Stellungnahme des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erzgebirge zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Nahverkehrsraum Chemnitz-Zwickau (Teil B-II Erzgebirgskreis) 2021 – 2025

Neben einer langjährig gewachsenen Infrastruktur, die u. a. von zahlreichen kleinen und mittleren Unternehmen mit großer Branchenvielfalt geprägt ist, bilden im Erzgebirgskreis - dem bevölkerungsreichsten in Sachsen - auch Wirtschaftszweige wie Handwerk und Dienstleistungen und nicht zuletzt der Tourismus ein starkes Standbein. Die Region ist zudem gekennzeichnet durch hohe Ein- und Auspendlerzahlen. Deswegen ist es uns als BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Erzgebirge ein besonderes Anliegen, einige Aspekte aus der anstehenden Fortschreibung des Nahverkehrsplans aufzugreifen, zu betonen und zu kommentieren.

Es sollte als Ziel klar benannt werden, dass der ÖPNV nicht nur unter den demografisch absehbaren Entwicklungen weiterentwickelt werden soll, sondern vielmehr als Ziel ausgewiesen werden muss, dass mit einem attraktiven ÖPNV die Zukunft der Region weiterentwickelt wird, um eine positive demographische Entwicklung der Region zu erzielen. Gerade die durch die aktuelle Krise und die zunehmende Digitalisierung bestehen Chancen für unser Region die Abwanderung zu stoppen und mit attraktiver Infrastruktur Bevölkerungsgruppen anzuziehen. Diese Chance gilt es aktiv zu nutzen.

Wir möchten an dieser Stelle auch an die Zielstellungen des sächs. ÖPNV-Gesetzes erinnern (https://www.verkehr.sachsen.de/786.html), z.B. „Der Anteil des ÖPNV am motorisierten Verkehr in den Verdichtungsräumen sowie zwischen den Oberzentren ist zu erhöhen“ oder „Für den Freistaat Sachsen insgesamt ist unter dem Blickwinkel der EU-Erweiterung eine bessere Anbindung benachbarter Metropolregionen dringend erforderlich“.

Da unsere grenzübergreifende Region Erzgebirge / Krusne hory seit 2019 erfreulicherweise zum Weltkulturerbe ernannt worden, sollte von dieser Ernennung ein Impuls zum Ausbau des touristischem ÖPNV ausgehen, von dem auch die hier lebenden Bürger*innen profitieren können. Gerade die Zentren der Welterberegion im sächsischen und böhmischen Erzgebirge müssen in diesem Zusammenhang besser miteinander verknüpft werden. Die Buslinien müssen hierbei mit einer besseren Taktung und in Abstimmung mit dem PlusBus-System optimal mit dem SPNV (auch fahrplantechnologische) verbunden werden.

Die Potentiale, die sich durch die Verbindung der touristischen Hotspots und der optimalen Taktung ergeben, können nur dann ausgeschöpft werden, wenn es hierfür seitens des VMS eine Werbeoffensive gibt. Wir haben in den vergangenen Jahren gesehen, dass touristische Linien (z. B. 441 Greifensteingebiet - Schwarzenberg) nur verhalten genutzt wurden, weil einerseits die Bevölkerung kaum davon in Kenntnis gesetzt wurde, andererseits, weil die Taktung zum SPNV in Schwarzenberg unzureichend war. Statt diese Wochenendlinie nun abzuschaffen, wie es 2021 passiert ist, wäre es sinnvoller, die Linie entsprechend zu bewerben und auf der Strecke moderne Kleinbusse einzusetzen.

Weitere Mängel, die die Fortschreibung des Nahverkehrsplans aufgreift, wollen wir an dieser Stelle akzentuieren:

  • Die Mittelzentren Lößnitz, Schneeberg und Marienberg müssen unbedingt effektiver an die entsprechenden Oberzentren (Chemnitz, Zwickau) angebunden werden. Eine Fahrzeit von über 60 min ist hier nicht akzeptabel.

  • Die Verknüpfung von Bus- und Bahnnetz muss gerade in den Stadtverkehren (z. B. Zschopau, Aue) verbessert werden.

  • Die Modernisierung der Haltestellen, vor allem für Menschen mit eingeschränkter Mobilität, muss proaktiv vorangetrieben werden. Hierfür sollte die von der ÖPNV-Strategiekommission formulierte Größe maßgebend sein, dass in den Städten 60-70 % und im ländlichen Raum mehr als 50 % der Haltestellen barrierefrei ausgebaut werden sollen. Hier sehen wir Handlungsbedarf.

  • Das systematische Abhängen des Ostens des Landkreises sowie der kammnahen Gebiete im Süden des Kreises an der Grenze zu Tschechien ist inakzeptabel. Hier fordern wir, dass nachfrageschwache Linien durch innovative Rufbuskonzepte erhalten bleiben, sodass die dort lebenden Bürger*innen nicht abgehängt bleiben.

  • Chemnitz und Zwickau müssen als Oberzentren im Zentrum des Liniennetzes stehen. Bei diesen Linien ist der zeitige Betriebsschluss zu bemängeln, sodass die Schichtwechselzeit um 22 Uhr kaum bedient werden kann. Gerade auch durch die Anbindung Chemnitz‘ an den Fernverkehr (z. B. IC-Linie nach Berlin) gewinnen die Linien aus dem Erzgebirge nach Chemnitz immens an Bedeutung.

  • Die Korridore Eibenstock – Aue, Schwarzenberg – Oberwiesenthal und Seiffen – Neuhausen – Olbernhau müssen hinsichtlich der Umsetzung von TaktBus-Standards geprüft werden.

  • Bzgl. Teil A Kapitel 3: Hier möchten wir erwähnen, dass im Zug des Ausbaues der CB-Strecken und damit dem Entfall der RB-Linien auch im Sinne des genannten Zieles „Intermodalität“ eine überregional durchgehenden Tarifierung  beibehalten werden muss. Durch die Ausweitung der „Straßenban“ in die Region übernehmen diese Linien auch die Funktion der Anbindung des Erzgebirgskreises an überregionale und Fernverkehre. Die durchgehende Tarifierung (Anwendung des kompletten BB DB  - C Tarif mit BahnCard) ist auch in üblichen Wettbewerbsnetzen „Stand der Technik“. Besonders für touristische Regionen und in Anbetracht der Kulturhauptstadt 2025 ist dies von erheblicher Bedeutung.

  • Für neun Linien (200, 201, 206, 208, 240, 334, 362, 417, 428) war in diesem Zusammenhang zu prüfen, ob ein bedarfsgerechtes Wochenendangebot – auch unter dem Aspekt der touristischen Erschließung – eingerichtet werden kann.

  • Die Verknüpfung von Bus und Bahn im Zwönitztal (vor allem wegen der Wiederinbetriebnahme der Bahnverbindung Chemnitz – Thalheim – Aue als Teil des Chemnitzer Modells) muss vorangetrieben werden.

  • Die Reaktivierung der Bahnstrecke (Chemnitz –) Pockau-Lengefeld – Marienberg für den Personenverkehr hat für uns als GRÜNE höchste Priorität.

  • Ausdrücklich zu loben sind kommunal begrenzte Nahverkehrsangebote wie das ERZmobil in Zwönitz oder das Stollberger Projekt „Stollberg macht mobil“, die Vorbildwirkung für andere Kommunen haben und den Angeboten des VMS zum Teil vorauskommen.

  • Nicht zuletzt fordern wir die sukzessive Modernisierung der Flotte hin zu mehr innovativen, barrierearmen und emissionsfreien (z. B. batterieelektrisch angetriebenen) Bussen und Kleinbussen.

Auch, wenn der Erzgebirgskreis ein für den ÖPNV anspruchsvolles Terrain bietet und noch viele Baustellen existieren, freuen wir uns auf die sukzessive Modernisierung und Verbesserung unseres heimischen Nachverkehrs und verbleiben bis dahin

 

Mit freundlichen Grüßen

Hannes Lötzsch

Kreisvorsitzender

i. A. d. Kreisvorstandes BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Erzgebirge