GRÜNE KV-Nachrichten Erzgebirge http://www.gruene-erzgebirge.de Aktuelle Meldungen aus dem Kreisverband Erzgebirge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN de BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirge Sun, 24 Feb 2019 00:17:39 +0000 Sun, 24 Feb 2019 00:17:39 +0000 TYPO3 EXT:news news-5597 Thu, 14 Feb 2019 09:50:00 +0000 Chemnitzer Modell nach Aue stockt - GRÜNE kritisieren Salami-Taktik des VMS http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/chemnitzer-modell-nach-aue-stockt-gruene-kritisieren-salami-taktik-des-vms/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=0a65ac81fb3b69940f44e27e7a56fbe4 Die Erweiterung des Chemnitzer Modells nach Thalheim und Aue ist endgültig ins Stocken geraten. Noch immer liegt kein Baurecht für den Umbau von Chemnitz durch das Zwönitztal vor. Diese ist notwendig, damit die neuen Stadtbahnen im Halbstundentakt bis Thalheim und im Stundentakt bis Aue fahren können.

Die GRÜNEN im Erzgebirgskreis sind über die neuerliche Verzögerung beim Umbau der Strecke und den damit in der Folge weiter verlängerten Übergangsbetrieb durch Busse im Zwönitztal irritiert. Der VMS hätte aus Sicht der GRÜNEN von vornherein die Karten auf den Tisch legen müssen. 

"Der VMS hätte von Anfang an mit offenen Karten spielen sollen. Es ist hinlänglich bekannt, dass auch das Eisenbahnbundesamt an einem Personalmangel leidet. Warum vertröstet der VMS die Menschen entlang der Strecke immer wieder mit neuen Terminen, wenn man auch gleich mit offenen Karten spielen kann?", fragt Uwe Kaettniß, Kreisvorsitzender der GRÜNEN in Richtung des Verkehrsverbundes.

"Gerade für die Stadt Aue ist eine Schienenanbindung nach Chemnitz von enormer Bedeutung für Entwicklung der Region. Mit dieser Salami-Taktik sorgt der VMS weiter für Verdruss über den Nahverkehr hier in der Region. Wann ist denn der VMS zuletzt in Aue gewesen, um die Bürger über den aktuellen Stand der Planungen zu informieren?", hinterfragt Kaettniß die Informationspolitik des Verkehrsverbundes.

"Bei der Informationspolitik ist beim VMS noch ordentlich Luft nach oben. Ich meine, das kann der VMS auch besser", so GRÜNEN-Kreisvorsitzende Uwe Kaettniß abschließend.

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news-5598 Tue, 12 Feb 2019 15:36:00 +0000 GRÜNER Landtagsabgeordneter verlangt vom Umweltministerium Auskunft über Förderung von Hausbrunnen http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruener-landtagsabgeordneter-verlangt-vom-umweltministerium-auskunft-ueber-foerderung-von-hausbrunnen/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=9c50f20e61a06583d14a7170554c5939 Wie verschiedene Regionalausgaben der Freien Presse im Erzgebirgskreis am 7. Februar berichteten, fand in Dresden ein Treffen zwischen Umweltminister Thomas Schmidt und regionalen Trinkwasserversorgern statt. Berichten zu Folge prüft der Freistaat, wie private Besitzer von Hausbrunnen unterstützt werden können, um künftig einen Anschluss an die öffentliche Trinkwasserversorgung zu bekommen. Unklar blieb jedoch, ob es sich um geplante Förderrichtlinien oder nur um die Erarbeitung eines Handlungsleitfadens handle.

Das war Anlass für den  Landtagsabgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volkmar Zschocke, bei der Staatsregierung mittels einer Kleinen Anfrage nachzuhaken, welche Unterstützungsmöglichkeiten letztendlich geprüft werden und worin die Gründe dafür liegen, dass die Gesprächspartner eine Verschwiegenheitserklärung unterschreiben mussten. 

Der GRÜNE verlangt Auskunft darüber, wann und  in welcher Form betroffene Hausbrunnenbesitzer und Kommunen an der Entwicklung geeigneter Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten beteiligt werden sollen. Ferner will der Landtagsabgeordnete wissen, ob die Bereitstellung entsprechender Haushaltmittel geprüft wird bzw. in welcher Höhe Fördermittel eingeplant wurden.

Bereits im vergangenen Jahr forderte Zschocke aufgrund zahlreicher versiegter Trinkwasserbrunnen in verschiedenen Dörfern des Erzgebirges die Staatsregierung auf, rasch ein entsprechendes Förderprogramm auf den Weg zu bringen. (http://volkmar-zschocke.de/vertrockenete-brunnen-in-erzgebirgsdoerfern-gruener-landtagspolitiker-fordert-rasches-handeln-der-staatsregierung/)

"Sowohl Betroffene als auch Kommunen können die erforderliche Anschlüsse an das öffentliche Trinkwassernetz nicht allein schultern, hier muss der Freistaat finanziell unter die Arme greifen, wie das bis 2015 der Fall war“, so der GRÜNE Landtagspolitiker.

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news-5587 Sun, 10 Feb 2019 11:12:26 +0000 Starkes Wachstum der GRÜNEN hält an: 82 KandidatInnen für die Kreistagswahl, 61 KandidatInnen für die Stadt- und Gemeinderatswahlen http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/starkes-wachstum-der-gruenen-haelt-an-82-kandidatinnen-fuer-die-kreistagswahl-61-kandidatinnen-fuer-di/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=9d7046ffeaa94d22bd81dd1e8aed0885 Am Samstag, den 09. Februar 2019, haben die erzgebirgischen GRÜNEN im Frohnauer Hammer in Annaberg-Buchholz ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 gewählt.

Bei der anstehenden Kreistagswahl werden die GRÜNEN in den 14 Wahlkreisen des Erzgebirgskreises mit insgesamt 82 Kandidatinnen und Kandidaten an den Start gehen. Das sind mehr als je zu vor.

Zu den Wahlen für die Stadt- und Gemeinderäte treten die GRÜNEN in 20 Kommunen mit insgesamt 61 Bewerberinnen und Bewerbern an. Auch das ist ein neuer Rekord.

Dazu Ulrike Kahl, Kreisvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirge: 

„Der starke Bundestrend der GRÜNEN zeigt sich nun auch im Erzgebirge. Im vergangenen Jahr hatten wir schon einen erheblichen Mitgliederzuwachs zu verzeichnen. Nun starten wir mit einer Liste an Kommunalwahlkandidatinnen und -kandidaten in noch nie dagewesener Anzahl in das Wahljahr 2019. Besonders erfreulich daran ist, dass wir auch bei Nicht-Mitgliedern mittlerweile eine erhebliche Zugkraft entfalten. So treten jetzt auch zahlreiche Parteilose auf unseren Listen an, um die Kommunalpolitik im Erzgebirge mitzugestalten. Bemerkenswert ist ebenso der hohe Frauenanteil unter den Bewerbern, der bei beachtlichen 45 Prozent liegt.“

  • Die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kreistagswahl finden Sie >>HIER<<.
  • Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadt- und Gemeinderäte der einzelnen Kommunen finden Sie >>HIER<<.
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news-5585 Fri, 08 Feb 2019 14:32:23 +0000 Erzgebirgische GRÜNE begrüßen Neuanlegung der zerstörten Streuobstwiese in Jahnsdorf und spenden Obstgehölze zur Schaffung von wertvollem Naturraum http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/erzgebirgische-gruene-begruessen-neuanlegung-der-zerstoerten-streuobstwiese-in-jahnsdorf-und-spenden-obs/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=ec5a74f7a2db82fbad74653bdab7a85b Die erzgebirgischen GRÜNEN begrüßen die Initiative in Jahnsdorf, die bereits mehrfach von Unbekannten zerstörte Streuobstwiese wieder anzulegen. 

"Es ist ein starkes Zeichen dafür, dass man sich von sinnloser Zerstörungswut nicht beeindrucken lässt oder gar aufgibt", so Ulrike Kahl, Kreisvorsitzende der GRÜNEN.

"Wir als Kreisverband unterstützen den Neuanfang und spenden dafür entsprechende Hochstamm-Obstgehölze." 

Auch der Landtagsabgeordnete der GRÜNEN, Volkmar Zschocke aus Chemnitz, hat seine Bereitschaft erklärt, das Gelände durch die Spende eines Obstbaumes wieder aufzuwerten.

Streuobstwiesen beleben nicht nur optisch unsere Kulturlandschaft, sie sind durch ihre hohe Strukturvielfalt wertvolle Rückzugsorte zahlreicher Tierarten und stehen ebenso für eine botanische Vielfalt. Gerade zur Blüte- und Erntezeit tragen sie zu einem hohen Erlebnis- und Erholungswert bei und liefern nebenbei noch gesunde Lebensmittel. 

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news-5586 Fri, 01 Feb 2019 14:36:00 +0000 Abriss der Rechenhausbrücke in Bockau – GRÜNE: Bemühungen um Radweg, Tourismus und Bürgerengagement schlagartig zerstört! http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/abriss-der-rechenhausbruecke-in-bockau-gruene-bemuehungen-um-radweg-tourismus-und-buergerengagement/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=1b716820fd36ee2f1799131f97e8abaa Zum in dieser Woche begonnenen Abriss der Rechenhausbrücke in Bockau erklärt Wolfram Günther, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: 

"Der Abriss der Rechenhausbrücke in Bockau wird zum Lehrbeispiel, wie man der Politikverdrossenheit weiter Vorschub leistet. Mit dem Abbruch der Brücke werden jahrelange Bemühungen um einen guten Radweg, um den Tourismus und das Bürgerengagement in der Region schlagartig zerstört. Dass die Initiatoren der Petition an den Landtag für den Erhalt der Rechenhausbrücke bis heute keine Antwort zum Ausgang der Petition erhalten haben, ist schon eine Frechheit. Der Vogel wird allerdings abgeschossen, wenn die Landtagsabgeordneten den Petitionsbericht im Petitionsausschuss mal nebenbei als Tischvorlage präsentiert bekommen. Viel mehr kann man im Umgang mit Bürgerengagement nicht falsch machen."  

"Während der Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses wurden weder von Bürgerinnen und Bürgern noch durch die Umweltverbände Einwände oder Stellungnahmen erhoben, weil das als >>B 283 Ersatzneubau BW 4 über die Zwickauer Mulde bei Bockau<< bezeichnete Bauvorhaben überhaupt nicht implizierte, dass mit dem unstrittigen Brückenneubau das Denkmal abgebrochen werden soll."  "Die Sanierungskosten in Höhe von 1,7 Millionen Euro für die Nutzung der alten Brücke als Rad- und Fußwegübergang, die den Kommunen und Kreisräten übermittelt wurden, entpuppten sich im Fortgang der Petition als 'Mondzahlen'. Denn auf Nachfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Hösl beim Vor-Ort-Termin im April 2018, wie hoch sich die Kosten belaufen, sollte die historische Brücke künftig als Rad- oder Fußgängerbrücke benutzt werden, gab das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) dahingehend Auskunft, dass >>sich die Brücke in einem für Radfahrer, Fußgänger und Betriebsdienstfahrzeuge verkehrssicheren Zustand befindet, noch etliche Jahrzehnte Restnutzungsdauer habe<< und damit lediglich Kosten für Prüfung und Überwachung der Rechenhausbrücke (nach DIN 1076) anfallen. Die vom LASuV nunmehr dargelegten Kosten von maximal 1.250 Euro pro Jahr sind so gering, dass sie von einem neuen Baulastträger, also auch dem gegründeten Verein, erbracht werden können."  

"Der Abriss der Rechenhausbrücke ist sachsenweit der erste Fall dafür, dass ein Denkmal als Kompensationsmaßnahme für den Straßenneubau herhalten muss. Für den Straßenneubau müssen nach Eingriffsregelung Ausgleichsmaßnahmen erbracht werden und dafür wird ein Denkmal abgerissen. Das kann keine Bürgerinnen und kein Bürger mehr verstehen!" 

Hintergrund:

Für die Prüfung und Überwachung einer Brücke nach DIN 1076 fallen folgende Kosten an:

- Hauptprüfung aller 6 Jahre: 3.000 Euro (Ingenieurleistung und Zugangstechnik)

- Einfache Prüfung (jeweils im 3. Jahr nach einer Hauptprüfung): 1.000 Euro

- Besichtigung, 1 x jährlich: 150 Euro (außer in den Jahren der Haupt- oder Einfachprüfung)

- Beobachtung, 2 x jährlich: 50 Euro

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news-5578 Sun, 27 Jan 2019 17:29:15 +0000 Dauerproblem Geruchsbelästigungen im Erzgebirge: GRÜNEN-Gesundheitspolitiker ermuntert zur Meldung dieser Ereignisse http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/dauerproblem-geruchsbelaestigungen-im-erzgebirge-gruenen-gesundheitspolitiker-ermuntert-zur-meldung/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=ca5242c26ebee8a640c2d85eafe19696 Immer wieder beklagen Bürgerinnen und Bürger aus dem Mittleren Erzgebirge sowie auch aus dem Vogtland chemische Geruchsbelästigungen, die bei Südostwind mit Nebel oder Hochnebel besonders ausgeprägt sind. Als Begleiterscheinungen werden Beeinträchtigungen wie Kopfschmerzen, Atemwegsreizungen, Kreislaufbeschwerden, Durchfall und Schlafstörungen benannt. Als Quelle der Belastung vermuten die betroffenen Menschen die Petrochemische Industrie im Böhmischen Becken.

Dies war Anlass für Volkmar Zschocke, dem gesundheitspolitischen Sprecher der GRÜNEN im Landtag, bei der Sächsischen Staatsregierung nachzuhaken.

In seiner Antwort macht Umweltminister Thomas Schmidt klar, dass ihm sowohl Quellen als auch Verursacher der Geruchsbelästigungen nicht bekannt sind. Die tschechischen Behörden wie das Tschechische Hydrometeorologische Institut werden bei eingegangenen Beschwerden umgehend in Kenntnis gesetzt.

Nach Meinung der Staatsregierung berichten allerdings nur wenige Bürgerinnen und Bürger von gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Einschätzungen des Gesundheitsamtes gehen von nicht mehr als fünf Beschwerden pro Winterhalbjahr aus. Die Meldungen über Geruchsbelästigungen dagegen sind in Markneukirchen mit 41 gemeldeten Fällen im Jahr 2018 am höchsten.

Der GRÜNE Landtagspolitiker fordert daher die Bevölkerung in den betroffenen Gebieten des Erzgebirges sowie Vogtlandes auf, auftretende Gesundheitsbeschwerden bei den dafür zuständigen Gesundheitsämtern der jeweiligen Landkreise auch zu melden. Um registriert zu werden, sind sowohl telefonische als auch schriftliche Informationen möglich.

„Wohl wissend, dass viele Menschen aufgrund der seit etlichen Jahren gemachten Erfahrungen mit dieser Problematik unbefriedigt und mutlos geworden sind, möchte ich dennoch dazu ermuntern, jeden Fall zu melden. Und das gilt nicht nur für die gesundheitlichen Beschwerden, sondern auch für die Geruchsereignisse an sich. Nur auf Basis einer breiten Beteiligung und aussagekräftigen Statistik ist es letztendlich möglich, das Ausmaß der Betroffenheit zu ermitteln, Analyse zu betreiben und den nötigen politischen Druck zu erzeugen“, so der GRÜNEN-Landtagspolitiker.

Für die Meldung von Geruchsereignissen ist allerdings nicht das Gesundheitsamt, sondern das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) zuständig. Dieses hat eigens dafür einen Fragebogen ins Internet gestellt, der eine umgehende Meldung der Geruchsereigenisse rund um die Uhr ermöglicht. Die eingegangenen Beschwerden werden dann einer Prüfung unterzogen und ausgewertet.

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news-5572 Mon, 21 Jan 2019 20:27:11 +0000 Erzgebirgische GRÜNE wählen Direktkandidaten zur Landtagswahl 2019 http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/erzgebirgische-gruene-waehlen-direktkandidaten-zur-landtagswahl-2019/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=32e8cf0efd6acf7d8c886c31641e89a0 Die erzgebirgischen GRÜNEN wählten am vergangenen Freitag in Annaberg-Buchholz auf ihrer Kreismitgliederversammlung ihre fünf Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. Sepember 2019.

Für den Wahlkreis 13 (Raum Stollberg) wurde Heiko Reinhold gewählt. Uwe Kaettniß aus Lauter geht im Wahlkreis 14 (Raum Aue) und die Antonsthalerin Ulrike Kahl im Wahkreis 15 im Kampf um das Direktmandat ins Rennen. Der gebürtige Jöhstädter Nino Haustein tritt im Wahlkreis 16 (Raum Annaberg) und Kay Meister aus Rübenau im Wahlkreis 17 (Raum Marienberg) an.

"Diese Kandidaten bringen neben mit ihren persönlichen Erfahrungen und Biografien auch ihre Kompetenzen in den Wahlkampf ein. Sie möchten damit den Bürgerinnen und Bürgern alternative politische Angebote unterbreiten, die für ein ökologisches, weltoffenes und gerechtes Erzgebirge stehen und seinen Natur- und Kulturreichtum erhalten und bewahren wollen", so Ulrike Kahl, Kreisvorsitzende der GRÜNEN.

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news-5570 Sun, 20 Jan 2019 18:40:00 +0000 Erzgebirgische GRÜNE mit neuem und vergrößertem Kreisvorstand http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/erzgebirgische-gruene-mit-neuem-und-vergroessertem-kreisvorstand/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=2903f057be32b662bd921d04ab107e23 Am Freitag, den 18.01.2019, wählten die erzgebirgischen GRÜNEN auf dem Pöhlberg in Annaberg turnusgemäß ihren neuen Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre. 

Dem Mitgliederzuwachs Rechnung tragend, gehören diesem nunmehr sieben Personen an. Als Kreisvorsitzende bestätigt wurden Ulrike Kahl aus Antonsthal und Uwe Kaettniß aus Lauter. In der Funktion als Kreisschatzmeister fungiert der Schneeberger Rüdiger Spahn. Das Amt der Besitzers begleiten Dunja Schulze aus Schwarzenberg, Hannes Lötzsch aus Schwarzbach, Christoph Deike aus Dittersdrof und Kay Meister aus Rübenau. Damit ziehen die GRÜNEN im Erzgebirge optimistisch und mit einer verjüngten Leitung in die Wahlkämpfe dieses Jahres.

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news-5561 Sun, 13 Jan 2019 15:34:29 +0000 Wirtschaftsministerium belegt Rechenhausbrücken-Verein mit überzogenen Forderungen http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/wirtschaftsministerium-belegt-rechenhausbruecken-verein-mit-ueberzogenen-forderungen/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=678418cc360252269f5b056154f806ee Nach Monate langer Wartezeit konnten Mitglieder des Vereins „Freunde der Rechenhausbrücke“ am 14. Dezember 2018 im Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) ihr Angebot zur Übernahme der Baulastträgerschaft vortragen.

Der Verein hatte sich im vergangenen Jahr mit dem Ziel gegründet, das kulturgeschichtliche Denkmal im Bockauer Muldental der Nachwelt als Rad- und Fußgängerübergang zu erhalten. Die Heimatfreunde bekundeten ihre Bereitschaft, die Baulastträgerschaft für die Brücke zu übernehmen, weil sich keine der Anreinerkommunen dazu bereit erklärte.

Den Mitgliedern lagen in dieser Hinsicht vom LASuV bezifferte Kosten in Höhe von jährlich ca. 1.000,- Euro vor, die über Mitgliedsbeiträge und Spenden zu aquirieren gewesen wären.

Doch Vertreter des SMWA machten dem Verein beim Zusammentreffen in Dresden kurz vor Weihnachten eine andere Rechnung auf:

Bei einer Verschiebung des Abrisstermins wären bis zum 10. Januar 150.000 Euro für Kosten, die aufgrund dieser Verschiebung entstünden, zu hinterlegen. Weiterhin sollen die „Freunde der Rechenhausbrücke“ nach Abschluss einer Vereinbarung 1,7 Mio Euro aufbringen, um die Instandsetzung zur Herstellung von Standsicherheit und Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Ferner möchte man seitens des Ministeriums den Mitgliedern weitere Kosten für Bürgschaften, Bauwerkserhaltung und Änderung des Planfeststellungsbeschlusses von insgesamt weit über 250.000 Euro aufbürden. Auch die Gegenrechnung der dann eingesparten Abrisskosten ist in diesem Verfahren ausgeschlossen. 

Der zuständige Abteilungsleiter im Staatsministerium, Bernd Sablotny, machte die Aufnahme von Verhandlungen von einer Kosten-Bürgschaft für den Abbruchstopp, also 150.000 Euro,durch den Verein bis 10. Januar abhängig. 

Vertreter des Innenministeriums, zu dem das Landesamt für Denkmalpflege gehört, waren zu dem Gespräch überhaupt nicht eingeladen.

Mitglieder enttäuscht über Ignoranz und Geringschätzung der Entscheidungsträger gegenüber Bürgerwillen und erzgebirgische Kulturgeschichte

Die Mitglieder des Vereins resümieren daher, dass es sowohl seitens der Ministerial- und Landesamtsverwaltung wie auch der Politik am Willen mangelt, das Brückendenkmal zu erhalten.

„Wohl wissend, dass der Verein die geforderten Summen unmöglich aufbringen kann, mache man Rechnungen auf, die jeder fachlichen Analyse und dem gesunden Menschenverstand widersprechen. Mit Forderungen in nicht belegbaren Größenordnungen und unrealistischem Zeitlimit will man einen lästigen Verein, dem seine Heimat und deren Denkmalbestand nicht gleichgültig sind, in die Knie zwingen - was nun auch gelungen ist. Denn ab dem 14. Januar wird mit dem Brückenabriss begonnen.Wir sind enttäuscht über die Ingnoranz und Geringschätzung, die den Kulturwerten und engagierten Bürgern entgegengebracht werden“, so Vereinsmitglied Ulrike Kahl.

Es ist das erste Mal, dass in Sachsen ein Denkmal aus Ausgleichsmaßnahme für einen Neubau geopfert wird.

Über die vor einem Jahr im Landtag eingereichte Petition liegt noch keine Entscheidung vor.

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news-5555 Mon, 07 Jan 2019 20:21:23 +0000 Fichtelberg Wetterwarte: Verfälschte Schneehöhenangaben schaden dem Tourismus http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/fichtelberg-wetterwarte-verfaelschte-schneehoehenangaben-schaden-dem-tourismus/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=c6cf2152b70e4bf89fe49a1146ed989d Am 31. Dezember 2018 vollzogen die Wetterbeobachter auf dem Fichtelberg wehmutsvoll ihre letzte Schicht. Damit endeten unter anderem auch die letzten manuell erfassten, präzisen Schneehöhenangaben auf Sachsens höchstem Gipfel. 

Die GRÜNEN hatten während der letzten zwei Jahre für den Erhalt der Wetterwarte gekämpft, nicht zuletzt deshalb, weil sich zahlreiche Wetterexperten darin einig sind, dass ein rein automatisiertes Messnetz auf dieser Bergstation in über 1200 m Höhe zu erheblichen Qualitätsverlusten bei den zu erfassenden Parametern führen wird. 

"Der Deutsche Wetterdienst (DWD) jedoch bestritt dies vehement, schlug alle Warnungen in den Wind und hielt an seiner auf reine Automatisierung gerichteten Messnetzstrategie fest", so Ulrike Kahl von den erzgebirgischen GRÜNEN.

Mit Wegfall der Wetterbeobachter auf dem Fichtelberg sind Befürchtungen der GRÜNEN bereits nach wenigen Tagen eingetreten

Nach einer über dpa verbreiteten Meldung des DWD lagen am 2. Januar auf dem Fichtelberg ganze 25 cm Schnee (siehe https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/kurzbesuch-des-winters-in-sachsen-artikel10408465) , obgleich die letzte offizielle Schneehöhenmessung am Neujahrstag 68 cm betrug. Obwohl während dieses Zeitraumes Neuschnee fiel und Temperaturen von - 8° C herrschten, schwand nach DWD-Angaben die Schneedecke um 40 cm.

"Solche eklatanten Falschmeldungen des staatlichen Wetterdienstes sind auch ein Schlag ins Gesicht der Tourismuswirtschaft. Sie verunsichern zahlreiche potentielle Gäste gerade während der freien Tage über den Jahreswechsel und lassen höchste Zweifel an der Seriösität des DWD aufkommen. Noch im April 2017 hatte ein Vertreter aus Offenbach während einer Führung auf dem Fichtelberg versichert, dass alle Messgeräte zum Zeitpunkt der Vollautomatisierung funktionsfähig sind. Was wir nunmehr erleben, ist das Gegenteil. Wenn weder verlässliche Niederschlags- , noch Schneehöhen- und Schneedichtemessungen erfolgen und auch die Wetterzustandsmeldung ausfällt, dann waren diese Beteuerungen nur leere Worthülsen.

Verfälschte Schneehöhenangaben schaden einem nachhaltigen Wassermanagement

Speziell auch mit dem Wegfall  präziser Schneedichtedaten ist es für die Wasserwirtschaft auch hinsichtlich auf Hochwasserereignisse nicht möglich, ein nachhaltiges Wassermanagement zu betreiben. Daher wäre es nur folgerichtig, den DWD  zu zwingen, seine unzulängliche Messnetzstrategie zu korrigieren, damit wieder verantwortliches Handeln an den Tag gelegt werden kann." 

"Als besonders fatal und kritikwürdig betrachten wir GRÜNE es, dass über 6.500 Petenten von der im Juli 2017 eingereichten Petition im Bundestag noch keinerlei Rückmeldung erhalten haben. Ohne Rücksicht auf Bürgerwille und schlagkräftige Argumente sah man in Berlin zu, wie der DWD sein Personal vom Fichtelberg abzog. Man kann daher nur resümieren, dass die verantwortlichen Politiker der Regierungskoalition die Bürgerinnen und Bürger nicht ernst nehmen bzw. nicht im Stande sind, die Tragweite des Problems zu erkennen ",  zeigt sich die erzgebirgische GRÜNE enttäuscht.

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news-5541 Sun, 09 Dec 2018 07:43:00 +0000 GRÜNE: Politik soll Betonflut auch im Erzgebirge eindämmen http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruene-politik-soll-betonflut-auch-im-erzgebirge-eindaemmen/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=596df412469ebcde7cbddb981fbd5d21 Jeden Tag werden in Sachsen Böden so groß wie sechs Fußballfelder versiegelt. Angesichts zurückgehender Agrar- und Grünflächen im Freistaat schlagen inzwischen der Landesbauernverband und verschiedene Umweltverbände Alarm, zudem wurde vor wenigen Wochen eine Petition gestartet. Für die Grünen-Landtagsfraktion um Fraktionschef Wolfram Günther war dies Anlass für einen Diskussionsabend über den Flächenfraß in Sachsen. Rund 20 Interessierte folgten diese Woche der Einladung in den Stollberger Kulturbahnhof.

Die fortschreitende Flächenversiegelung sei ein politisches Problem, erläuterte Günther in seinem Eingangsstatement. Zwar gebe es auf Bundesebene als auch im Freistaat verschiedene Flächenziele wie die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie und den Landesentwicklungsplan. Doch seien diese Flächenverbrauchsziele nie für verbindlich erklärt worden. „Bisher sind all diese Flächenziele nicht das Papier wert gewesen, auf dem sie stehen“, brachte es Günther auf den Punkt. 

Heiko Reinhold, der über Jahre als Umweltbeauftragter der evangelisch-lutherischen Landeskirche tätig war, nimmt ein wachsendes Problembewusstsein wahr: „Schon vor acht Jahren hat man in der Kohrener Erklärung dargelegt, dass Sachsen ein massives Problem mit dem Flächenfraß durch neue Straßen und Gewerbegebiete hat, obwohl die Einwohnerzahl im Freistaat seit Jahren zurückgeht. Wir haben bei der Betonflut kein Erkenntnisproblem, sondern ein erhebliches Umsetzungsproblem in Sachsen.“ Die Kirche, so Reinhold, hat sich bereits früh mit dem Flächenfraß auseinandergesetzt, da sie auch als Landeigentümer regelmäßig direkt von Neubauprojekten betroffen sei. 

Grünen-Kreisrätin Ulrike Kahl stellte als stellvertretendes Mitglied des Planungsverbandes der Region Chemnitz dar, dass auch im Erzgebirgskreis einzelne Kommunen mit überdimensionierten Bauprojekten versuchen würden, die Leitziele der Landesplanung zu unterlaufen. "Es ist nicht hinnehmbar, dass unser Flächenverbrauch zunimmt, obgleich wir im Kreisgebiet immer weniger Menschen werden und unsere Ortskerne zunehmend veröden. Dabei gibt es gute Beispiele, die sich Stadt- und Gemeinderäte einmal anschauen könnten: Im  "Hofheimer Land" haben sich unterfränkische Kommunen zusammengetan, die dem Bauen auf der grünen Wiese ganz gezielt entgegensteuern und ihre Gemeinden damit zukunftsfähig machen. Mit gezielten Förderprogrammen und Beratungsangeboten motivieren sie für das Bauen im Bestand und betreiben damit konsequente, erfolgreiche Innenentwicklung", so die GRÜNE. http://www.hofheimer-land.de/index.php?id=79 

Günther schlug daher ein Flächenzertifikatesystem vor, mit dem wachsende Städte unbürokratisch neue Projekte schaffen könnten und im Gegenzug schrumpfende Kommunen über verkaufbare Zertifikate spürbar finanziell profitieren würden, wenn diese Flächen entsiegeln. „Entscheidend ist, dass die Politik nicht kopflos die Zersiedelung auf der grünen Wiese fördert, sondern Wachstum und Schrumpfung so ausbalanciert, sodass unsere Landwirtschaft nicht weiter beeinträchtigt wird.“ Aus dem Publikum wurden umstrittene Bauprojekte in Lugau und Jahnsdorf angesprochen und nachgehakt, wie überdimensionierte Planungen konkret vor Ort eingedämmt werden könnten. Günther erläuterte, dass die Planungshoheit zwar bei den Kommunen liegt, aber auch die Nachbargemeinden Einfluss auf aktuelle Planvorhaben ausüben könnten, wenn etwa der Durchgangsverkehr wächst. „Die Betonflut in Sachsen ist von der CDU-geführten Landesregierung politisch gewollt. Die Förderprogramme in Sachsen heizen das Bauen auf der grünen Wiese an und lassen den Erhalt der Kulturlandschaft hinfällig werden. Mancherorts verfallen alte Straßenzüge, während dahinter ein nagelneues Neubaugebiet auf der grünen Wiese entsteht“, so Günther. Diese Betonflut müsse man gesetzlich eindämmen, damit die Flächenziele verbindlich würden. Wenn Brachen wieder bebaut und Ortskerne so attraktiver werden, würde man auch die Kaufkraft in den Orten halten, so der Grünen-Fraktionschef abschließend.

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news-5534 Fri, 07 Dec 2018 11:12:51 +0000 GRÜNE für Erhalt der denkmalgeschützten Strumpffabrik in Homersdorf - Mit Abriss der "Hunnert" geht Baukultur und Identität verloren http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruene-fuer-erhalt-der-denkmalgeschuetzten-strumpffabrik-in-homersdorf-mit-abriss-der-hunnert-geht/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=77a65742aa5ad887fa4cc50d2dbe528d Die Stadt Zwönitz plant den Abriss der denkmalgeschützten ehemaligen Strumpffabrik Emmerlich in  Hormersdorf, auch „Hunnert“ genannt, die teilweise noch genutzt wird.

Das Gebäude wurde 1927 erbaut und gehört zu den letzten Industriegebäuden im Erzgebirge, die noch die Architektur der „Roten Moderne“, einer Abwandlung des Expressionismus, aufweisen. Zudem ist das Anwesen eine Landmarke der Gemeinde Hormersdorf und eine der letzten Strumpffabriken in der Region.

Die Kreisrätin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ulrike Kahl, setzt sich für den Erhalt dieses Industriedenkmals ein und wandte sich diesbezüglich mit einer Anfrage an das Landratsamt.

Auch dieses bestätigt den denkmalpflegerischen Wert der Immobilie und verweist darauf, dass unter Leitung des Chemnitzer Architekten Curt am Ende in den Jahren 1927/1928 ein äußerst qualitätsvolles Fabrikgebäude in Klinkerbauweise errichtet wurde. Dennoch kann die untere Denkmalbehörde die Positionierung der Stadt Zwönitz vor allem unter  finanziellen Gesichtspunkten nachvollziehen  und verweist  darauf, dass die endgültige Entscheidung, das Denkmal zu beseitigen, beim zuständigen Landesamt in Dresden liegt.
„Vor dem Hintergrund, dass sich das historische Industriegebäude in einem baulich soliden Zustand befindet und auch nach Aussage des Landratsamtes keinerlei Standfestigkeits- oder Sicherheitsmängel aufweist, erscheint es absurd und übereilt, dieses Denkmal dem Abriss zu opfern. Diese Meinung teilen mit uns auch Architekten der Gegenwart und Experten der Industriekultur Ost. Auch wenn aktuell kein zweckdienlicher Bedarf gefunden werden kann, sollte man seitens der Entscheidungsträger dem Industriegebäude als Zeitzeugnis der Hormersdorfer Strumpfindustrie dennoch die entsprechende Wertschätzung entgegenbringen und es für die Nachwelt erhalten. Nur weil wir augenblicklich keine Nutzungsoption sehen, schnell die Abrissbirne zu schwingen, ist kurzsichtig und wird dem Ruf unserer Region als Kulturland nicht gerecht. Mit jedem Denkmal geht ein Stück Heimat und Identität verloren“, so die GRÜNE.

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news-5540 Fri, 07 Dec 2018 07:39:00 +0000 Vertrockenete Brunnen in Erzgebirgsdörfern - GRÜNER Landtagspolitiker fordert rasches Handeln der Staatsregierung http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/vertrockenete-brunnen-in-erzgebirgsdoerfern-gruener-landtagspolitiker-fordert-rasches-handeln-der-st-1/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=8435cf943259ec6a13a4aba6f894a2ba Aufgrund der in vielen  Orten des Kreisgebietes versiegten Trinkwasserbrunnen, fordert der für das Erzgebirge zuständige Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volkmar Zschocke, die Landesregierung auf, rasch ein entsprechendes Förderprogramm auf den Weg zu bringen.

„Es ist angesichts verstärkt zu erwartender Dürreperioden nicht vermittelbar, dass die sächsische Staatsregierung erst in einer „Grundsatzkonzeption 2030 für die öffentliche Wasserversorgung“ die Problematik verstärkt in den Fokus nehmen will. Wenn Bürgerinnen und Bürger wie in Rübenau, Sorgau oder Dörnthal seit langem auf dem Trockenen sitzen und mittels Tankwagen oder im Lebensmittelhandel gekauftem Wasser ihren alltäglichen Bedarf decken müssen, dann ist unverzügliches Handeln geboten. Sowohl Betroffene als auch Kommunen können die erforderliche Anschlüsse an das öffentliche Trinkwassernetz nicht allein schultern, hier muss der Freistaat finanziell unter die Arme greifen, wie das bis 2015 der Fall war“, so der GRÜNE Landtagspolitiker.

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news-5526 Tue, 04 Dec 2018 13:52:00 +0000 GRÜNE fordern Kommunen auf, ehrenamtliches Engagement stärker zu honorieren - Ehrenamtskarte muss besser vermarktet werden http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruene-fordern-kommunen-auf-ehrenamtliches-engagement-staerker-zu-honorieren-ehrenamtskarte-muss-be/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=7de29982381aa3de0e09bb1a7d2a2be9 Anlässlich des internationalen Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember bekräftigen die GRÜNEN im Erzgebirge ihre Forderung, ehrenamtliches Engagement aller Bürgerinnen und Bürger mehr zu honorieren. 

"Zwar werden immer wieder einzelne Ehrenamtler oder Vereine von den Kommunen im Kreisgebiet mit Preisen gewürdigt, der übergroße Anteil derer, die sich in ihrer Freizeit aktiv in das gesellschaftliche Leben einbringen, bleibt jedoch außen vor. Deshalb gilt es nach wie vor, die Ehrenamtskarte besser zu vermarkten. Die bisherigen Angebote, die derzeit in der Region von den Ehrenamtlichen genutzt werden können, sind nur spärlich und bis auf wenige Ausnahmen auch nicht sehr attraktiv.  Und noch immer gibt es Kommunen, die diese Karte nicht einmal an Ehrenamtliche ausreichen, geschweige denn, Vergünstigungen anbieten. Da bleibt die gebotene Wertschätzung auf der Strecke", so Ulrike Kahl von den erzgebirgischen GRÜNEN.

Neue Karte mit Gültigkeit bis 2022 muss bei Kommunen beantragt werden

"Aber das können viele Städte und Gemeinden im Kreis ändern, denn die bisherigen Karten verlieren zum Jahresende ihre Gültigkeit. Die kommende Ehrenamtskarte, die neu beantragt werden muss, wird in vierter Auflage für den Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2022 gelten. Daher ermutigen wir alle im Ehrenamt Tätigen, im Rathaus ihres Wohnortes vorzusprechen und diese Karte zu beantragen. Das Ehrenamt verschlingt viel Zeit und Kraft und muss daher stärker als bisher honoriert werden", fordert die GRÜNE Kreisrätin.

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news-5528 Thu, 29 Nov 2018 14:04:00 +0000 Staatsregierung muss sich mit Filzteich befassen - GRÜNER Landtagsabgeordneter fragt nach http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/staatsregierung-muss-sich-mit-filzteich-befassen-gruener-landtagsabgeordneter-fragt-nach/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=fd02a281b3cde3a406d35c33da7541fe Das Austrocknen des Hochmoors im Hartmannsdorfer Forst sowie das Ablassen des Filzteiches macht der für das Erzgebirge zuständige Landtagsabgeordnete der GRÜNEN, Volkmar Zschocke, nun mittels einer Kleinen Anfrage zum Thema im Landtag.

So möchte der GRÜNE wissen, welche konkrete behördliche Anordnung es seitens welcher Behörde gibt, den Filzteich, der mit zu den ältesten wasserwirtschaftlichen Speichern Sachsens zählt, alle drei jahre abzulassen. 

Ferner verlangt Zschocke Auskunft darüber, welche Auswirkungen das Ablassen des Wassers auf den hydrologischen Haushalt des Hochmoores sowie die dortige Flora und Fauna hat und welche Stabilisierungsmaßnahmen notwendig und geeignet sind, wenn lange Witterungsperioden ohne Niederschläge ein Austrockenen des Hochmoors nach sich ziehen.

Ebenso fragt der Landtagspolitiker nach,  welche Möglichkeiten die Staatsregierung sieht, die Betriebsvorschrift zum Ablassen des Wasserspeichers außer Kraft zu setzen bzw. mit Ausnahmegenehmigungen regulierend in den Wasserhaushalt einzugreifen, wenn sich lange Trockenheitsperioden abzeichnen.

Auch möchte er von dem zuständigen Ministerium wissen, welche Optionen bestehen, die Wasserseite des Damms anderweitig baulich zu kontrollieren.

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news-5527 Wed, 28 Nov 2018 14:01:00 +0000 Fichtelberg-Wetterwarte: Datenausfälle durch Automatisierung vorprogrammiert - GRÜNE hoffen auf Umsteuern durch Parlamentarier des Bundestages http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/fichtelberg-wetterwarte-datenausfaelle-durch-automatisierung-vorprogrammiert-gruene-hoffen-auf-umst/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=f2393ad5ec214d04dcb43db8338be592 Noch immer hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages keine Entscheidung zum Fortbestand der Fichtelberg-Wetterwarte mit Personal getroffen. 

„Dabei drängt die Zeit immer mehr. Denn geht es nach dem Willen des Deutschen Wetterdienstes, sollen ab dem 01. Januar 2019 statt Wetterbeobachter nur noch Automaten ihren Dienst auf Sachsens höchstem Gipfel verrichten.

Kommt dies tatsächlich so zur Umsetzung, dann sind riesige Datenausfälle wohl vorprogrammiert“, befürchtet Ulrike Kahl von den erzgebirgischen GRÜNEN. 

„Dieses Übel kennen wir ja bereits von den automatisierten Bergstationen des Feldberges im Schwarzwald sowie des Großen Arbers im Bayerischen Wald.

Ein Exempel für eine völlig unhomogene Falschmessung lieferte Ende Oktober der Schneehöhenwert vom Feldberg. Bei 60mm Niederschlag als Schnee wurde mittels Automaten eine Schneehöhe von einem Zentimeter gemessen, obwohl Medien von Schneemassen auf dem Feldberg berichteten. Im vergangenen Winter fielen Daten der bereits automatisierten Bergstationen wochenlang aus, so dass eine ununterbrochene Klimareihe unter solchen Bedingungen nicht fortführbar ist.“

„Eine Vollautomatisierung mag im Flachland zu entsprechend verwertbaren Ergebnissen führen, ist jedoch für Bergstationen wie dem Fichtelberg mit Extrembedingungen völlig ungeeignet.“

„Allein nur 41 Tage nach Abschaffung des ununterbrochenen Schichtdienstes hatte die Fichtelberg- Wetterwarte vom 11. zum 12. Oktober dieses Jahres bereits ihren ersten Totalausfall zu verzeichnen, obwohl zu dieser Zeit noch gar keine winterlichen Witterungsbedingungen herrschten. Für etliche Stunden lieferten die automatischen Messgeräte keine Daten für Wind, Temperatur, Feuchte, Luftdruck und Strahlung. Statt einzugestehen, dass die Automatisierungsversuche auf Bergstationen gescheitert sind, setzt man das folgenreiche Abziehen der Wetterbeobachter einfach fort. Das zeugt von Realitätsverweigerung und Verantwortungslosigkeit gegenüber der Öffentlichkeit. Bleibt zu hoffen, dass die Parlamentarier des Bundestages dies erkennen und eine Umkehr erzwingen, damit die 103-jährige Klimareihe vom Fichtelberg in Zeiten des Klimawandels weiterhin wertvolle Erkenntnisse liefern kann", so die GRÜNE.

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news-5517 Sun, 25 Nov 2018 12:14:42 +0000 Podiumsdiskussion am 04.12. in Stollberg: Grün statt Beton - Wie kann man den Flächenfraß im Erzgebirge stoppen? http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/podiumsdiskussion-am-0412-in-stollberg-gruen-statt-beton-wie-kann-man-den-flaechenfrass-im-erzgebi/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=fb968be28cfb0a333daf29d249c01dfc Jeden Tag verschwinden mehr als vier Hektar Natur in Sachsen unter Asphalt und Beton. Das entspricht jährlich einer Fläche größer als der Bärwalder See, dem größten See Sachsens. Der ausufernde Flächenfraß im Freistaat vernichtet unsere Felder, Wiesen und Wälder. Während die Einwohnerzahl im Freistaat zurückgeht, entstehen immer neue Straßen, Wohn- und Gewerbegebiete. Zuletzt haben verschiedene Bauvorhaben in der Region Stollberg wie in Lugau und in Jahnsdorf bei der Bevölkerung vor Ort für Aufsehen und Verunsicherung geführt.

Bei der Betonflut durch neue Straßen liegt Sachsen mit Abstand auf Platz 1 unter allen Bundesländern. Es bleiben Narben in unserer Natur und unserer einmaligen Kulturlandschaft. So verliert Sachsen sein einzigartiges Gesicht. 

Wir GRÜNE wollen diese Betonflut bis zum Jahr 2020 stoppen. Für jede neu versiegelte Naturfläche muss es einen Ausgleich durch Entsiegelung geben. Nur so schaffen wir es, dass unsere Orte weiter Möglichkeiten für ihre Entwicklung haben, zugleich aber unsere Natur und gewachsene Landwirtschaft geschützt wird. Nur so bleibt eine unberührte Erzgebirgsnatur Teil einer unverwechselbaren Heimat.

Die GRÜNE Fraktion im Sächsischen Landtag will das Gesetz über die Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen so ergänzen, dass der Flächenverbrauch bis zum Jahr 2020 auf null Hektar zu begrenzen ist. Zudem soll das Staatsministerium des Innern ermächtigt werden, ein Handelssystem für Flächenzertifikate zu etablieren, dass eine Flächenneuinanspruchnahme ermöglicht, auch wenn innerhalb der Kommune kein Ausgleich durch Entsiegelung geschaffen werden kann.

Mit Heiko Reinhold, ehem. Umweltbeauftragter der evangelisch-lutherischen Landeskirche, Ulrike Kahl, Kreisrätin und Mitglied im Planungsverband Regin Chemnitz, und Wolfram Günther, Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, wollen wir gemeinsam mit Ihnen die Fragen diskutieren:

  •  Welche Ursachen und Auswirkungen hat der Flächenfraß auf unsere Natur in Sachsen?
  •  Wie schaffen wir es, unsere Natur, Kulturlandschaft und Landwirtschaft zu schützen?
  •  Warum brauchen wir ein Gesetz zur Begrenzung des Flächenverbrauches in Sachsen überhaupt?
  •  Wie wirkt sich dieses Gesetz auf unsere Städte und Landwirtschaft aus?
  •  Welche Entwicklungen sind ohne ein solches Gesetz zu befürchten?
  •  Welche Auswirkungen hat die zunehmende Versiegelung nach Starkregenereignissen?

Moderieren wird Uwe Kaettniß, Kreisvorsitzender im Erzgebirgskreis und Mitglied des Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Termin: Dienstag, 4. Dezember 2018, 18 - 20 Uhr, Kulturbahnhof Stollberg

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news-5506 Fri, 16 Nov 2018 14:48:00 +0000 GRÜNER Gesundheitspolitiker begrüßt Vorstoß der Umweltministerkonferenz, unnötigen Verkehrslärm durch manipulierte Auspuffanlagen einzudämmen http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/gruener-gesundheitspolitiker-begruesst-vorstoss-der-umweltministerkonferenz-unnoetigen-verkehrslaerm-durc/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=67c1e072299e8298ebf91531a5c370b5 Zur Bundesumweltministerkonferenz in der vergangenen Woche in Bremen verständigten sich die Umweltminister der Länder auf Vorschlag des Saarlandes darauf, dem unnötigen Lärm im Straßenverkehr, der durch sogenannte Klappenauspuffanlagen oder Soundgeneratoren erzeugt wird, den Kampf anzusagen.

Man will Verkehrskontrollen und Hauptuntersuchungen verschärfen und etwaigen Manipulationen am Fahrzeug mehr entgegenwirken. Der Bundesregierung wird empfohlen, Klappenauspuffanlagen gesetzlich zu verbieten.

Volkmar Zschocke, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag, begrüßt diesen Vorstoß zur Lärmminderung im Straßenverkehr.

„Was für den einzelnen Enthusiasten Fahrspaß oder Musik in den Ohren sein mag, beeinträchtigt die Gesundheit vieler Bürgerinnen und Bürger erheblich. Gerade in Freizeitregionen wie dem Erzgebirge fühlen sich viele Menschen während der Sommermonate, hauptsächlich an Wochenenden und Brückentagen, durch unzumutbaren Motorradlärm belastet. Bleibt zu hoffen, dass Umweltminister Schmidt im Sinne des Gesundheitsschutzes und Wohlbefindens der lärmgeplagten Bevölkerung den Gesundheitsgefahren durch zu laute Fahrzeuge künftig mehr Bedeutung beimisst und verstärkte Kontrollen auch in Sachsen veranlasst.“
 
Bereits in der Vergangenheit hatte sich der GRÜNE mehrfach mit dieser Problematik an die Staatsregierung gewandt und gefordert, dass dem zunehmenden und vermeidbaren Biker-Lärm intensiver als bisher entgegengewirkt werden muss.

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news-5490 Sun, 11 Nov 2018 20:17:10 +0000 Sächsischer Demokratie-Preis für 'Agenda Alternativ' – GRÜNE: Wer sich so über Jahre ehrenamtlich engagiert, hat diesen Preis wirklich verdient http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/saechsischer-demokratie-preis-fuer-agenda-alternativ-gruene-wer-sich-so-ueber-jahre-ehrenamtlich-en/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=3b45005a2b1985cd4fbbd8821692b191 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag freut sich über die Verleihung des Hauptpreises beim Sächsischen Förderpreis für Demokratie 2018 für den Verein 'Agenda Alternativ' aus Schwarzenberg (Erzgebirge).

"Wer sich so über Jahre ehrenamtlich engagiert, hat diesen Preis wirklich verdient", beglückwünscht die Landtagsabgeordnete Katja Meier, demokratiepolitische Sprecherin der Fraktion, die Vereinsmitglieder zu ihrem Erfolg.

"Damit wird die Arbeit eines Vereins gewürdigt, der sich jenseits der medialen Aufmerksamkeit der Großstädte beharrlich für die politische Bildung von Jugendlichen und Erwachsenen und für Demokratie im Erzgebirge einsetzt", erklärt die Abgeordnete.

"Es nötigt mir großen Respekt ab, wie dabei manch große und kleine Widerstände überwunden werden."
"Ich gratuliere zudem dem Leipziger Verein 'Lauter Leise - Kunst und Demokratie in Sachsen' zum Sonderpreis, dem Internationalen Begegnungszentrum St. Marienthal und der Stadt Ostritz (Lkr. Görlitz) zum Kommunenpreis sowie den Anerkennungspreisträgern 'Brückenbauer Chemnitz', 'CSD Pirna', 'Romano Sumnal - Verein für Roma in Sachsen' und der 'Refugee Law Clinic Leipzig'.

"Ich danke allen im Bereich Demokratie engagierten Vereinen und Initiativen. Ihre Arbeit ist immens wichtig für das friedliche Zusammenleben in Sachsen und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Diskriminierung", betont Meier.

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news-5491 Sat, 10 Nov 2018 20:24:00 +0000 100 Jahre Frauenwahlrecht - GRÜNE wünscht sich mehr weibliche Repräsentanz in erzgebirgischen Kommunalparlamenten http://www.gruene-erzgebirge.de/meldung/artikel/100-jahre-frauenwahlrecht-gruene-wuenscht-sich-mehr-weibliche-repraesentanz-in-erzgebirgischen-kommun/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=0b8058a69a1165165d1acc538402d89e "Am 12. November 2018 wurde in Deutschland das Frauenwahlrecht eingeführt. 100 Jahre Frauenwahlrecht ist einerseits ein guter Anlass zum Feiern, andererseits lässt die gleichberechtigte Repräsentanz von Frauen gerade in den Parlamenten noch viel zu wünschen übrig. Auch nach einem Jahrhundert sind Frauen in allen Parlamenten und Gremien noch immer in der Minderheit", so Ulrike Kahl, Kreisrätin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

"Bei der im Mai dieses Jahres veröffentlichten ZDF-Deutschlandstudie stach ins Auge, dass im sachsenweiten Vergleich im Erzgebirgskreis die allerwenigsten Frauen kommunalpolitische Mandate in Kreistagen, Stadt- und Gemeindevertretungen inne haben. So sind zum Beispiel im Kreistag nur 13 % der Mandate von Frauen besetzt. Die dort getroffenen Entscheidungen spiegeln das letztendlich wider." 

"Insgesamt wirft dies ein trübes Licht auf Geschlechtergerechtigkeit und weibliche, gesellschaftliche Teilhabe und muss sich dringend ändern. Im nächsten Jahr besteht dazu die Möglichkeit. Frauen können und sollten sich zu den im Mai 2019 stattfindenden Kommunalwahlen aufstellen lassen und von den Wählerinnen und Wählern dann natürlich auch mit dem entsprechenden Vertrauen bedacht werden."

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