgischen GRÜNEN. 

„Was keine zwei Weltkriege, kein Großbrand, keine heftigen Gewitter, Stürme oder sonstigen Witterungsunbilden da oben je vermocht haben, ist nun eingetreten. Die einmaligen, für die Forschung wertvollen Klimareihen haben somit erste Lücken bekommen.“

Um dies zu verhindern, hatten die GRÜNEN bereits im Dezember 2016 eine Petition zum Erhalt der Wetterwarte auf dem Fichtelberg gestartet und mit über 6.500 Unterstützern den personellen Weiterbetrieb der Wetterwarte gefordert. 

Wertvolle Klimadatenreihe für die Mülltonne? GRÜNE fordern Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses

Ende Juni des vergangenen Jahres wurde die Petition im Bundestag übergeben, doch bis heute - nach fast 15 Monaten - ist noch nicht darüber befunden worden. Auch zahlreiche Anschreiben an die Bundeskanzlerin, an  Staatssekretäre verschiedener Bundesministerien sowie an den wissenschaftlichen Beirat des Deutschen Wetterdienstes blieben unbeantwortet. 

„Offensichtlich duckt man sich in Kreisen der Entscheidungsträger vor dieser Problematik weg, denn es dürfte schwer fallen, unsere Argumente, die auch Experten stützen, zu entkräften.“
„Das Zeitfenster bis zur geplanten Vollautomatisierung ab 01.01.2019 schließt sich bald und noch immer sind auf der Wetterwarte keine funktionsfähigen Messeinrichtungen zur vollautomatischen Erfassung von Niederschlagsmenge, Schneehöhe, Wetterzustand, Sichtweite usw. installiert, so dass auch keine Vergleichsmessungen möglich sind. Damit wären die bisherigen wertvollen Messdaten, die mittels Augenbeobachtung gewonnen wurden, für die Mülltonne.“

„Wir fordern daher im Namen aller Petenten, dass die Mitglieder des Petitionsausschusses sich ihrer Verantwortung bewusst sind und alsbald zu einem Vor-Ort-Termin auf den Fichtelberg kommen. Entscheidungen vom Schreibtisch aus, so wie dies der Deutsche Wetterdienst in Offenbach praktiziert, sind hier fehl am Platze und ignorieren jegliche Realität. Gerade in Zeiten der Klimaveränderung sind zuverlässige Messergebnisse unabdingbar “, so die GRÜNE.

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news-5428 Fri, 24 Aug 2018 19:44:00 +0000 GRÜNE: Erzgebirge ist zur Schwerpunktregion des Neonazismus geworden http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruene-erzgebirge-ist-zur-schwerpunktregion-des-neonazismus-geworden/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=016a7c250270471869e85c02d370bb24 Wie die Antworten auf eine Kleine Anfragen des Abgeordneten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, belegen, fanden im Zeitraum April bis Juni 2018 über die bekannten Veranstaltungen von Neonazis (Neonazi-Kampfsport-Veranstaltung "Tiwaz" in Grünhain am 09. Juni 2018 sowie Auftritt des Neonazi-Liedermachers Frank Rennicke am 30. Juni 2018 in Schwarzenberg) hinaus weitere extrem rechte Events im Erzgebirge statt.

Demnach fanden am 8. April 2018 in Aue im Mietlokal "De Flint" ein Vortrag des NPD-Mitglieds Dr. Olaf Rose zum Thema "Deutschland und Russland: gemeinsame Geschichte – Gemeinsame Zukunft?" sowie am 12. Mai 2018 ein sogenannter "Zeitzeugenvortrag" statt. Am 30. Juni – zeitgleich mit dem Auftritt von Frank Rennicke in Schwarzenberg – fand ein weiterer von Neonazis organisierter sogenannter "Zeitzeugenvortrag" in Zschopau statt.

Überdies wird auf der Website "krautinfo-erzgebirge" bezugnehmend auf "Fotos" und "Vereinsunterlagen" berichtet, dass im Verein Haamitleit e.V. aus Lößnitz, jener Verein der dieses Jahr zum dritten mal den Erzgebirgischen Heimattag am Schieferloch in Lößnitz organisiert, Mitglieder der Identitären Bewegung Erzgebirge involviert sind. Aufgrund entsprechender Erkenntnisse hatte Valentin Lippmann bereits im September 2016 eine Anfrage zu diesen personellen Überschneidungen gestellt. Auf diese Anfrage antwortete der damalige Innenminister Markus Ulbig (CDU) jedoch seinerzeit, dass der Staatsregierung dazu keine Erkenntnisse vorlägen.

Hierzu erklärt Valentin Lippmann:

"Der Erzgebirgskreis ist zur Schwerpunktregion des Neonazismus in Sachsen geworden. In den letzten Monaten hat eine solche Vielzahl von Veranstaltungen von Neonazis im Erzgebirge stattgefunden, wie man sie nur in wenigen anderen Regionen Sachsens findet. Neonazis nutzen im Erzgebirge hierfür sowohl Objekte, die fest in ihrer Hand sind, wie jenes in Aue, als auch, oftmals unter Vorgaukelung falscher Tatsachen, angemietete Objekte. Nach meinen Erkenntnissen sind die verschiedenen extrem rechten Strukturen im Erzgebirge sowohl untereinander gut vernetzt, als auch in andere Regionen, z.B. nach Chemnitz."

"Am Auftritt des Neonazi-Liedermachers Rennicke am 30. Juni 2018 nahmen ca. 500 Personen teil, am zeitgleich stattfindenden Zeitzeugenvortrag in Zschopau nahmen ca. 200 Personen teil. Dass zwei Neonazi-Veranstaltungen im selben Landkreis zeitgleich stattfinden ist allein schon ein Unikum. Dass daran aber insgesamt 700 Personen teilnehmen, zeigt sowohl die Attraktivität des Erzgebirges für Neonazis als auch ihre Mobilisierungsfähigkeit innerhalb des Landkreises." 

"Dass der Verfassungsschutz zu neonazistischen Aktivitäten und Strukturen im Erzgebirge – wie im Falle des Russland-Vortrages in Aue oder den Überschneidungen des Vereins Haamitleit e.V. mit der Identitären Bewegung - entweder gar keine Erkenntnisse hat oder sich andernfalls,  wie im Falle des Zeitzeugenvortrages in Aue, in Schweigen hüllt, setzt dem ganzen jedoch die Krone auf. Eine Behörde, die ihre Arbeit nicht macht, ist keinen Pfifferling wert. Die Bürgerinnen und Bürger im Erzgebirge müssen über dieses undemokratische Treiben informiert werden."

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news-5429 Tue, 21 Aug 2018 19:51:00 +0000 GRÜNER Landtagsabgeordneter verlangt unkonventionelle Schadenshilfe nach Unwetter in Wolkenstein http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruener-landtagsabgeordneter-verlangt-unkonventionelle-schadenshilfe-nach-unwetter-in-wolkenstein/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=4cea07eb091a6ce5513cc7803fcf78e1 Nach den massiven Schäden, die ein Unwetter Ende vergangener Woche in Wolkenstein hinterlassen hat, fordert Volkmar Zschocke, für das Erzgebirge zuständiger Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, von der Sächsischen Staatsregierung finanzielle Soforthilfen für die betroffene Kommune. Die Stadt beziffert den entstandenen Schaden auf etwa 9 Millionen Euro.

Die Sächsische Staatsregierung hatte nach den Unwetterschäden Ende Mai im Vogtland den hochwassergeschädigten Kommunen dort Soforthilfen in Aussicht gestellt.

„Und das ist richtig so. Denn auch bei örtlichen Extremwetterereignissen dürfen die Kommunen nicht auf den oft immensen Kosten zur Schadensbeseitigung sitzenbleiben “, so Volkmar Zschocke.

„In der Vergangenheit wurde dies seitens der Staatsregierung allerdings nicht so gehandhabt.

Ich denke dabei an das Unwetter vor knapp zwei Jahren in Großolbersdorf. Heftige Regen- und Hagelniederschläge – hervorgegangen aus einer sog. Superzelle – hatten dort binnen einer halben Stunde massive Schäden an der Infrastruktur des Ortes verursacht. Den Schadensbetrag konnte die Gemeinde aus eigener Kraft nicht aufbringen und blieb darauf sitzen.“

„Die Innenministerium antwortete damals auf meine Kleine Anfrage, dass keine konkreten Fördermöglichkeiten zur Schadensbeseitigung zu Verfügung stünden, die die Gemeinde dafür hätte in Anspruch nehmen können.

Ebenso wenig waren zum Zeitpunkt seitens der Regierung Unterstützungsoptionen in Form von Hilfefonds für betroffene Kommunen infolge lokaler Unwetterschäden angedacht.“

„Da wir jedoch fest davon ausgehen müssen, dass künftig aufgrund der Klimaerwärmung lokale Extremwetterereignisse zunehmen, können wir die Kommunen nicht auf Schäden sitzen lassen, für die sie kaum Vorsorge treffen und die sie allein nicht bewältigen können. Insofern hoffen wir, dass nunmehr bei der Staatsregierung ein Umdenken eingesetzt hat und jetzt auch Kommunen wie Wolkenstein unkonventionell Finanzhilfen vom Freistaat zum Wiederaufbau ihrer Infrastruktur erhalten können. Für einen dauerhaften Hilfefonds und klare Regelungen besteht dringende Notwendigkeit “, so der GRÜNE Landespolitiker. 

Der GRÜNE verweist in diesem Zusammenhang auch auf das in der vergangenen Woche von den GRÜNEN im Landtag vorgelegte Aktionsprogramm „Klimaschutz und Extremwetteranpassung“ für Sachsen, wo unter anderem eine regelmäßige Fortschreibung der Vorsorgeplanung zur Bewältigung von Extremwetterereignissen und Großschadenslagen unter Berücksichtigung der veränderten Wahrscheinlichkeiten und Bedingungen für notwendig erachtet wird.

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news-5386 Thu, 28 Jun 2018 15:13:00 +0000 GRÜNEN-Landtagsabgeordneter auf Sozial-Tour: Volkmar Zschocke am 2. Juli bei Träger der freien Jugendhilfe in Bad Schlema zu Besuch http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruenen-landtagsabgeordneter-auf-sozial-tour-volkmar-zschocke-am-2-juli-bei-traeger-der-freien-jugen/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=78067970dac88de9c3c1149a23a13660 Am Montag, den 02. Juli 2018, wird der GRÜNE Landtagsabgeordnete Volkmar Zschocke dem Verein zur Beruflichen Förderung und Ausbildung e. V. (VBFA) in Bad Schlema im Rahmen seiner Sozialtour durch Sachsen einen Besuch abstatten.  

Der Träger der freien Jugendhilfe führt seit 27 Jahren berufsbildende Maßnahmen für Jugendliche und hilfebedürftige Menschen durch. Seit dem vergangenen Jahr hat der Verein im Kurort seinen Bauhof wiedereröffnet, um Jugendlichen aus dem Westerzgebirge eine sinnvolle Beschäftigung und damit eine Wiedereingliederung in das Berufsleben zu ermöglichen.

Jedoch sind die zur Weiterführung des Projektes notwendigen Mittel durch das Jobcenter maßgeblich gekürzt wurden, so dass die Weiterführung dieser Arbeit auf dem Spiel steht.

 Aus diesem Grund will sich der Sozialpolitiker von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag ein Bild von der Arbeit des VBFA machen und mit den Verantwortlichen des Vereins ins Gespräch kommen.

Für einen kurzen Foto- und Gesprächstermin steht der Landtagsabgeordnete am 02.07.2018 um 9.30 Uhr im Bauhof des VBFA, 08301 Bad Schlema, Joseph-Haydn-Str. 38, auch den Medien zur Verfügung.

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news-5385 Thu, 28 Jun 2018 14:57:00 +0000 Insektensterben stoppen: Erzgebirgische GRÜNE ermuntern zu mehr Blühflächen in Kommunen http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/insektensterben-stoppen-erzgebirgische-gruene-ermuntern-zu-mehr-bluehflaechen-in-kommunen/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=8956590dcbec09ccd7f7e80c88d2716d Durch die starken Veränderungen unserer Kulturlandschaft haben sich die Lebensbedingungen gerade von Insekten in den letzten Jahrzehnten dramatisch verschlechtert. Insbesondere die schwindenden Nahrungsgrundlagen in Form von Nektar- und Pollen spendenden Pflanzen tragen zu diesen gravierenden Verlusten bei, die letztlich wiederum den Rückgang vieler Vogelarten nach sich ziehen. 

Daher legen die GRÜNEN den Kommunen im Erzgebirgskreis nahe, wirkungsvolle Maßnahmen gegen den Schwund der Insektenpopulationen zu ergreifen und auf den kommunalen Grünflächen mehr Lebensräume für wilde Pflanzen und Insekten zu schaffen. Eine weniger starke Bewirtschaftung von Parks, Ortseingangsbereichen, Straßenrändern und - banketten sowie das Anlegen von Blüh- und Saumstreifen mit einheimischen Wildblumen führen in relativ kurzer Zeit zu naturnahen Grün- und Freiflächen. Die erzgebirgischen GRÜNEN ermuntern die Städte und Gemeinden zu späteren Mahdzeitpunkten und einer generellen Reduzierung der Mahdhäufigkeit sowie dem Belassen von Randstreifen. Auch indem gestaffelt bzw. zeitversetzt gemäht wird, lässt man Insekten die lebensnotwendigen Rückzugsmöglichkeiten.

„In einigen Kommunen des Erzgebirges wird dies schon in Ansätzen praktiziert. In der Gemeinde Breitenbrunn zum Beispiel haben in diesem Jahr die Pflanzen auf kommunalen Grünflächen die Möglichkeit zum Ausblühen. So säumen Streifen aus Margeriten, Kamille und Mohn die durch den Ort führende Staatsstraße. Erfreulich auch, dass private Grundstückseigentümer mitziehen “, so Ulrike Kahl, Kreisvorsitzende der GRÜNEN.

„Wichtig in diesem Zusammenhang ist aber auch, dass Bauhofmitarbeiter entsprechend qualifiziert werden, dass Flächenkataster erstellt und auch der Pflegeaufwand einmal bilanziert wird.

Denn natürliche Blühflächen haben nicht nur Vorteile für die Artenvielfalt und sind eine Bereicherung für das Landschaftsbild, sondern sie schonen auch den Geldbeutel der stets klammen Kommunen., zumal auch die Bewässerung hinfällig wird.“

“Natürlich setzen naturnah gestaltete Grünflächen auch voraus, dass man etwas „Unordnung“ zulässt. Doch entsprechende Sensibilisierung für das Thema lässt mit Sicherheit auch die nötige Akzeptanz in der Öffentlichkeit wachsen, so dass Artenvielfalt als Bereicherung empfunden wird. Und es ist ebenso unabdingbar, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen dazu animiert werden, ihre eigenen Grundstücke so naturnah wie möglich zu bewirtschaften.“

Bundesweit gibt es genügend gute Beispiele und geförderte Projekte. So können Orte der Vereinigung „Kommunen für biologische Vielfalt“ (https://www.kommbio.de) beitreten, das sächsische Meerane gehört dazu. Auch das vom Umweltbundesministerium geförderte Projekt und gleichnamige Label „Stadtgrün - Artenreich und Vielfältig“ (https://www.duh.de/zielgruppen/kommunen/stadtnatur/stadtgruen-artenreich-und-vielfaeltig/)motiviert Städte und Gemeinden in Deutschland zur ökologischen Gestaltung und Pflege von Grün- und Freiflächen. Die Stadt Mössingen im Landkreis Tübingen (http://www.blumenstadt.eu/) wurde schon vor fast 30 Jahren zum Pionier und Vorbild für eine zukunftstaugliche Innenstadtbegrünung: „Bunt, natürlich, ökologisch und nicht selten dufte!“ und mit europäischen Preisen bedacht.

„Wir GRÜNEN hoffen, dass möglichst viele Ortsparlamente im Kreisgebiet per Beschluss ihren politischen Willen dazu bekunden und die Verwaltungen somit veranlasst werden, in diesem Sinne zu handeln.“

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news-5387 Wed, 27 Jun 2018 15:15:00 +0000 GRÜNE kritisiert Fällung einer 200jährigen Linde in Sosa - Bedeutung großer Laubbäume wird oft nicht erkannt http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruene-kritisiert-faellung-einer-200jaehrigen-linde-in-sosa-bedeutung-grosser-laubbaeume-wird-oft-nicht/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=aab6b7a1262340af8cd60ff550bd144e Zu Wochenbeginn wurde eine stattliche, über 200 Jahre alte Winterlinde an der S 274, Ortslage Sosa gefällt und dies noch dazu inmitten der Vegetationsperiode, obwohl nach § 39 Bundesnaturschutzgesetz ein Verbot gilt. Eine Ausnahme bestünde für den Fall, dass eine akute Gefahr abgewendet werden muss. Doch die Linde war offensichtlich sehr vital und vermutlich in Augen anderer nur ein großer Störfaktor.

„Damit ist bedauerlicherweise die Gemeinde wieder um einen alten Baum ärmer geworden. Ein großer Laubbaum sieht nicht nur ästhetisch aus und strukturiert unsere Landschaft, sondern er ist ein zentraler Bestandteil unseres Ökosystems. So produziert er Sauerstoff, bindet Kohlenstoff und hilft so, den Klimawandel zu stoppen. Es versteht sich von selbst, dass gerade große Laubbäume an Verkehrswegen  als unersetzliche Staub- und Partikelfilter fungieren. Speziell an heißen Sommertagen müssten wir deren Bedeutung als hervorragende Schattenspender um so mehr für uns erkennen:

Ein einziger Baum verdunstet immerhin bis zu 500 Liter Wasser am Tag und leistet damit eine Kühlleistung von 10 - 15 Klimaanlagen. Offensichtlich ist das einigen Bürgerinnen und Bürgern so nicht bewusst, sonst würden sie deren Wert für unser aller Lebensqualität mehr schätzen und nicht zur Kettensäge rufen. “ , so Ulrike Kahl von den erzgebirgischen GRÜNEN.

„Es kann nicht unser Ziel sein, nachfolgenden Generationen ausgeräumte Landschaften zu hinterlassen. Dabei sollte man auch wissen, dass gerade Linden eine sehr lange Lebensdauer haben und ca. 700 - 1000 Jahre alt werden können. Der Sosaer waren leider nur 200 Lebensjahre beschert. Bei dürren Ästen wäre ein fachmännischer Pflegeschnitt angebracht gewesen.

Allerdings gibt es auch im Erzgebirgskreis Orte, die den Wert alter Bäume zu schätzen wissen. Gerade kürzlich hat uns dies die Gemeinde Zöblitz gezeigt, als sie ein Fest zu Ehren ihrer 200jährigen, würdevollen  Marktplatzlinde feierten“, so Kahl.

Die Grüne Kreisrätin hat sich bezüglich der gefällten Linde in Sosa mit einer Anfrage an die Landkreisverwaltung gewendet.

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news-5359 Thu, 07 Jun 2018 19:37:00 +0000 Radonkonzentration in sächsischen Schulgebäuden, insbesondere in ehemaligen Bergbaugebieten, teilweise deutlich über dem Referenzwert http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/radonkonzentration-in-saechsischen-schulgebaeuden-insbesondere-in-ehemaligen-bergbaugebieten-teilwei/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=1f59126dd14a9cf0d6cb1a4081d009ae Die Radonkonzentration in sächsischen Schulgebäuden, insbesondere in ehemaligen Bergbaugebieten, liegt zum Teil deutlich über dem Referenzwert von 300 Becquerel pro Kubikmeter (Bq/m³), den das Strahlenschutzgesetz künftig für Arbeitsplätze und Aufenthaltsräume vorsieht. Das zeigen die Antworten von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Petra Zais (GRÜNE).

2005 etwa wurde in der Diesterwegschule in Schneeberg ein Mittelwert von 3.700 Bq/m³ gemessen. Am "Glückauf"-Gymnasium in Dippoldiswalde wurde 2012 der Jahresmittelwert 2.900 Bq/m³ ermittelt, am Clara-Wieck-Gymnasium in Zwickau waren es 2016 2.200 Bq/m³. Im aktuellen Messprogramm für Schul- und Kindergartengebäude wiesen etwa die Hälfte der untersuchten Häuser im Erzgebirgskreis sowie in den Landkreisen Zwickau und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge erhöhte Werte auf – bis zum Sechsfachen des Referenzwertes.

"Panik ist sicher fehl am Platz. Dennoch sind die Antworten von Umweltminister Schmidt besorgniserregend. Ob echter Grenz- oder 'nur' Referenz-Wert: Die Zahlen muss man ernst nehmen. Die Kinder verbringen viele Stunden am Tag in der Schule. Dabei sollte es selbstverständlich sein, dass sie dabei keinen schädlichen Einflüssen ausgesetzt sind."

Die Auswirkungen einer hohen Radonkonzentration auf die Gesundheit sind in der Fachwelt umstritten. Allerdings gibt es Studien, die einen Zusammenhang zwischen einer hohen Radonkonzentration in Aufenthaltsräumen und verschiedenen Krebserkrankungen nahelegen. Faktoren, die dies beeinflussen, sind neben der konkreten Radonkonzentration die Bauart des betreffenden Gebäudes und das Lüftungsverhalten der Bewohner.

"Angesichts der teils deutlich erhöhten Werte ist es mit ein bisschen Lüften wohl nicht getan. Gerade in Keller- und Erdgeschossräumen, wo die Konzentration am höchsten ist, müssen bauliche Veränderungen vorgenommen werden. Ich fordere die öffentliche Hand, Land wie Kommunen, dazu auf, Kindergärten und Schulgebäude bei Sanierungen prioritär zu behandeln. Wenn Räume trotz solcher Maßnahmen dauerhaft eine erhöhte Radonkonzentration aufweisen, dürfen sie nicht länger für den Unterricht genutzt werden", fordert Zais.

Energieeffiziente technische Lösungen, die für ausreichend Luftwechsel sorgen, wären Lüftungssysteme mit Wärmetauscher. Die Kosten, etwa für Sporthallen, Keller und Erdgeschossräume, belaufen sich je nach Volumen und Anforderungen auf 15.000 bis 50.000 Euro.

"Ärgerlich ist die schlechte Informationspolitik von Land und Schulträgern. Das schürt Misstrauen und verunsichert Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie Eltern. Wie Umweltminister Schmidt ausführt, 'obliegt es dem Schulträger beziehungsweise der Gemeinde zu entscheiden, wer über die Messergebnisse informiert wird'. Das gilt aber nur für die Fälle, in denen der Schulträger die Messung veranlasst hat. Das aktuelle Messprogramm wird jedoch im Auftrag des Umweltministeriums durchgeführt und ausgewertet. Insofern hat man hier auch die Daten. Ich halte es für unabdingbar, dass transparent mit dem Messverfahren, aber auch mit den Ergebnissen umgegangen wird."

"Im konkreten Fall, an einem Gymnasium in Zwickau, wurden Messgeräte aufgestellt, ohne dass alle Betroffenen vorher darüber informiert worden waren. So gab es die explizite Anweisung, Schülerinnen und Schüler nicht zu informieren. Die Ergebnisse wurden nicht bekannt gemacht. Das halte ich für bedenklich." 

>> Antwort von Umweltminister Thomas Schmidt auf die Kleine Anfrage von Petra Zais (GRÜNE) 'Radon-Messungen an sächsischen Schulen' (Drs 6/13292):http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=13292&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=1&dok_id=undefined

 

Hintergrund:

Seit 2001 wurden drei Messprogramme durchgeführt. Zwischen 2001 und 2014 ging es zunächst um Informationen für die Sanierungsplanung von Gebäuden. Im Messzeitraum 2012 bis 2014 lag der Fokus auf dem Austesten der richtigen Verteilung der Messgeräte an repräsentativen Schulgebäuden. Das Messprogramm Schulen und Kindergärten, das seit 2015 läuft, dient der Datengewinnung in Vorbereitung der Umsetzung des Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG). Dabei soll überprüft werden, ob der künftig geltende Referenzwert von 300 Bq/m³ für Arbeitsplätze und Aufenthaltsräume eingehalten wird.

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news-5360 Wed, 06 Jun 2018 19:40:00 +0000 GRÜNE kritisiert Zschorlauer Beschluss zur Rechenhausbrücke - Volkmar Zschocke stellt Anfrage im Landtag http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruene-kritisiert-zschorlauer-beschluss-zur-rechenhausbruecke-volkmar-zschocke-stellt-anfrage-im-lan/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=b8e538d623c25ec96b1acae320723372 Zum  einstimmigen Gemeinderatsbeschluss in der vergangenen Woche in Zschorlau, die Baulast für die alte Rechenhausbrücke nicht zu übernehmen, äußert sich Ulrike Kahl, Mitglied der Bürgerinitiative für den Erhalt der Rechenhausbrücke, folgendermaßen:

"Wie der Vertreter des LASuV zum Vor-Ort-Termin auf Nachfrage versicherte, befindet sich die Brücke in einem verkehrssicheren Zustand,  jährliche Kosten für Prüfung und Überwachung würden in etwa 1000 €  betragen.

Vor diesem Hintergrund ist die Zschorlauer Entscheidung, gerade auch im Hinblick auf kommende Generationen, welche das denkmalgeschützte Bauwerk dann nur noch auf alten Ansichten betrachten könnten, nicht nachzuvollziehen. Es zeugt von großer Geschichtslosigkeit und Heimatvergessenheit, wenn man die Rechenhausbrücke so einfach dem Abriss preisgibt. Aber vermutlich wurden die Gemeinderäte auch nicht mit diesen tatsächlichen Zahlen konfrontiert, sondern mit den fälschlichen Kostenrechnungen in Millionenhöhe getäuscht, die auch schon im Technischen Ausschuss des Kreistages den Räten offeriert wurden. Wir hoffen, dass die anderen Kommunen im Zweckverband Mulderadweg nicht in diese Falle tappen und ihre Entscheidungen zugunsten der alten Rechenhausbrücke fällen", so die GRÜNE.

Der für das Erzgebirge zuständige GRÜNE Landtagsabgeordnete Volkmar Zschocke hinterfragt diese widersprüchlichen Aussagen gerade mit einer Kleinen Anfrage im Landtag. Außerdem möchte der Landespolitiker von der Staatsregierung wissen, ob sich das sächsische Umweltministerium  während der Planungsphase vor Ort davon überzeugt hat, welche Folgen der Brückenabriss für die Tierwelt an der Mulde bedeuten würde und ob diesbzgl. Gespräche mit regionalen Naturschützern geführt wurden.

Eine Ausgleichsmaßnahme ist laut Bundesnaturschutzgesetz für Eingriffe in Natur und Landschaft zwingend geboten, da mit dem Bau der neuen Brücke schwerwiegend in das FFH-Gebiet an der Mulde eingegriffen wird. Für diesen Zweck soll das Brückendenkmal mit Zustimmung des sächsischen Umweltministeriums weichen.

 

Die Kleine Anfrage steht als Drucksache 6 / 13638 unter http://edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx?dok_nr=13638&dok_art=Drs&leg_per=6 zur Verfügung.
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news-5361 Mon, 04 Jun 2018 19:42:00 +0000 GRÜNE begrüßen Entscheidung des Auer Stadtrates zu Erhalt und Sanierung der Freimaurerloge http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruene-begruessen-entscheidung-des-auer-stadtrates-zu-erhalt-und-sanierung-der-freimaurerloge/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=aff8894f2d664c2b633ffaf9dd30fe34 Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Aue hat auf seiner Sitzung am 30. Mai 2018 endgültig die Erhaltung und Sanierung des Gebäudes der ehemaligen Freimaurerloge „Zu den Drei Rosen“ beschlossen.

Dazu erklärt der Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirge, Uwe Kaettniß:

„Wir beglückwünschen die Stadt Aue zu dieser Entscheidung ihres Stadtrates. Mit diesem Beschluss nimmt hoffentlich das jahrelange Tauziehen um die Zukunft eines der wichtigsten und stadtbildprägenden Gebäude ein gutes Ende.

Nach mehrmaligen misslungenen Privatisierungsversuchen hatte die Stadt das denkmalgeschützte Gebäude im Jahr 2012 erworben, um das damals vom Verfall bedrohte Haus abzureißen. Gegen diesen drohenden Verlust eines der architektonisch wertvollsten Gebäude in Aue hatte der Kreisverband der GRÜNEN mit einem Protestbanner mobil gemacht, in dessen Folge es zu einer langjährigen juristischen Auseinandersetzung mit der Stadt Aue kam. Umso erfreulicher ist es, dass die Stadtverwaltung in der Folge ihre Pläne nicht nur überdachte, sondern komplett änderte und auf die Forderung nach Erhalt und zukunftsfähiger Nachnutzung dieses kulturhistorischen Kleinodes einging.

Auch dass der Beschluss im Stadtrat lediglich mit zwei Gegenstimmen angenommen wurde und damit die breite Unterstützung aus allen politischen Parteien und Wählervereinigungen erhielt, ist beeindruckend und macht optimistisch für das städtische Engagement bei der Bewahrung unseres kulturellen Erbes. Insbesondere deshalb, weil die Stadt Aue in den letzten Jahrzehnten einen bedeutsamen Teil ihres baukulturellen Erbes verloren hat, begrüßen wir diesen Wechsel in der Stadtentwicklungspolitik", so Kaettniß weiter.

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news-5345 Sun, 03 Jun 2018 11:04:49 +0000 GRÜNEN-Landtagsabgeordneter Zschocke verlangt unkonventionelle Schadenshilfen für Kommunen bei lokalen Unwetterereignissen http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruenen-landtagsabgeordneter-zschocke-verlangt-unkonventionelle-schadenshilfen-fuer-kommunen-bei-lokal/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=c60c5781cf1185b9b66b3c22d274af1f Nach den Unwetterschäden Ende Mai um Bad Elster hat die sächsische Staatsregierung den hochwassergeschädigten Kommunen im Vogtland Soforthilfen in Aussicht gestellt.  

„Und das ist richtig so. Denn auch bei örtlichen Extremwetterereignissen dürfen die Kommunen nicht auf den oft immensen Kosten zur Schadensbeseitigung sitzenbleiben“, so Volkmar Zschocke, Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.  

„Dennoch ist es uns schleierhaft, warum dies nicht bereits in der Vergangenheit so gehandhabt wurde.Ich denke an das Unwetter vor knapp zwei Jahren in Großolbersdorf. Heftige Regen- und Hagelniederschläge - hervorgegangen aus einer sog. Superzelle - hatten dort binnen einer halben Stunde massive Schäden an der Infrastruktur des Ortes verursacht. Der Schaden damals wurde auf ca. 200 000 € beziffert, eine Summe, die die Kommune aus eigener Kraft nicht aufbringen konnte und darauf sitzen blieb.“ 

„Die Sächsische Staatsregierung antwortete damals auf meine Kleine Anfrage, dass keine konkreten Fördermöglichkeiten zur Schadensbeseitigung zu Verfügung stünden, die die Gemeinde dafür hätte in Anspruch nehmen können.Ebenso wenig waren zum Zeitpunkt seitens der Regierung  Unterstützungsoptionen in Form von Hilfefonds für betroffene Kommunen infolge lokaler Unwetterschäden angedacht.“ 

Freistaat muss dauerhaften Hilfefonds für solche Fälle einrichten

„Da wir jedoch fest davon ausgehen müssen, dass künftig aufgrund der Klimaerwärmung lokale Extremwetterereignisse zunehmen, können wir die Kommunen nicht auf Schäden sitzen lassen, für die sie kaum Vorsorge treffen und die sie allein nicht bewältigen können. Insofern hoffen wir, dass nunmehr bei der Staatsregierung ein Umdenken eingesetzt hat und jetzt auch Kommunen wie Stützengrün unkonventionell Finanzhilfen vom Freistaat zum Wiederaufbau ihrer Infrastruktur erhalten können. Für einen dauerhaften Hilfefonds und klare Regelungen besteht dringende Notwendigkeit “, so der GRÜNE Landespolitiker.

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news-5335 Sun, 27 May 2018 18:52:29 +0000 GRÜNE-Landtagsfraktion hat neuen Vorstand gewählt: Wolfram Günther ist neuer Fraktionschef http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruene-landtagsfraktion-hat-neuen-vorstand-gewaehlt-wolfram-guenther-ist-neuer-fraktionschef/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=e7219d567247e71536551c01d229d473 Dresden. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat turnusgemäß ihren Vorstand bestimmt.

Wolfram Günther (44) wurde am 23. Mai 2018 zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der Abgeordnete aus Mittelsachsen erhielt sieben Stimmen bei einer Enthaltung.

Als stellvertretende Vorsitzende der Fraktion wurde Franziska Schubert (36) bestätigt. Die Oberlausitzerin (Ebersbach-Neugersdorf, Landkreis Görlitz) erhielt sechs Stimmen. Es gab zwei Enthaltungen. 

Parlamentarischer Geschäftsführer und stellvertretender Fraktionsvorsitzender bleibt Valentin Lippmann (Dresden). Der 27-Jährige wurde mit acht Stimmen wiedergewählt.

"Unser Anspruch ist, keine Nischenpolitik zu machen. Wir gestalten Politik für ganz Sachsen. Wir haben konkrete Vorstellungen, wie gesellschaftliches Miteinander aussehen muss. Dafür  müssen wir die politischen Rahmenbedingungen schaffen: Das ist funktionierende Mobilität, bezahlbarer Wohnraum, Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen und die Freiheit persönlicher Entfaltung", erklären Wolfram Günther, Franziska Schubert und Valentin Lippmann.

Volkmar Zschocke führte die GRÜNE-Fraktion seit Herbst 2014 und trat bei dieser Wahl nicht noch einmal an.Die Mitglieder des Vorstandes wurden einzeln und in geheimer Wahl für eine Amtszeit von 18 Monaten bestimmt. 

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag besteht aus acht Mitgliedern.  

>> Biografie Wolfram Günther:http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fraktion/abgeordnete/aid/guenther/#pane-0-lebenslauf 

>> Porträt Wolfram Günther (Video):https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/infothek/videos/portraet-des-neuen-fraktionschefs-wolfram-guenther/

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News Erzgebirge
news-5334 Wed, 23 May 2018 18:49:00 +0000 Tag der biologischen Vielfalt: GRÜNE: Es wird Zeit, dass die Fördergelder stärker unsere regional und nachhaltig arbeitenden Landwirte erreichen http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/tag-der-biologischen-vielfalt-gruene-es-wird-zeit-dass-die-foerdergelder-staerker-unsere-regional-un/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=3558c6f382dc7aa74391c0b939f94c56 Seit 1980 hat sich nach Aussage von Wissenschaftlern die Anzahl der Vögel auf landwirtschaftlichen Flächen halbiert. 80 Prozent der Insektenbiomasse und 95 Prozent der Wildbienen sind verschwunden. Eine der größten Umweltkatastrophen der Gegenwart droht damit unser Lebensumfeld, von dem wir als Menschen abhängig sind, zu zerstören. Denn ohne Insekten gibt es keine Bestäubung von Wild- und Kulturpflanzen. Ebenso fehlt die Nahrungsgrundlage für Vögel und andere Tierarten.

GRÜNEN-Vorsitzende und Kreisrätin Ulrike Kahl fordert daher ein deutliches Handeln aller politischen Entscheidungsträger in Landkreis, Freistaat und Bund:

"Da Pestizide und Monokulturen Verursacher dieses gravierenden Insektensterbens sind, stimmt uns dennoch hoffnungsvoll, dass sich auch bei uns immer mehr Landwirte auf den Weg machen, um weniger oder keine Ackergifte zu verwenden. 

Die momentanen Verhandlungen um den EU-Haushalt müssen dringend für eine Reform der Agrarförderung genutzt werden. Landwirte, die sich für Artenvielfalt einsetzen, müssen mehr Geld verdienen. Die milliardenschweren Fördergelder der EU sollten stärker als bisher regional und nachhaltig wirtschaftende Landwirte erreichen. Insektenkiller wie Glyphosat und Neonicotinoide sollten so zügig wie möglich von unseren Feldern verschwinden."

"Wir brauchen aber ebenso ein entschlossenes Handeln für die Artenvielfalt auf Landkreisebene. Auch auf den dortigen Grünflächen kommt noch Glyphosat zum Einsatz."

"Und nicht vergessen sollten wir, dass auch jede Bürgerin und jeder Bürger es mit bewussten Kaufentscheidungen in der Hand haben, Veränderungen herbeizuführen. Honig vom Imker nebenan oder Saft aus der Region finanziert den Insekten ein zu Hause. Ein ständig getrimmter Rasen dagegen ist für Insekten eine Wüste", so die GRÜNE weiter.

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News Erzgebirge
news-5333 Wed, 23 May 2018 18:45:00 +0000 Erzgebirgskreis bei ZDF-Deutschlandstudie auf vorletztem Platz sachsenweit - GRÜNE: Nachholbedarf auf vielen Gebieten http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/erzgebirgskreis-bei-zdf-deutschlandstudie-auf-vorletztem-platz-sachsenweit-gruene-nachholbedarf-au/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=ce686f1dcf115d2b6da9ba12e33b9138 Das renommierte Wirtschaftsforschungsinstitut Prognos hat im Auftrag des ZDF zahlreiche Daten in den Themenbereichen Wohnen, Arbeit, Gesundheit, Sicherheit, Freizeit und Natur in allen 401 Landkreisen und kreisfreien Städten erhoben und miteinander vergleichen. Als ernüchterndes Ergebnis zu festzustellen, dass der Erzgebirgskreis dabei sachsenweit den vorletzten Platz (vor dem Landkreis Zwickau) im Gesamtranking unter den zehn Landkreisen einnimmt. 

„Bei detaillierter Betrachtung fällt auf, dass bei uns die jährliche Kaufkraft mit über 4000,- € pro Kopf unter dem Bundesdurchschnitt liegt.

Im sachsenweiten Vergleich sticht u. a. ins Auge, dass im Kreisgebiet die allerwenigsten Frauen kommunalpolitische Mandate in Kreistagen, Stadt- und Gemeindevertretungen inne haben. Das wirft ein trübes Licht auf Geschlechtergerechtigkeit und weibliche, gesellschaftliche Teilhabe und muss sich dringend ändern. Im nächsten Jahr besteht dazu die Möglichkeit. Frauen können und sollten sich zu den im Mai 2019 stattfindenden Kommunalwahlen aufstellen lassen und von den Wählerinnen und Wählern dann natürlich auch mit dem entsprechenden Vertrauen bedacht werden“, so Ulrike Kahl, Kreisrätin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

„Besonders erschreckend, aber nicht neu ist die negative Bevölkerungsdynamik. Der Wert von - 5,9 weist auf die fortschreitende Ausblutung der Bevölkerung unseres Kreises hin und wird in Sachsen nur vom Landkreis Görlitz noch getoppt. Das heißt, wir müssen in vielen Bereichen für Familien, junge Leute, aber auch für Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund attraktiver werden. Die Studie führt vor Augen, dass wir einen generellen Nachholbedarf in puncto Lebensqualität haben. Dazu gehören neben wohnortnahen guten Schulen, Krankenhäusern und Arztpraxen auch faire Löhne und schnelles Internet sowie ein qualitativ dichtes Bahn- und Busnetz. Auch dem Schutz unserer Natur- und Kulturlandschaft muss höhere Aufmerksamkeit gewidmet werden. Denn auch im Ranking des Bereiches Freizeit und Natur belegt der Landkreis in Sachsen einen Schlusslichtplatz. Angemerkt sei an diesem Punkt, dass es mit der Luftqualität lt. Studie im Erzgebirgskreis nicht zum Besten steht. Die Feinstaub-Jahresmittelwerte wie auch die Stickstoffdioxidbelastung sind verglichen mit anderen Regionen Deutschlands hoch. Wir müssen in allen Kommunen, aber auch im Kreistag, eine Generaldebatte zur Lebensqualität führen. Dann entscheiden sich vermutlich auch wieder mehr Menschen dafür, den Erzgebirgskreis zu ihrem Lebensmittelpunkt zu machen, gesellschaftliche Offenheit und Toleranz vorausgesetzt“, so die GRÜNE.

Alle Daten für den Erzgebirgskreis abrufbar unter https://deutschland-studie.zdf.de/district/14522)

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News Erzgebirge
news-5318 Thu, 26 Apr 2018 08:44:00 +0000 GRÜNE bedauert Weggang des Auer Jugendwartes - Menschenverachtung und Herzenskälte sind erschreckend http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruene-bedauert-weggang-des-auer-jugendwartes-menschenverachtung-und-herzenskaelte-sind-erschreckend/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=66853131718619eff3f5d45b7c47231e Ulrike Kahl, Kreisvorsitzende der GRÜNEN im Erzgebirge, bedauert zutiefst den Weggang des allseits beliebten Auer Jugenddiakons Jens Ullrich.

„Dass dieser nun für immer dem Erzgebirge und der sächsischen Landeskirche den Rücken kehrt, ist für uns nach all den Demütigungen und Verletzungen, die er in den vergangenen zweieinhalb Jahren ertragen musste, zwar verständlich, aber schmerzt all jene hart, die sich für Menschenwürde einsetzen und die Hoffnung hegten, dass in unserer Gesellschaft derartige Diskriminierungen längst der Vergangenheit angehörten. - Weit gefehlt! Es ist erschreckend, wie viel Menschenverachtung, Selbstgerechtigkeit und Herzenskälte im so genannten „frommen Erzgebirge“ Mitmenschen anderer sexuellen Ausrichtung entgegengebracht werden oder wie viele sich einfach in Schweigen hüllen. Besonders betrüblich ist es für mich, wenn man selbst in diesem Kirchenbezirk und dieser Landeskirche zu Hause ist.“

„Wir GRÜNEN wünschen Jens Ullrich einen neuen, guten Start in einem anderen Bundesland, in dem ihm als Mensch die gebührende Wertschätzung entgegengebracht wird und er dort seine segensreiche Arbeit mit Jugendlichen unter gänzlich anderen Voraussetzungen fortführen kann“, so Ulrike Kahl.

Jens Ullrich hat kurzfristig um Aufhebung seines Arbeitsverhältnisses gebeten und wird am 29.04.2018 im Jugendgottesdienst in Grünhain verabschiedet.

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News Erzgebirge
news-5319 Wed, 18 Apr 2018 08:47:00 +0000 GRÜNE sehen Chance zur Aufwertung der erzgebirgischen Kulturlandschaft - Naturschutzgroßprojekte tragen zur Bewahrung unserer Lebensgrundlagen bei http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruene-sehen-chance-zur-aufwertung-der-erzgebirgischen-kulturlandschaft-naturschutzgrossprojekte-tra/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=ab4a5a0bad7c66b556d5e7f83d71b73b BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirge begrüßen das Ansinnen, im Erzgebirgskreis ein Naturschutzgroßprojekt auf den Weg zu bringen. 

„Auch im Erzgebirge registrieren wir ein anhaltendes Artensterben. Die Ursachen dafür sind allesamt menschengemacht und vielfältig. Da werden faunistische Lebensräume zerschnitten, Flächen versiegelt und Böden mit Pestiziden angereichert.

Deshalb würde das angedachte Projekt eine gute Chance bieten, Teile unserer bedrohten Kulturlandschaft zu schützen und nachhaltig zu bewirtschaften. Gleichzeitig ergäbe sich für die Menschen die Möglichkeit, sanften Tourismus und nachhaltige Regionalentwicklung zu betreiben, so Ulrike Kahl, Kreisvorsitzende der GRÜNEN.

„Wer einen Blick ins östliche Erzgebirge wirft, kann staunend zur Kenntnis nehmen, wie in der Region um Altenberg in den letzten zehn Jahren mit Mitteln aus der „Bundesförderung Naturschutz“ gearbeitet wurde, so dass im botanischen als auch im faunistischen Bereich nun wieder Bestandszunahmen zu verzeichnen sind.“

„Allerdings lebt ein solches Naturschutzprojekt von den Menschen vor Ort, die den Wert unserer Mittelgebirgslandschaft schätzen. Und ich bin fest davon überzeugt, dass die Erzgebirger diese Chance zur Sicherung dieser einmaligen Naturregion erkennen und die dafür notwendige Akzeptanz aufbringen.“

„Wir GRÜNEN wünschen daher diesem Naturschutzprojekt viel Gelingen, weil einerseits damit regionale tragfähige wirtschaftliche Perspektiven für die Landnutzer im oberen Erzgebirge entwickelt werden können und andererseits wichtige Lebensnetzwerke erhalten oder wiederhergestellt werden können."

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News Erzgebirge
news-5239 Fri, 02 Mar 2018 12:40:00 +0000 GRÜNEN-Fraktionschef Zschocke: Zeit für Erprobungen automatisierter Messtechnik auf dem Fichtelberg ist abgelaufen - Staatsregierung ist gut beraten, nicht auf Technikgläubigkeit des Deutschen Wetterdienstes zu vertrauen http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruenen-fraktionschef-zschocke-zeit-fuer-erprobungen-automatisierter-messtechnik-auf-dem-fichtelberg/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=05c6529cdbbf2998e77405cc2ae16725 Zu Beginn des Jahres wandte sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag, Volkmar Zschocke, mit einem Fragenkatalog, der die geplante Vollautomatisierung der Wetterwarte auf dem Fichtelberg ab 2019 zum Gegenstand hat, an die Sächsische Staatsregierung.

In seiner Antwort weist das sächsische Umweltministerium jegliche Verantwortung für den Fortbestand der Wetterstation auf Sachsens höchstem Gipfel von sich, da diese eine Einrichtung des Bundes ist. Jedoch gibt es gemeinsame Beratungen mit dem Deutschen Wetterdienst (DWD), die dem Erfahrungsaustausch dienen sowie auch Diskussionen in nationalen Fachgremien zur Neuausrichtung - sprich Vollautomatisierung -  des DWD-Messnetzes. Im Vordergrund dieser Beratungen stünden aber sehr wohl die Verfügbarkeit langer Messreihen für die Klimaanalyse. Danach wird der DWD nicht müde zu betonen, dass mit der Umstellung auf rein automatische Messungen die Qualität der klimatologischen Messreihen erhalten bleibt.

Das Umweltministerium führt weiter aus, dass seinerseits, um auch künftig belastbare Datengrundlagen für die Klimareihen sicherzustellen,  eine Bestandsaufnahme aller Messnetze in Sachsen sowie eine räumliche und zeitliche Datenverfügbarkeit erfolgt ist. Im Ergebnis dieser Analyse stellt die Regierung fest, dass durch eine Zunahme der Informationsdichte der sächsischen Messnetze künftig zusätzliche Analysemöglichkeiten zur Klimaforschung vorhanden sind. 

"Allerdings räumt auch die Sächsische Staatsregierung ein, dass für die gesamte Problematik zur genauen Erfassung der Schneehöhen und Schneemengen aktuell noch weiterer Untersuchungsbedarf besteht und da ganz offensichtlich noch keine befriedigenden Lösungen gefunden wurden. Ferner gesteht das Umweltministerium zu, dass nur 10-Jahreszeiträume klimatischer Betrachtungen, die der DWD als ausreichend erachtet, für die Klimaforschung als Referenzperioden nicht geeignet sind.", so der GRÜNE Landtagsabgeordnete.

"Das alles zeigt uns, dass der ganze Plan des DWD zur Vollautomatisierung nicht durchdacht ist und die bisherige, solide Klimadaten-Erfassung, auf die wir in Zukunft nötiger denn je angewiesen sind,  aufs Spiel gesetzt wird. Die Sächsische Staatsregierung ist daher gut beraten, sich nicht vom DWD beschwichtigen zu lassen und auf dessen Technikgläubigkeit zu vertrauen, eben weil die Wetterwarte auf dem Fichtelberg auch für den Freistaat eine große Bedeutung hat."

"Gerade die jüngste Frostperiode lässt die automatisierte Messtechnik alt aussehen, selbst beheizte Messgeräte würden dann in kürzester Zeit vereisen und müssten permanent von Hand gewartet werden. Doch wer sollte das dann im kommenden Winter tun? Bisher sind alle Tests auf dem Fichtelberg gescheitert und die Zeit für Erprobungen eigentlich abgelaufen ", gibt der GRÜNE Politiker zu bedenken.

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news-5236 Fri, 02 Mar 2018 12:29:00 +0000 Weiteres bekanntgewordenes Neonazi-Konzert im Erzgebirge im Januar 2018 http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/weiteres-bekanntgewordenes-neonazi-konzert-im-erzgebirge-im-januar-2018/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=345c99004388d48810309d00adafe876 Bereits am Vorabend (07.01.2018) des verhinderten Auftritts des neonazistischen Liedermachers 'Lunikoff' am 08.01.2018 in Eibenstock fand ein Liederabend mit diesem in der neonazistischen Szene bekannten Musiker in Johanngeorgenstadt statt. Das belegt die Antwort des Innenministeriums auf die Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. An diesem Liederabend haben nach Erkenntnissen des Ministeriums rund 20 Personen teilgenommen. Laut Beiträgen in sozialen Netzwerken hat das Konzert im Lokal 'Freie Sächsische Bierkanzlei' stattgefunden.


Hierzu erklärt Valentin Lippmann: "Anscheinend entwickelt sich das Erzgebirge zunehmend zum Hotspot neonazisischer Konzerte in Sachsen. Nachdem im Jahr 2017 im Erzgebirge insgesamt vier Neonazi-Konzerte bekanntgeworden sind, waren allein im Januar 2018 zwei neonazistische Liederabende geplant. Während einer kurzfristig verhindert werden konnte, fand der andere als Geburtstagsfeier getarnt in einer Gaststätte statt.""Die Organisation von als Privatfeiern getarnten Konzerten ist typisch für die rechte Szene. Sie umgeht damit Auflagen und Verbote einerseits und anderseits erfahren Öffentlichkeit und oft auch Behörden meist nichts davon. Die Dunkelziffer dürfte hoch sein." "Angesichts von rund 50 bekanntgewordenen Neonazikonzerten im Jahr 2017 in Sachsen erwarte ich von Innenminister Roland Wöller endlich ein grundsätzliches Konzept gegen dieses Übel. Hierzu gehören insbesondere eine bessere Zusammenarbeit mit betroffenen Landkreisen und Kommunen, eine Beratung für Gastronomen und eine aktive Stärkung zivilgesellschaftlicher Akteure vor Ort."

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news-5235 Thu, 01 Mar 2018 12:23:00 +0000 GRÜNEN-Kreisrätin Ulrike Kahl: Mit Willen und Kreativität der Ehrenamtskarte auch im Erzgebirge zu Attraktivität verhelfen http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruenen-kreisraetin-ulrike-kahl-mit-willen-und-kreativitaet-der-ehrenamtskarte-auch-im-erzgebirge-zu-a/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=95ec7bd94ea564517911fe0317b0cec2 Zur Leserfrage am 01.03.2018 in der FREIEN PRESSE und entsprechender Antwort des Landratsamtes zum Einsatz der Ehrenamtskarte äußert sich Ulrike Kahl, Kreisrätin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wie folgt: Die Frage des Bärensteiner Bürgers, warum nur mittwochs der vergünstigte Tarif für Inhaber der Ehrenamtskarte zur Benutzung der Fichtelbergbahn angeboten wird, ist für mich völlig verständlich, denn wer ist schon in der Lage, seine Aktivitäten zeitlich so zu planen und zu gestalten, dass er diese Vergünstigung genau an diesem einen Tag in Anspruch nehmen kann? 

Auch ich wurde als Kreisrätin des Öfteren dazu angesprochen, dass die Angebote, die die Ehrenamtskarte in der Region bietet, nicht unbedingt ansprechend gestaltet und einladend sind.Gerade hier jedoch beißt sich die Katze in den Schwanz: will ich die Karte für Ehrenamtliche attraktiv machen und habe ein echtes Interesse daran, deren Arbeit zu würdigen oder tragen die eingeführten Angebote eher Alibi-Charakter? - Dann bleibt sie auf der Strecke und die Ehrenamtlichen mit ihr.

Immer noch verweigern Kommunen deren Ausgabe, geschweige denn fungieren sie als Kooperationspartner - das spricht nicht für Wertschätzung, sondern wohl eher für Ignoranz.Immer wieder werde ich mit dem Argument kommunaler Entscheidungsträger konfrontiert, dass doch die Ehrenamtlichen diese Arbeit gern tun und gar keine Gegenleistung dafür in Anspruch nehmen wollen. 

Eine kurze Internetrecherche im Altbundesgebiet jedoch zeigt, dass diese „Goldenen Karten“, wie die Ehrenamtskarten dort häufig bezeichnet werden, regen Zuspruch finden: Da werden extra Apps kreiert, die den Trägern anzeigen und sie führen, wo günstige Angebote für sie bereitgehalten werden. Da reichen Länder ihren Kommunen Anschubfinanzierungen - wie beispielsweise in NRW - aus, um die Ehrenamtskarte geeignet zu bewerben. Oder es gibt Landratsämter, wo entsprechende Sachbearbeiter sich in besonderer Weise für den Erfolg der Karte einsetzen. Da werden attraktive Verlosungen für Hotelaufenthalte oder Fußball-Tickets durchgeführt - Ideen, die der Ehrenamtskarte zur Popularität verhelfen. Natürlich werden dort auch die Angebote des öffentlichen Sektors deutlich mehr ergänzt durch Kooperationspartner aus der freien Wirtschaft, da sind KfZ-Werkstätten, Bäckereien, Apotheken, Fachgeschäfte, Tanzschulen und viele andere dabei, die die Ehrenamtskarte als Instrument für Wertschätzung und Kundenbindung begreifen. Offensichtlich sind wir da noch Entwicklungsland - mit etwas mehr Willen und Kreativität dürfte es jedoch auch im Erzgebirge gelingen, aus der einfältigen, ungewollten, eine „Goldene Ehrenamtskarte“ zu machen. Die zahllosen Ehrenamtlichen jedenfalls hätten dieses Dankeschön im Scheckkartenformat hoch verdient. 

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news-5238 Wed, 28 Feb 2018 12:37:00 +0000 GRÜNEN-Fraktionschef Volkmar Zschocke verlangt Auskunft zu Baumzerstörungsaktion auf Jahnsdorfer Streuobstwiese http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruenen-fraktionschef-volkmar-zschocke-verlangt-auskunft-zu-baumzerstoerungsaktion-auf-jahnsdorfer-str/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=2ad4def9da6e68aba635054db14b3c46 Nachdem die Polizei Anfang Februar vermeldete, dass in Jahnsdorf Unbekannte eine Streuobstwiese zerstörten, in dem sie bei 14 Bäumen Äste und Kronen abgesägt sowie Stämme umgeknickt haben, befragt Volkmar Zschocke, Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zu diesem Vorfall die Staatsregierung.

So verlangt Zschocke Auskunft darüber, welche Erkenntnisse der Landesregierung über diese offenbar bewusste Baumzerstörungsaktion vorliegen und ob die polizeilichen Ermittlungen dazu bereits abgeschlossen sind. Der GRÜNE möchte wissen, zu welche Ermittlungsergebnissen, auch hinsichtlich des Tatmotivs, die Behörden gelangt sind.

Das Dokument steht als Drucksache 6 / 12609 unter http://edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx?dok_nr=12609&dok_art=Drs&leg_per=6 zur Verfügung.

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news-5237 Wed, 28 Feb 2018 12:33:00 +0000 GRÜNEN-Fraktionschef Volkmar Zschocke verlangt Auskunft zu Ersatzpflanzungen für Baumfällungen enormen Ausmaßes der Wismut in Bad Schlema http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruenen-fraktionschef-volkmar-zschocke-verlangt-auskunft-zu-ersatzpflanzungen-fuer-baumfaellungen-enorm/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=3c4720214ef1e21dffd2427fb24101b3 Der Bergbau-Sanierer Wismut gab jüngst bekannt, dass im Zuge der Haldenabtragung in Bad Schlema (Uranbergbau-Halde 65) insgesamt 16 500 Bäume gefällt werden.

Weil der Kurort damit eine seit Jahrzehnten existierende grüne Lunge verliert, verlangt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag, Volkmar Zschocke, Auskunft von der Staatsregierung.

Der GRÜNE Landespolitiker will daher wissen, ob im Gegenzug zu Fällungen dieses Ausmaßes Ersatzpflanzungen angeordnet wurden, in welchem Umfang diese an welchen Orten erfolgen sollen.

Die Kleine Anfrage steht als Drucksache 6 /12608 unter http://edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx?dok_nr=12608&dok_art=Drs&leg_per=6  zum Abruf zur Verfügung. 

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